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Sun­derner SPD for­dert Kon­se­quen­zen von Det­lef Lins

Sun­dern. „Kon­se­quen­zen zie­hen!“ – das for­dert die Sun­derner SPD nach der Rats­sit­zung am Don­ners­tag.

„Für die SPD in Sun­dern ist klar: Jetzt muss schnell gehan­delt wer­den,“ sagt Micha­el Ste­che­le. „Ins­be­son­de­re die städ­ti­schen Betei­li­gun­gen sowie die Wirt­schafts­för­de­rung müs­sen neu geord­net wer­den, die Ver­ant­wort­lich­kei­ten neu gere­gelt wer­den, der Ein­fluss des Rates auf die Ver­wen­dung der Steu­er­gel­der muss gestärkt wer­den“, heißt es in einer Pres­se­mit­tei­lung, die der Stat­ver­bands­vor­sit­zen­de am Sams­tag ver­öf­fent­lich­te.  „Herr Lins soll­te Kon­se­quen­zen zie­hen und zumin­dest sei­ne Tätig­keit als Vor­sit­zen­der des Auf­sichts­ra­tes der Stadt­mar­ke­ting e.G. und der Sor­pe­see GmbH ruhen las­sen, “ for­dert SPD-Frak­ti­ons­chef Jür­gen ter Braak dar­über hin­aus. „Alle wich­ti­gen stra­te­gi­schen Ent­schei­dun­gen der Gesell­schaf­ten mit städ­ti­scher Betei­li­gung  und deren Töch­ter sind zukünf­tig im Finanz­aus­schuss der Stadt Sun­dern vor­ab zu bespre­chen und auf Risi­ken für die Stadt zu bewer­ten.“

Jürgen ter Braak ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Sunderner Rat. (Foto: SPD)
Jür­gen ter Braak ist Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD im Sun­derner Rat. (Foto: SPD)

Vor­wurf des Fil­zes und der jahr­zehn­te­lan­gen Kun­ge­lei in Rich­tung CDU

Micha­el Ste­che­le wei­ter: „In der Rats­sit­zung am 12. 12. 13 wur­de mehr als deut­lich: die Poli­tik der CDU in Sun­dern und von Bür­ger­meis­ter Lins haben uns in eine Sack­gas­se geführt.“ Ein­kaufs­zen­trum vor­erst geschei­tert, Gast­wel­ten am Ende, Regio­na­le 2013 nur mit erheb­li­chen zusätz­li­chen städ­ti­schen Mit­teln zu ret­ten, – und ob der Feri­en­park mit öffent­lich nutz­ba­rem Frei­bad noch gebaut wer­de, sei  auch unge­wiss. „Die CDU steht vor dem Scher­ben­hau­fen der von ihr über Jahr­zehn­te ent­wi­ckel­ten Poli­tik des Fil­zes und der Kun­ge­lei“, so Jür­gen ter Braak.

„Mög­lich­kei­ten durch schlech­tes Manage­ment und schlech­te Auf­sicht ver­wirkt“

Das Pro­jekt Gast­wel­ten sei, so Ste­che­le, mit sei­nen inno­va­ti­ve Arbeits­plät­ze an sich eine gute Idee, die Chan­cen, aber natür­lich auch Risi­ken beinhal­te­te. Im Fal­le des Funk­tio­nie­rens hät­te es auch  über das eigent­li­che Pro­jekt hin­aus in der Indus­trie und im Dienst­leis­tungs­be­reich posi­ti­ve Aus­wir­kun­gen zei­gen kön­nen. „Schlech­tes Manage­ment und schlech­te Auf­sicht“, so der SPD-Vor­sit­zen­de, hät­ten nun dazu geführt, dass das Pro­jekt unter der Regie der „Gast­wel­ten GmbH“ nicht ein­mal star­ten wer­de. Die Mög­lich­keit, dass Sun­dern auch mal aus den Inno­va­ti­ons­töp­fen Gel­der sinn­voll ein­set­zen kann, sei ver­wirkt. „Die Leid­tra­gen­den sind die Hand­wer­ker, die auf ihren Rech­nun­gen sit­zen blei­ben,“ so Ste­che­le. „Aber auch die Stadt Sun­dern. Mit  dem Pro­jekt soll­ten Erträ­ge erwirt­schaf­tet wer­den, die dem Stadt­mar­ke­ting zuflie­ßen und damit den städ­ti­schen Zuschuss redu­zie­ren soll­ten, der immer­hin 150.000 Euro beträgt.“

Ersatz für belieb­tes Frei­bad jetzt „mehr als frag­lich“

„Mit der Insol­venz der Sun­dern Pro­jekt GmbH wird wohl eine Erhö­hung des städ­ti­schen Zuschus­ses zur Regio­na­le 2013 ein­her­ge­hen,“ fürch­tet die SPD-Frak­ti­on nach den Erkennt­nis­sen in der Rats­sit­zung. Das kön­ne durch­aus ein hoher sechs­stel­li­ger Betrag sein.  Der hol­län­di­sche Inves­tor kön­ne sei­ne Vor­stel­lun­gen von der Gestal­tung des Feri­en­par­kes ein­schließ­lich  des Ange­bo­tes für das öffent­li­che Schwim­men jetzt bes­ser durch­set­zen. Ob das vor zwei Jah­ren geschlos­se­ne, bei Fami­li­en belieb­te Frei­bad einen Ersatz bekom­me, sei  jetzt mehr als frag­lich.

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