Müschede. Gerd Stüttgen, Bezirksausschussvorsitzender in Müschede und SPD-Ratsmitglied, schlägt ein neues Kapitel in Sachen Ampeln im Eulendorf auf. In einem Brief an den Bürgermeister fordert er nicht nur „Ampel am Krakeloh muss erhalten bleiben!“, sondern bittet auch um kurzfristige Aufklärung, „warum der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am 13. 11. 2013 auf zweifache Weise falsch informiert worden ist“.
Stüttgen fasst den Lauf der Ereignisse nochmals zusammen: Nachdem die Baulast für die Straße „Krakeloh“ in Müschede im Rahmen der Haushaltskonsolidierung der Stadt Arnsberg ab dem 1. Juli 2013 als Teil der Kreisstraße 2 (K2) auf den Hochsauerlandkreis übergegangen war, sollte der Bezirksausschuss Müschede in seiner letzten Sitzung am 13. November über die Vorlage 127/2013 abstimmen. Tenor des Beschlussvorschlages: die Zustimmung zur ersatzlosen Beseitigung der „mobilen Fußgängerlichtsignalanlage“ (LSA) an der K2 Krakeloh/Dorfplatz. Ausweislich der Begründung in der Vorlage habe der HSK bei einer Begehung diese LSA beanstandet und ihre Beseitigung verlangt. Diese Darstellung habe der zuständige Fachdienstmitarbeiter in der Ausschusssitzung auch mehrfach wiederholt, so Stüttgen. Der Bezirksausschuss habe die Vorlage einstimmig abgelehnt und den Erhalt der mobilen LSA gefordert. Für den Fall, dass der HSK hiermit nicht einverstanden sei, habe er einstimmig alternativ den Bau eines „Zebrastreifens“ gefordert.
„Zu seiner großen Verwunderung“, so Stüttgen weiter, habe er verschiedenen Medien am 22. November entnommen, dass der HSK die in Rede stehende mobile LSA gar nicht entfernen wolle. Der Pressesprecher des HSK habte sich dahingehend eindeutig geäußert. Stüttgen wörtlich: „In diesem Zusammenhang drängt sich mir die Frage auf, warum der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am 13. 11. 2013 auf zweifache Weise falsch informiert worden ist. Hierzu bitte ich kurzfristig um Aufklärung.“
„Haushaltssanierung darf nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit gehen!“
Gleichzeitig fordert Stüttgen „im Interesse der Müscheder Bürgerinnen und Bürger“ den Bürgermeister auf, „alles Erforderliche zu veranlassen, damit die mobile LSA an der K 2 Krakeloh/Dorfplatz weiterhin an ihrem jetzigen Standort verbleiben kann und eben nicht entfernt wird.“ Die dafür seitens der Stadt Arnsberg zu tragenden Unterhaltskosten seien marginal im Vergleich zur jährlichen Einsparung von fast 1 Mio. Euro aufgrund des Übergangs der Straßenbaulastträgerschaften im Stadtgebiet. Die notwendige Haushaltssanierung dürfe nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit gehen. Gerade von Kindern und älteren Mitbürgern wird der besagte Bereich als Fußgänger stark genutzt. Die entsprechenden Kosten sollten an anderer Stelle eingespart werden.
Eine Antwort
Bereits am 25.11. hat sich die CDU in gleicher Angelegenheit an den Verwaltungsvorstand der Stadt Arnsberg gewandt und um Aufklärung gebeten, warum der Bezirksausschuss faslch informiert wurde.
Diese Anfrage liegt der Stadtverwaltung vor.
Doch nun scheint Licht am Ende des Tunnels zu sein. Wie unbestätigt bekannt wurde, sollen die in Frage stehenden Ampeln nicht nur in Müschede, sopndern auch in den anderen Orstteilen erhalten bleiben. Ein gemeinsamer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger!