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SPD Arnsberg: Verfahren ruhig und sachlich besprechen und nicht populistisch Ängste schüren

Arns­berg. Die SPD-Frak­ti­on im Rat der Stadt Arns­berg und der stellv. Vor­sit­zen­de des Aus­schus­ses für Sicher­heit und Ord­nung Frank Neu­haus, tei­len in einer Mit­tei­lung mit, dass sie die schnellst­mög­li­che Durch­füh­rung einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu dem The­ma „Not­arzt­stand­or­te in der Stadt Arns­berg“ für die Mit­glie­der des zustän­di­gen Fach­aus­schus­ses für Sicher­heit und Ord­nung bean­tragt haben:

Über das The­ma Ver­än­de­rung der Not­arzt­stand­or­te in der Stadt Arns­berg, wur­de in den letz­ten Tagen an den ver­schie­dens­ten Stel­len berich­tet und dis­ku­tiert. Hier­bei stel­len wir fest, dass hier durch die fal­sche Dar­stel­lung von Sach­ver­hal­ten, Ver­fah­rens­gän­gen und durch For­de­rung nach teil­wei­se schon erle­dig­ten Anträ­gen Ängs­te und Ver­un­si­che­rung in der Bevöl­ke­rung geschürt wer­den. Der stellv. Vor­sit­zen­de des zustän­di­gen Fach­aus­schus­ses Frank Neu­haus hier­zu: „Wir bit­ten die Ver­wal­tung, bes­ten­falls in Zusam­men­ar­beit mit Ver­tre­tern des Hoch­sauer­land­krei­ses, über den Ret­tungs­dienst­be­darfs­plan sowie die Ent­wick­lung in der Not­arzt­stand­ort­fra­ge aus­führ­lich zu berich­ten, um so für eini­ge Teil­neh­mer an den der­zei­ti­gen Dis­kus­sio­nen das nöti­ge Grund­wis­sen über Ver­fah­rens­gän­ge und Zustän­dig­kei­ten zu erzeu­gen und auch Auf­klä­rung für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger her­zu­stel­len. In der sen­si­blen Fra­ge der Not­arzt­ver­sor­gung dür­fen kei­ne Hoff­nun­gen bei den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern geweckt wer­den, die nicht erfüllt wer­den.“ Tim Breu­ner, stellv. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der: „Wir als Stadt Arns­berg kön­nen da wenig Ein­fluss neh­men. Der Hoch­sauer­land­kreis hat hier den Hut auf. Des­halb soll­te in der von uns bean­trag­ten Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung noch ein­mal genau beschrie­ben wer­den, wie die Ver­fah­rens­ab­läu­fe waren und wo die ent­spre­chen­den Zustän­dig­kei­ten lie­gen. Wir haben das Gefühl, dass da noch eini­ge Unklar­hei­ten existieren.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quel­le: SPD-Frak­ti­on Arnsberg)

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