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CDU und Grü­ne aus Arns­berg set­zen Zusam­men­ar­beit im Arns­ber­ger Rat bis 2025 fort

Arns­berg. Zur zwei­ten Rats­sit­zung in der neu­en Legis­la­tur­pe­ri­ode im Arns­ber­ger Rat haben die Frak­tio­nen der CDU sowie von Bünd­nis 90/Die Grü­nen ihre wei­te­re Zusam­men­ar­beit im Arns­ber­ger Rat bekräf­tigt. Die Ergeb­nis­se ihrer Bera­tun­gen stell­ten sie jetzt auf einer gemein­sa­men Pres­se­kon­fe­renz vor. „Wir haben elf Jah­re gut zusam­men gear­bei­tet und wol­len das nicht ver­än­dern“, sag­te Dr. Ger­hard Webers vor der zwei­ten Sit­zung des Rates, die heu­te Abend wie­der in der Schüt­zen­hal­le Hüs­ten statt fin­det (ab 17.30 Uhr).

„Bei uns gibt es eine gro­ße Freu­de über die getrof­fe­ne Ziel­ver­ein­ba­rung“, sag­te Peter Blu­me, auch stell­ver­tre­ten­der Bür­ger­meis­ter der Stadt Arns­berg, für die CDU. Es sei nicht selbst­ver­ständ­lich, dass man rei­bungs­los die Poli­tik für die nächs­ten fünf Jah­re habe abstim­men kön­nen. Ent­spre­chen­de Schnitt­men­gen sei­en dazu gesucht und gefun­den wor­den. Er sei aus­ge­spro­chen zuver­sicht­lich, so Blu­me, die Gesprä­che hät­ten in einer guten Atmo­sphä­re statt gefun­den. Ers­tes Zei­chen dafür sei auf der ers­ten und kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung gemein­sam der Aus­schuss für Kli­ma­aus­schuss beschlos­sen wor­den sei.

Gemein­sam Aus­schuss für Kli­ma­schutz beschlossen

Die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die Grü­nen sei mit einem neu­en Team in die Frak­ti­on gegan­gen, in der Zusam­men­set­zung und nach den Abspra­chen habe man einen ver­trau­ens­vol­len Start erlebt, so Vere­na Ver­spohl aus dem Frak­ti­ons­vor­sand. „Wir haben die Schnitt­men­gen für ein zukunfts­fä­hi­ges Arns­berg gebil­det“, so Ver­spohl. Ziel der Koope­ra­ti­on mit der CDU-Frak­ti­on sei jetzt, Arns­berg zurück in den Leucht­turm zu brin­gen, die Stadt sol­le sich künf­tig genera­tio­nen- und kli­ma­ge­recht präsentieren.

Auf fünf Zie­le haben sich CDU und Grü­ne geeig­net, die in der nächs­ten Zeit ihren Ein­fluss auf die Arbeit und die Ent­schei­dun­gen für die Stadt Arns­berg neh­men sol­len. Zum ers­ten Ziel – „Arns­berg soll attrak­tiv für Jung und Alt, zum Blei­ben und Zuzie­hen, im Kern und auf dem Dorf sein“ – sag­te Mar­cel Kai­ser aus der CDU-Frak­ti­on, dass es wich­tig sei, die Punk­te Wirt­schaft, Kul­tur und Ein­kau­fen gemein­sam zu sehen. Im Zen­trum der Stadt wie auf den Dör­fern sol­le es ein attrak­ti­ves Leben geben.

Attrak­ti­ves Leben im Zen­trum und auf den Dörfern

Wich­tig, so Kai­ser, sei aber auch, die Stadt Arns­berg im Bereich des Woh­nens zu ent­wi­ckeln. Wei­te­rer Wohn­raum sol­le durch eine Ver­dich­tung der Flä­chen in der Stadt geschaf­fen wer­den. Zudem soll­ten neue Wohn­bau­flä­chen geschaf­fen wer­den. Dabei, so Kai­ser wei­ter, müss­ten Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit füh­rend sein. Obers­tes Ziel der Ver­ein­ba­rung sei die Erhal­tung bezahl­ba­ren Wohn­raums. Noch im 1. Sit­zungs­ver­lauf des Rates wol­le man gemein­sam einen Antrag zur Aus­wei­tung des Bau­ge­bie­tes „Dol­lberg“ in Neheim vor­le­gen. „Wir müs­sen auch Ange­bo­te für ein viel­fäl­ti­ges Woh­nen machen“, so Vere­na Ver­spohl von den Grü­nen. Es sei nun wich­tig, nicht nur mit Blick auf die Coro­na-Pan­de­mie – die Wün­sche der Zeit zu erken­nen und umzusetzen.

Jochem Hune­cke, Peter Blu­me, Vere­na Ver­spohl, Nico­le Jeru­sa­lem, Jan Ovel­gön­ne, Mar­cel Kai­ser und Dr. Ger­hard Webers stel­len jetzt die Eck­punk­te der gemein­sa­men Ver­ein­ba­rung für eine Fort­set­zung der Arbeit bei­der Frak­tio­nen im Rat vor. Foto: Frank Albrecht

Mit Blick auf das 2. Ziel der Ver­ein­ba­rung beton­te Nico­le Jeru­sa­lem, dass die kör­per­li­che wie see­li­sche Gesund­heit und Bil­dung der Kin­der im Vor­der­grund ste­he. Wenn Kin­der und Jugend­li­che mehr Zeit in öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen ver­bräch­ten, sei es nötig, das The­ma „Bewe­gung“ neu zu den­ken. Dar­über hin­aus sie für Schu­len und Kitas glei­cher­ma­ßen die Mög­lich­keit zu einem gesun­den Essen in den Ein­rich­tun­gen wich­tig. Betreu­ungs­be­dar­fe im Offe­nen Ganz­tag müss­ten ange­passt wer­den und Lern­or­te für Kin­der gestärkt wer­den. Als Bei­spiel nann­te Jeru­sa­lem den Wald-Kin­der­gar­ten. „Wir brau­chen auch ein kla­res Bekennt­nis zu den Grund­schul-Stand­or­ten auf den Dör­fern“, for­der­te Vere­na Ver­spohl. Bei den Fami­li­en dür­fe kei­ne Unsi­cher­heit über den Fort­be­stand von Schu­len ent­ste­hen. Ein­zel­stand­or­te in den Schu­len müs­sen unter­stützt werden.

