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Leserbrief: „Alle Seiten sollten einvernehmliche Lösung herbeiführen“

Sun­dern. Zur letz­ten Rats­sit­zung in Sun­dern und Zum The­ma Abwahl des Bei­geord­ne­ten erreich­te uns fol­gen­der Leserbrief:

(Foto. S. Hofschlaeger  / pixelio.de)
(Foto. S. Hof­schlae­ger / pixelio.de)

„Mit gro­ßem Erstau­nen und gro­ßer Ver­wun­de­rung habe ich den Bericht zur Sit­zung des Rates, sowie poli­ti­sche Stel­lung­nah­men ein­zel­ner poli­ti­scher Ver­tre­ter zum wei­te­ren Umgang mit dem Bei­geord­ne­ten der Stadt, Herrn Mein­olf Kühn, ver­folgt. So schreibt Micha­el Ste­che­le für die SPD Sun­dern auf face­book: „Auf Antrag der SPD Frak­ti­on wird das Ver­fah­ren zur Abwahl des Bei­geord­ne­ten ein­ge­lei­tet. Bür­ger­meis­ter und Bei­geord­ne­ter haben ein­ver­nehm­lich im Vor­feld den Wunsch geäu­ßert die­sen Weg zu gehen. Natür­lich wäre es schön gewe­sen, wenn bei­de Spit­zen­be­am­ten sich über die stra­te­gi­sche Aus­rich­tung hät­ten ver­stän­di­gen kön­nen.“ In der Tat müs­sen wohl gro­ße Ver­wer­fun­gen zwi­schen den bei­den Spit­zen­be­am­ten vor­lie­gen, dass inner­halb nur weni­ger Wochen nach Amts­an­tritt des Bür­ger­meis­ters der Bei­geord­ne­te um sei­ne Abbe­ru­fung bit­tet. Inner­halb nur weni­ger Wochen einen solch fun­da­men­ta­len Schritt zu wagen ist manch­mal nötig. Die Situa­ti­on ist pikant.
Die öffent­li­che Dis­kus­si­on in einer Rats­sit­zung, in wel­cher mit zahl­rei­chen Details über die Beschäf­ti­gung eines Spit­zen­be­am­ten dis­ku­tiert wird, wirk­te jedoch befremd­lich. In einer sol­chen Situa­ti­on soll­ten alle Sei­ten dar­an inter­es­siert sein, eine ein­ver­nehm­li­che Lösung zu fin­den und vor­ab Gesprä­che zu füh­ren, um einen sau­be­ren Schnitt her­bei­zu­füh­ren. Ich erin­ne­re: Der Bei­geord­ne­te möch­te abbe­ru­fen wer­den und steht nicht auf­grund von Schlecht­leis­tung oder Fehl­ver­hal­ten vor Gericht.
Klar: Eine poli­ti­sche Dis­kus­si­on und Wer­tung über die dar­auf fol­gen­den neu­en Struk­tu­ren im Rat­haus ist zu füh­ren – das ist Auf­ga­be und Pflicht der Poli­tik. Eine öffent­li­che Dis­kus­si­on über die Per­son des Bei­geord­ne­ten ist es nicht. Die schä­bi­ge öffent­li­che Dis­kus­si­on über Bür­ger­meis­ter Det­lef Lins soll­te allen poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen noch in Erin­ne­rung sein. Es geht um ein Man­dat, aber auch um einen Men­schen der dahin­ter steht.
Eine öffent­li­che Poli­ti­sie­rung der Amts­ent­bin­dung darf zu kei­ner Zeit ehr­ab­schnei­dend und belei­di­gend für einen Wahl­be­am­ten wer­den, der über 21 Jah­re und drei Wahl­pe­ri­oden sei­ne Arbeit im Rat­haus und für die Stadt Sun­dern ver­rich­tet hat.“

Magnus Ben­de, 59846 Sundern

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