Arnsberg. Die bis heute vorgelegten Einsprüche aus Südwestfalen gegen den Bundesverkehrswegeplan sind ein deutliches Zeichen. Sie belegen, dass die Experten in den Städten und Gemeinden vor Ort nicht ausreichend berücksichtigt wurden. „Die Stimmen und Anliegen aus der Region sollten eine entscheidende Grundlage bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes sein. Dazu fordere ich das Bundesverkehrsministerium mit dem heutigen Ende der Einwendungsrist nochmals ausdrücklich auf. Die Experten in den Kommunen können die Dringlichkeit von Bauprojekten hervorragend einschätzen und sollten daher deutlich intensiver gehört werden“, so die Arnsberger Regierungspräsidentin Diana Ewert.
Regionale Expertenmeinungen deutlicher berücksichtigen
Beispielhaft nennt Ewert die Ortsumgehung der Stadt Warstein. Ein Projekt, dass einerseits für die Stadt Warstein eine entscheidende Bedeutung für die weitere lokale Entwicklung mit weiteren Anschlussprojekten und Investitionen habe und das für die Beschleunigung des Verkehrsflusses auf der für Südwestfalen wirtschaftlich bedeutsamen Nord-Süd-Achse der B 55 eine nachhaltige Entlastung bringen würde. Für die Arnsberger Regierungspräsidentin ist es ein grundsätzliches Anliegen, bei der Priorisierung der einzelnen Verkehrsprojekte die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der Region zu berücksichtigen. „Die verkehrliche Anbindung ist für die hier ansässigen Weltmarktführer existentiell. Straßen- und Schienenverbindungen stellen die Lebensadern dar, ohne die die hiesigen Unternehmen im weltweiten Wettbewerb keine langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten haben“, so Ewert. Daher sei es bedeutsam, dass bei Einzelentscheidungen nicht nur die jeweilige lokale Verkehrssituation berücksichtigt werden sollte, sondern auch positive Effekte im Gesamtstraßennetz mit seinen Verkehrsachsen mit in Entscheidungen einfließen sollten. Dies gelte für Ortsumgehungen, die zum einen eine Entlastung der verkehrlichen Situation in den einzelnen Ortsdurchfahrten bewirkten und andererseits auch positive Auswirkungen für die Durchgängigkeit einer Bundesstraße für alle betroffenen Anrainerkommunen.
Regionalratsfraktion fordern mehr Ortsumgehungen
Der derzeit vorliegende Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan hat entscheidende Weichenstellungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und damit für die gesamte wirtschaftliche Entwicklung Südwestfalens zur Folge. Zu den Kritikern zählten auch die Regionalratsfraktionen der Parteien. So hatte die SPD im Regionalrat neben Warstein Ortsumgehungen unter anderem in Eslohe und Brilon im vordringlichen Bedarf und die in Meschede, Bremke, Züschen, Hallenberg und Niedersfeld im weiteren bedarf gefordert. Die CDU-Fraktion war zudem nicht damit einverstanden, dass die beiden B 229-Ortsumgehungen Arnsberg-Müschede und Sundern-Hachen keinen Eingang in das Bewertungsverfahren zum BVWP gefunden haben, weil sie vom Land Nordrhein-Westfalen nicht angemeldet wurden. Dies sei schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil gleichzeitig die Ortsumgehungen für Balve und Neuenrade für den Vordinglichen Bedarf vorgesehen sind.