Arnsberg. Reichlich Beratungs- und Diskussionsbedarf gab es am Dienstagabend in der Sondersitzung des Arnsberger Stadtrates. Hauptthema der Politiker: die Entscheidung über die Nutzung des Geländes, auf dem Jahrzehnte lang das Arnsberger Hallenbad gestanden hatte. Nach weit über einer Stunde Diskussion und einer Sonder-Beratungszeit der Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen gab es ein klares Ergebnis: Die Fläche soll zu einem Campus-Gelände werden, das auch der umzugswilligen Caritas-Schule „Marianhill“ vom Schreppenberg den Zugang zur Fläche nicht verwehren möchte.
Zugang zur Fläche nicht verwehren
In der Entscheidung der Arnsberger Ratsmitglieder lag vor allem eine zeitliche Brisanz, die sich auch auf den Inhalt auswirkte. Im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes und eines Förderbescheids der Bezirksregierung Arnsberg von 2016 hatte die Stadt Fördermittel erhalten, um das Hallenbad abzureißen und die Fläche städtebaulich neu zu gestalten. Einige Jahre war jetzt nicht viel mit dem Platz passiert, der zu Zeiten der Sanierung der Tiefgarage am Neumarkt als Ausweichparkplatz genutzt worden war. Eine dauerhafte Nutzung als geschotterten Parkplatz passte der Bezirksregierung aber so gar nicht in das Förderkonzept und sie drohte der Stadt mit einer Rückforderung der Fördermittel. Immerhin eine Summe von 556.000 Euro!
Fördermittel in Höhe von 556.000 Euro
Stadtplaner Thomas Vielhaber hatte in der Ratssitzung noch einmal die von der Verwaltung erarbeiteten Konzepte für die Fläche vorgestellt und war somit dem Auftrag des Bezirksausschusses Arnsberg wie des Planungsausschusses gefolgt. Darunter waren der Bau eines Hotels, wie von einigen Mitgliedern des Rats bevorzugt, die Ansiedlung der Caritas-Schule Marianhill und eben die Campus-Lösung, die die bestehenden Schulen – Berufskolleg und Sekundarschule am Eichholz – mit einbeziehen soll. „Schwammige Stellen“ in der Beschlussvorlage sah Grünen-Ratsfrau Verena Verspohl und Fraktionskollege Thomas Wälter sah sich auch zunächst nicht in der Lage, aufgrund der nicht vorliegenden Pläne Campus, Caritas-Schule oder Hotel einen Entschluss zu fassen. Beim Bürgermeister baten sich die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen weitere Beratungszeit aus.
Weitere Beratungszeit erbeten
Schon in dieser Pause macht Fraktionsmitglied Frank Neuhaus auf Nachfrage klar, dass sich die SPD für eine Campus-Lösung entscheiden wolle, die sowohl eine Schullösung mit der Caritas wie auch die Errichtung einer Mensa für alle Schulen berücksichtigen wolle. Dass ein Hotel im Stadtteil sinnvoll sein könne, wolle seine Fraktion nicht in Frage stellen. Die zur Diskussion stehende Fläche sei aber nicht geeignet, so Neuhaus.
Hotel an der Stelle nicht sinnvoll
Nach der Beratungspause war es schließlich Thomas Wälter von den Grünen, der auf der Fläche gute Chancen für einen Bildungsstandort stehen wollte. Er bemängelte, dass zwar schon seit 2018 über den Umzug der Marianhill-Schule diskutiert worden sei, es aber immer noch kein Konzept dazu gebe. Auch für die Gestaltung von Campus und Freiflächen vermisse er feste Überlegungen. Letztendlich wolle seine Fraktion aber für den Campus-Vorschlag stimmen, wobei man berücksichtigen solle, dass eine Ansiedlung der Caritas-Schule möglich bleiben solle, um ein integratives Schulkonzept in Stadtnähe möglich zu halten.
Integratives Schulkonzept in Stadtnähe
Jochem Hunecke von der CDU-Fraktion gab zu, dass er sich mit der Abkehr von der Hotel-Lösung schwer tue. Die CDU wolle aber nicht leichtfertig das Risiko eingehen, das die ohnehin schon finanziell belastete Stadt Fördermittel an die Bezirksregierung zurückzahlen müssen. Das wäre nämlich bei der Entscheidung für einen Hotel-Neubau der Fall gewesen. Seine Fraktion wolle so wie nach dem Vorschlag der Grünen votieren und die Nutzung der Fläche als Campus gut heißen. Die Möglichkeit, die Caritas-Schule dort zu integrieren solle jedoch bestehen bleiben. Diesem Vorschlag schlossen sich auch die anderen Fraktionen im Rat an und bekundeten, dass sie den Bau eines Hotels an der Stelle nicht für sinnvoll halten. Der fraktionslose Gerd Stüttgen bekräftige die Notwenigkeit der Entscheidung für einen Campus mit Einbeziehung der Caritas-Schule. „Das ich wichtig, wenn wir Inklusion ernst nehmen wollen“, so der Politiker.
Entscheidung mit Enthaltungen
Bei der folgenden Abstimmung im Rat fiel die Entscheidung bei wenigen Enthaltungen einstimmig: Der Rat will dem Vorschlag „Nutzungskonzept Campus Eichholz“ folgen. Die Caritas-Schule soll weiter die Möglichkeit haben, mit einem Neubau Teil des Campus zu werden, wichtig ist den Politikern auch, dass die Lösung auch die Wünsche der bereits ansässigen Schulen – Berufskolleg am Eichholz und Sekundarschule am Eichholz – vor allem in Sachen Mensa berücksichtigt.