Arnsberg. In einer von der SPD beantragten geheimen Abstimmung hat der Arnsberger Rat am Mittwoch Abend nach zweistündiger Diskussion neue Kindergartenbeiträge nach dem Verwaltungsvorschlag beschlossen. 26 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, 21 mit Nein, dazu kam eine Enthaltung. 26 Ratsmitglieder zählen auch die Fraktionen von CDU und Grünen, die ihr Ja zuvor angekündigt hatten. Einen eine Stunde vor der Ratssitzung vorgelegten Antrag der SPD, der eine Entlastung der Eltern um jährlich 320.000 Euro statt nur 62.000 Euro vorsah und dies über einen geringeren Zuschuss für das Nass und höhere Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung finanzieren wollte, hatte der Rat zuvor abgelehnt.
Eine Antwort
Erhöhung ist vielleicht zu kurz gefasst, oder?
Es wurde eine neue Staffelung beschlossen, die die Einkommensgruppe bis 70.000€ entlastet; die Erhöhung bei mehr als 70.000€ Einkommen hängt damit zusammen, dass die Staffelung bis vor dem Beschluss da aufgehört hat. Gering- und Mittelverdiener werden entlastet.
Schade, dass die Qualität nicht diskutiert wird; Qualität sollte vor dem monetären Aspekt stehen und demnächst fokussiert werden.