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Schul­te-Huer­mann bean­stan­det Rats­be­schluss

Die Sunderner Pankratiusgrundschule, in der auch die Endorfer Kinder unterrichtet werden, soll nach dem jüngsten Ratsbeschluss künftig Sebastiansschule heißen.
Die Sto­cku­mer Pan­kra­ti­us­schu­le, in der auch die Endor­fer Kin­der unter­rich­tet wer­den, soll nach dem jüngs­ten Rats­be­schluss künf­tig Sebas­ti­ans­schu­le hei­ßen. (Foto: Pan­kra­ti­us­schu­le)

Stockum/Endorf. Mat­thi­as Schul­te-Huer­mann, frak­ti­ons­lo­ses Mit­glied im Rat der Stadt Sun­dern, hat einen Beschluss aus der Rats­sit­zung am 6. Febru­ar bean­stan­det.  In der Rats­sit­zung wur­de auf Antrag des Orts­vor­ste­hers von Sto­ckum Rei­mund Klu­te beschlos­sen, die Pan­kra­ti­us­schu­le Sto­ckum in Sebas­ti­ans­schu­le Sto­ckum umzu­be­nen­nen. In einem Schrei­ben an Bür­ger­meis­ter Lins for­dert Schul­te-Huer­mann, der aus Sto­ckum kommt, die­sen auf, die­sen Beschluß nicht umzu­set­zen und ihn zu bean­stan­den.

„Erheb­li­cher Zwei­fel, dass Schu­lum­be­nen­nung Wil­le der Sto­cku­mer und Endor­fer ist“

In sei­ner Begrün­dung schreibt Schul­te-Huer­mann, der aus Sto­ckum kommt und vor etwas mehr als einer Woche aus der Grü­nen-Rats­frak­ti­on aus­ge­tre­ten ist:
„Der Antrag des Orts­vor­ste­hers von Sto­ckum Herrn Rei­mund Klu­te wird bezeich­net als gemein­sa­mer Antrag der Orts­vor­ste­her, der Schul­kon­fe­renz und des För­der­ver­eins. Damit wird so getan als sei das, was dort bean­tragt wird, Wil­le der Dör­fer Sto­ckum und Endorf. Ich habe aller­dings erheb­li­che Zwei­fel, dass dies der Fall ist:
Bei­gefügt ist dem Antrag eine Unter­schrif­ten­lis­te die bestä­ti­gen soll, dass es ein gemein­sa­mer Antrag der Orts­vor­ste­her, der Schul­kon­fe­renz und der Schul­pfleg­schaft sei. . Ich habe aller­dings erheb­li­che Zwei­fel dar­an, dass die Unter­schrif­ten­lis­te kor­rekt zustan­de gekom­men ist, bzw. dass über den Antrag und sei­ne Fol­gen hin­rei­chend in den Gre­mi­en dis­ku­tiert wur­de. Zudem hat ins­be­son­de­re die Schul­kon­fe­renz bestimm­te For­ma­li­en ein­zu­hal­ten, wenn sie einen sol­chen Beschluß fast. Auch die­ses ist offen­sicht­lich nicht erfolgt, da die Teil­neh­mer der Schul­kon­fe­renz den Antrag nicht unter­schrie­ben haben. Somit kann der Antrag so nicht beim Regie­rungs­prä­si­den­ten zur Geneh­mi­gung vor­ge­legt wer­den.
Zudem hät­te in die­ser Fra­ge­stel­lung vor­ab sowohl die Bewoh­ner von Sto­ckum als auch Endorf gefragt wer­den müs­sen.“

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Eine Antwort

  1. Mat­thi­as,
    du ver­rennst dich offen­bar wie­der ein­mal. Für die Benen­nung einer Schu­le ist der Rat zustän­dig, unab­hän­gig davon, wer das gewollt oder bean­tragt hat. Wenn ein ord­nungs­ge­mä­ßer Rats­be­schluss vor­liegt, wovon ich aus­ge­he, läuft dein Antrag als Showan­trag ins Lee­re.
    Wenn du einen ande­ren Namen willst, müss­test du ein Umwand­lungs­ver­fah­ren von einer Bekennt­nis- in eine Gemein­schafts­schu­le initi­ie­ren. Dazu brauchst du ein Fünf­tel der Eltern hin­ter dir, um das Abstim­mungs­ver­fah­ren in Gang set­zen zu kön­nen.

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