Arns­berg. Chris­ti­an Stock­mann, sozi­al­fach­li­cher Vor­stand es Cari­tas­ver­bands Arns­berg-Sun­dern, hat einen offe­nen Brief an Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn geschrie­ben, in dem er die­sen bei der Durch­set­zung von Tarif­löh­nen für ambu­lan­te Pfle­ge unterstützt:
 

Jens Spahn (CDU) will mit einer Geset­zes­än­de­rung dafür sor­gen, dass Lohn­dum­ping in der ambu­lan­ten Pfle­ge been­det wird. Er for­dert Tariflöhne.
Kaum ein Berufs­feld ist so wich­tig wie die Pfle­ge, eine zen­tra­le Fra­ge der Zukunft unse­res Lan­des! Und den­noch wer­den Tarif­löh­ne bei vie­len pri­va­ten Anbie­tern ver­mie­den und sei­tens der Kran­ken­kas­sen bei den Cari­tas­ver­bän­den als „nicht wirt­schaft­lich“ kri­ti­siert. In der Pfle­ge feh­len in Deutsch­land Tau­sen­de Arbeits­kräf­te. Minis­ter Spahn will das Pro­blem end­lich u.a. mit höhe­ren Löh­nen lösen und die Arbeits-/Rah­men­be­din­gun­gen ver­bes­sern! Gro­ße Unter­stüt­zung unse­rer­seits, Herr Spahn, und viel Aus­dau­er in der Durch- und Umsetzung.
„Lohn­dum­ping in der ambu­lan­ten häus­li­chen Kran­ken­pfle­ge soll end­lich ein Ende haben“, sagt Spahn. Und die Kran­ken­kas­sen müss­ten Tarif­löh­ne künf­tig als „wirt­schaft­lich ange­mes­sen akzep­tie­ren“. Die­ses Vor­ge­hen wird von uns aus­drück­lich gelobt. Die Cari­tas kämpft seit Jah­ren für eine ange­mes­se­ne Ent­loh­nung der Pfle­ge­kräf­te. Unse­re Ver­gü­tung liegt deut­lich höher als die ande­rer Anbie­ter. Des­halb hat­ten wir auch sei­tens der Kos­ten­trä­ger mit dem „Vor­wurf“ zu kämp­fen, dass wir nicht wirt­schaft­lich genug sei­en. Rund 75 – 80 % unse­rer Aus­ga­ben sind Per­so­nal­kos­ten. Das sieht bei vie­len pri­va­ten Trä­gern ganz anders aus. Da lie­gen die Per­so­nal­kos­ten deut­lich nied­ri­ger. Und die Alten­pfle­ge­kräf­te ver­die­nen bei die­sen Trä­gern weni­ger als die Kran­ken­pfle­ge. Bei uns gibt es in der Berufs­grup­pe kei­ne Unter­schie­de. Zum Ver­gleich: Eine exami­nier­te Pfle­ge­kraft ver­dient bei der Cari­tas in der Regel je nach Dienst­al­ter zwi­schen 16 Euro und mehr als 20 Euro pro Stun­de – also mehr als der Durch­schnitts­ver­dienst von 14,24 Euro in der Alten­hil­fe und 16,23 Euro in der Kran­ken­hil­fe, den die Hans-Böck­ler-Stif­tung ermit­telt hat.
Die Kas­sen sind per Gesetz bis­her ange­hal­ten, Leis­tun­gen „wirt­schaft­lich und preis­güns­tig“ ein­zu­kau­fen. In den Ver­hand­lun­gen mit den Pfle­ge­diens­ten hat die­se Vor­schrift dazu geführt, dass unse­re Cari­tas Tarif­löh­ne z.B. als zu hoch abge­lehnt wer­den konn­ten und nicht voll­stän­dig erstat­tet wur­den. Nun will Spahn dies per Gesetz fest­schrei­ben, dass Tarif­löh­ne „nicht als unwirt­schaft­lich abge­lehnt wer­den“. Die bis­he­ri­ge Vor­schrift zu Las­ten der Pfle­ge­kräf­te und der Trä­ger mit tarif­li­cher Bezah­lung ist seit Jah­ren unver­ständ­lich. Ich hof­fe, dass z.B. auch der teil­wei­se ver­nich­ten­de Wett­be­werb in der Alten­pfle­ge mit oft beschä­mend nied­ri­gen Löh­nen aber hohen Ren­di­ten für den Inves­tor so zukünf­tig ver­hin­dert wer­den kann.
Das The­ma Finan­zie­rung der Pfle­ge und die Zukunfts­si­che­rung der Ver­sor­gung hat­ten wir im Kon­text unse­rer Ver­an­stal­tung zur Bun­des­tags­wahl schon 2013 mit den Bun­des­tags­kan­di­da­ten aktiv und hart­nä­ckig dis­ku­tiert. Schön, dass da jetzt end­lich etwas in Bewe­gung kommt. Dem Minis­ter wün­sche ich für die­sen guten Vor­schlag viel Erfolg bei der Umset­zung. Ich hof­fe, dass er sich wei­ter­hin kon­se­quent für die sehr enga­gier­ten Pfle­ge­kräf­te ein­setzt. Wert­schät­zung und Respekt und Aner­ken­nung haben sie für ihre wert­vol­le Arbeit verdient!

Chris­ti­an Stock­mann, sozi­al­fach­li­cher Vor­stand Cari­tas­ver­band Arnsberg-Sundern