Arnsberg. „Die Zahl der Asylbewerber in Arnsberger Flüchtlingsunterkünften verändert sich sprunghaft,“ sagte Peter Josek vom Büro für Zuwanderung und Integration im Sozialausschuss und brachte den Politikern gleich ein aktuelles Beispiel. Für seinen Bericht hatte er die Zahlen zum 31. Oktober vorbereitet und diese am Dienstag um 16 Uhr, anderthalb Stunden vor Sitzungsbeginn, dann nochmals aktualisiert. Von Freitag auf Dienstag war die Bewohnerzahl in den vier Arnsberger Unterkünften von 273 auf 286 gestiegen.
Drei Unterkünfte randvoll
„Die Unterkünfte am Berliner Platz in Hüsten, auf der Hammerweide in Arnsberg und in den Oeren in Oeventrop sind randvoll“, berichtete Josek. Insgesamt noch halbwegs entspannt sei die Unterbringungssituation nur deshalb, weil derzeit auch die obere Etage des Gebäudes am Schleifmühlenweg in Neheim, das im Vorjahr noch ganz aufgegeben werden sollte, wieder hergerichtet werde. Beim derzeitigen Tempo der Entwicklung reichten die Kapazitäten noch etwa bis Ostern. Jede Prognose, wie sich die Zahlen entwickeln, sei allerdings Kaffeesatzleserei, sagte Josek den Politikern. Die Entwicklung hänge davon ab, wie viele Menschen neu kommen, aber auch davon, wie schnell die Gerichte die Folgeanträge entscheiden und wann die Ausreisepflichtigen auch tatsächlich ausreisen.
Suche nach weiteren Gebäuden läuft
Weil man schon an die Zeit nach Ostern denke, aber auch, weil die bestehenden Unterkünfte „voller sind als uns lieb und dem Hausfrieden zuträglich ist“, sei das städtische Gebäudemanagement bereits auf der Suche nach neuen Möglichkeiten, berichtete Josek dem Ausschuss. Konkrete Ergebnisse gebe es aber noch nicht zu vermelden.
Josek erläuterte auch, dass 168 der insgesamt 226 Ankömmlinge in diesem Jahr Erstantragsteller sind und 58 einen Asylfolgeantrag gestellt haben. Diese Folgeantragsteller kämen meist aus dem ehemaligen Jugoslawien, vor allem aus Serbien, von wo inzwischen eine visumfreie Einreise als Tourist möglich sei. Vielfach handele es sich um Personen,die bereits in den 1990-er Jahren während der großen Balkankrisen erstmals als Asylbewerber nach Deutschland gekommen waren. Als Folgeantragsteller müssten sie immer in die Stadt gehen, wo sie auch damals waren. Diese Folgeanträge würden, so Josek, von den Gerichten meist recht schnell entschieden. Doch dann ließen sich die Ausreisepflichtigen viel Zeit, vor allem im Winterhalbjahr. Eine Rückführung von Amts wegen sei ein langwieriger Prozess von mehreren Monaten und diese Zeit werde vielfach bis wenige Tage vor Ablauf genutzt. Auf eine Rückführung ließen es die wenigsten ankommen, denn das gebe einen Stempel in den Pass, der eine Wiedereinreise verhindere. In einigen Fällen seien diese Antragsteller in diesem Jahr dann bereits ein zweites Mal wieder nach Arnsberg gekommen.
Serben deutlich vor Syrern
Bei der Statistik nach Nationalitäten, die Josek vorlegte, standen dann auch die Serben mit 69 Personen weit an der Spitze. Die Syrer stehen mit 29 Asylbewerbern auf Platz 2. Albanien (19), Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo (je 11) und Eritrea (9) folgen auf den Plätzen vor Irak, Russland und Nigeria (je 7). Denn Rest teilen sich weitere Staaten aus Afrika und der ehemaligen Sowjetunion.
Familien mit Chance auf Anerkennung sofort in eigene Wohnung
Josek erläuterte auf Nachfrage zu den syrischen Flüchtlingen auch, dass es sich bei den 29 Syrern in dieser Statistik ausschließlich um Personen handele, die auf irgendwelchen illegalen Wegen die Einreise nach Deutschland geschafft hätten. Es gebe aber auch Syrer, die mit einer Arbeitserlaubnis ganz normal eingereist seien, und es gebe elf Syrer in Arnsberg, die im Rahmen der Flüchtlingskontingente von Land und Bund nach Arnsberg gekommen seien. Diese Syrer hätten mit einer Unterbringung in einer der Flüchtlingsunterkünfte aber nichts zu tun. Überhaupt, so Josek, sei die Stadt sehr darum bemüht, Flüchtlingsfamilien, die auch nur den Silberstreif einer Anerkennung am Horizont vorweisen könnten, von Anfang an in eigenen Wohnungen und nicht in Heimen unterzubringen. Der Arnsberger Wohnungsmarkt gebe das noch her und auch die Bereitschaft der Vermieter sei vorhanden, auch wenn einige lieber an die Stadt vermieten würden als direkt an die Flüchtlinge. Schwierig sei die Situation auf dem Wohnungsmarkt allerdings bei kleinen Wohnungen für Einzelpersonen.
Hohe Belastung mit wenig Personal
Nachfragen der Politik kamen auch zur Arbeitsbelastung im Büro für Zuwanderung und Integration angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen. das sei ein Problem, über dessen Lösung derzeit nachgedacht werde, sagte Fachbereichsleiter Helmut Melchert. Die Zahl der Flüchtlinge habe inzwischen wieder den Stand von 2004 erreicht. Und damals seien in diesem Bereich sechs Mitarbeiter mehr als heute tätig gewesen.