Arnsberg/Sundern. Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 112 kommunale Verkehrsvorhaben mit rund 55 Millionen Euro. Davon fließen 1,14 Mio. Euro nach Arnsberg und Sundern. Der Umbau von Ruhrstraße und Brückenplatz mit
Klosterbrücke, der 1,85 Millionen Euro kostet, wird vom Land mit 600.000 Euro gefördert. Weitere 540.000 Euro Landesmittel fließen in den Ausbau der K 1 zwischen der B 229 und der L 744 in Sundern-Estinghausen. Diese Baumaßnahme kostet insgesamt 0,9 Mio. Euro.
Minister Groschek: Erhalt vor Neubau
Insgesamt stehen beim Land bis zum Jahr 2019 noch rund 815 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Bei dieser Summe handelt es sich in erster Linie um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die mit Landesmitteln ergänzt werden. Zur Vorstellung des Förderprogramms 2014 erklärte Verkehrsminister Michael Groschek: „Nicht nur unsere Brücken auf den Autobahnen sind kaputt, auch die Kommunen haben mit der maroden Infrastruktur zu kämpfen. Dieses Problem wollen wir konsequent bekämpfen. Daher wird die Förderung in den nächsten Jahren anstatt in den Neubau fast ausschließlich in den Erhalt der Straßen fließen. Die Botschaft ist damit klar: Wir reparieren Deutschland, und zwar auf allen Ebenen.“
„Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können“, sagte Groschek weiter. „Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird. Es ist daher außerordentlich wichtig, dass wir schnellstmöglich eine Nachfolgeregelung für das 2019 auslaufende Entflechtungsgesetz finden. Ich bin optimistisch, dass der Bund den Besorgnis erregenden Zustand unserer Infrastruktur inzwischen erkannt hat. Daher hoffe ich sehr, dass er sich seiner politischen Verantwortung stellen wird.“