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Magnus Ben­de for­dert par­tei­über­grei­fen­des Agie­ren

Magnus Bende, fraktionsloses Mitglied im Sunderner Rat.
Magnus Ben­de, frak­ti­ons­lo­ses Mit­glied im Sun­derner Rat.

Sun­dern. Auch Magnus Ben­de, frak­ti­ons­lo­ses Mit­glied im Rat der Stadt Sun­dern, hat jetzt eine Stel­lung­nah­me zum The­men­kreis Stadt­mar­ke­ting und Töch­ter abge­ge­ben. Er unter­stützt den FDP-Antrag auf Aus­spra­che im Rat.

Hier die Stel­lung­nah­me im Wort­laut:

„Die Erschüt­te­rung durch die aktu­el­len Mit­tei­lun­gen zur Schief­la­ge der funk­ti­ons­re­le­van­ten Gesell­schaf­ten (Töch­ter des SMS) zieht wei­ter sei­ne Bah­nen und ist erschre­ckend. In klei­nen Dosen gelan­gen Infor­ma­tio­nen an Bür­ger und Poli­tik. Um tat­säch­lich sach­li­che Auf­klä­rung betrei­ben zu kön­nen, wie so oft gefor­dert, ist es unbe­dingt not­wen­dig, dass alle Betei­lig­ten den sel­ben Kennt­nis­stand tei­len und Infor­ma­tio­nen nicht in Ein­zel­stü­cken vor­ge­bracht wer­den.

Ein Orga­ni­gramm der Gesell­schaf­ten wur­de ver­öf­fent­licht. Eine Über­sicht der Geschäfts­be­zie­hun­gen mit allen rele­van­ten Ver­trä­gen, Ver­ein­ba­run­gen und Gesprächs­pro­to­kol­len (soweit recht­lich zuläs­sig) muss zusam­men­ge­stellt wer­den.  Zu die­sen Unter­la­gen soll allen Rats­mit­glie­dern vor der Son­der­sit­zung des Rates Ein­sicht gewährt wer­den.  Ins­be­son­de­re, da ich kein Mit­glied des Haupt­aus­schus­ses bin,  unter­stüt­ze ich den Antrag der FDP zu einer Aus­spra­che im Rat der Stadt Sun­dern. Ansons­ten wäre ich von einer akti­ven Bera­tung aus­ge­schlos­sen, wel­ches ich im Sin­ne einer gründ­li­chen Auf­klä­rung als fal­sches Zei­chen bewer­te.

Es darf nicht län­ger reagiert wer­den, es muss agiert wer­den: Ein Sta­tus quo muss par­tei­über­grei­fend mit allen mög­li­chen Mit­teln erar­bei­tet wer­den. Anschlie­ßend kann eine poli­ti­sche Bewer­tung erfol­gen. Die aktu­el­len Reak­tio­nen brin­gen die Hilf­lo­sig­keit und das Unver­ständ­nis gegen­über dem Kon­strukt rund um das Stadt­mar­ke­ting zum Aus­druck.
Ich den­ke das nun ein kla­rer Kopf gefragt ist um „Scha­den von der Stadt abzu­wen­den“. Ver­ant­wor­tung muss im Anschluss klar bezo­gen wer­den, mit aller nöti­gen Kon­se­quenz.“

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