Grund­schu­le-Stand­or­te auf den Dör­fern erhalten

Ohne Wirt­schafts­wachs­tum in Arns­berg sei­en eini­ge Zie­le nicht zu rea­li­sie­ren, befan­den CDU und Grü­ne auf der Pres­se­kon­fe­renz, aber – so mach­te Jochem Hune­cke klar, das Wirt­schafts­wachs­tum müs­se nach­hal­tig sein. Das ist auch das 3. Ziel der gemein­sa­men Ver­ein­ba­rung, „Arns­berg soll ein nach­hal­ti­ges Wirt­schafts­wachs­tum vor­wei­sen“. Mehr Geschwin­dig­keit for­de­re man jetzt bei der Suche nach Gewer­be­ge­bie­ten, die vor­han­de­nen Flä­chen in der Stadt sei­en aus­ge­schöpft. Wich­tig für die Stadt sei, die eige­nen Flä­chen im Blick zu hal­ten. Kon­kret nann­te Hune­cke das ent­ste­hen­de Gewer­be­ge­biet „Zu den Werk­stät­ten“ am Bahn­hof Arns­berg, bei dem die Stadt für mehr Nach­druck sor­gen müs­se. Man kön­ne sich hier bei der Erschlie­ßung nicht nur auf pri­va­te Inves­to­ren verlassen.

„Wir wol­len dabei die Unter­neh­men auf ihrem Weg zum Kli­ma­schutz beglei­ten“, erklär­te Jan Ovel­gön­ne aus dem Frak­ti­ons­vor­stand. Längst sei neben der wirt­schaft­li­chen Kri­se auch die Kli­ma­kri­se bekannt. Mit dem Ankauf von Gewer­be­flä­chen müs­se die mög­li­che Abwan­de­rung von Fir­men ver­hin­dert wer­den. „Als Aus­gleich für ent­ste­hen­de Gewer­be­flä­chen kön­nen wir auf die Dach­be­grü­nung setz­ten“, so Ver­spohl. Alle wüss­ten, dass es ein ambi­tio­nier­tes Ziel sei, schließ­lich geben es einen Bedarf von 40 bis 50 ha Gewer­be­flä­chen, sag­te die grü­ne Fraktionsvorsitzende.

Mensch soll bei Digi­ta­li­sie­rung vor Tech­nik stehen

Bezüg­lich des 4. Ziels der Ver­ein­ba­rung – „Arns­berg wird zu einer digi­ta­len Gemein­schaft“ – gab Nico­le Jeru­sa­lem die Ver­ein­ba­rung vor. „Der Mensch muss vor der Tech­nik im Mit­tel­punkt ste­hen“, so Jeru­sa­lem. Hilf­reich auf dem Weg dahin kön­ne die Ent­wick­lung einer städ­ti­schen App sein, die alle Dienst­leis­tun­gen zusam­men füh­re. Digi­ta­li­sie­rung müs­se sich am Wohl­wol­len wie auch am Gemein­wil­len der Men­schen ori­en­tie­ren. Für die Umset­zung brau­che es aber eine star­ke Netz­an­bin­dung, u.a. durch Sta­bi­li­tät im Daten­trans­fer. Bei den Stra­te­gien für Pri­vat­haus­hal­te müs­se auch immer Genera­tio­nen über­grei­fend gedacht wer­den. „Wir müs­sen die Älte­ren mit auf den Weg neh­men“, so Jeru­sa­lem. Gene­rell soll der Nut­zen von Digi­ta­li­sie­rung aber aus­ge­schöpft werden

„Arns­berg soll bis 2030 kli­ma­neu­tral sein!“ – so lau­tet die For­de­rung in Ziel 5 der gemein­sa­men Ver­ein­ba­rung. Dazu sei ein fes­tes Ziel for­mu­liert wor­den, mach­te Vere­na Ver­spohl klar. Es müss­ten Anstren­gun­gen auf allen Ebe­nen geleis­te­te wer­den. Teil­pro­jek­te sol­len für den Kli­ma­schutz gebün­delt wer­den. „Die ers­te gro­ße und wich­ti­ge Auf­ga­be ist, eine Emis­si­ons­bi­lanz für Arns­berg auf­zu­stel­len“, so Ver­spohl. Ener­gie, Woh­nen und Mobi­li­tät müs­sen in der Stadt in den Blick kom­men. Erst dann könn­ten kon­kre­te Zie­le auch in Zah­le for­mu­liert wer­den. All­ge­mein sei ver­ein­bart, den Druck dahin zu erhö­hen. Letzt­end­lich wol­len die Frak­tio­nen von CDU und Grü­nen für ihre Maß­nah­men Trans­pa­renz bie­ten und Akzep­tanz in der Bevöl­ke­rung schaffen.

(Text und Foto: Frank Albrecht)

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