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Vorschlag für neue KiTa-Beiträge noch vor Sommerpause

Sun­dern. Der Jugend­hil­fe­aus­schuss bekommt schon in sei­ner nächs­ten Sit­zung eine Vor­la­ge mit kon­kre­ten Vor­schlä­gen für ein neu­es linea­res Berech­nungs­sys­tem für die Eltern­bei­trä­ge in den Kin­der­gär­ten. Das teil­te Fach­be­reichs­lei­ter Mar­tin Hustadt bei der Monats­pres­se­kon­fe­renz der Stadt­ver­wal­tung mit. Den Poli­ti­kern bleibt damit genug Zeit, nicht nur recht­zei­tig zum Beginn des Kin­der­gar­ten­jah­res 2017/18, son­dern auch noch vor Beginn der Haus­halts­be­ra­tun­gen für 2017 im Herbst die­sen Jah­res neue Gebüh­ren zu beschließen.

Gesetzeskonform und gerecht

Die Entscheidung, ob es im Sommer 2015 neue Kindergartenbeiträge in Arnsberg geben wird, fällt erst im Rat. Die Position der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen ist allerdings klar. (Foto: Helene Souza  / pixelio.de)
(Foto: Hele­ne Sou­za / pixelio.de)

Wie Hustadt mit­teil­te, habe das Lan­des­ju­gend­amt die von Sun­dern ange­peil­te linea­re Bei­trags­struk­tur über­prüft und dabei nicht nur fest­ge­stellt, dass sie geset­zes­kon­form sei, son­dern auch gro­ßes grund­sätz­li­ches Inter­es­se gezeigt, weil die­se Form der Bei­trags­er­he­bung größt­mög­li­che Bei­trags­ge­rech­tig­keit ver­spre­che. Nach der neu­en Struk­tur wür­de jede Fami­lie ent­spre­chend ihrem Ein­kom­men einen indi­vi­du­el­len Bei­trag bezah­len, der sich an einer gleich­mä­ßig anstei­gen­den Linie able­sen lässt. Erheb­li­che Bei­trags­sprün­ge auch bei klei­nen Ver­än­de­run­gen der Ein­künf­te, wie sie das bis­he­ri­ge Sys­tem der Bei­trags­kor­ri­do­re ver­ur­sa­chen kann, wür­den dann der Ver­gan­gen­heit ange­hö­ren. Den Poli­ti­kern blie­ben noch die Ent­schei­dun­gen, wie steil die Linie ver­lau­fen soll, bei wel­cher unte­ren Gren­ze die Bei­trags­frei­heit endet und bei wel­cher Ober­gren­ze der Bei­trag nicht mehr wei­ter steigt. Die­se Ober­gren­ze wird in Sun­dern mit Sicher­heit ange­ho­ben wer­den, denn es wur­de in der bis­he­ri­gen Dis­kus­si­on all­ge­mein kri­ti­siert, dass sich in Sun­dern ober­halb von 85.000 Euro nichts mehr tue. Ins­ge­samt war es in den letz­ten Mona­ten aber nicht gelun­gen, eine neue Bei­trags­struk­tur bereits für das im Som­mer 2016 begin­nen­de Kin­der­gar­ten­jahr zu beschlie­ßen. In Zeit­not gera­ten wur­de des­halb beschlos­sen, die alte Rege­lung noch ein Jahr bei­zu­be­hal­ten und in allen Bei­trags­kor­ri­do­ren die Eltern­bei­trä­ge um jeweils drei Pro­zent zu erhö­hen, um die im Haus­halt fest­ge­leg­te Sum­me an Ein­nah­men zu erreichen.

Hustadt: „Im Vergleich zu Nachbarn nicht schlecht“

Auch nach die­ser Erhö­hung lie­ge Sun­dern im Ver­gleich zu den Nach­bar­städ­ten nicht schlecht, sag­te Mar­tin Hustadt und leg­te einen tabel­la­ri­schen Ver­gleich mit Arns­berg vor. Beson­ders ver­wies er dar­auf, dass der Höchst­be­trag in Arns­berg bei 705, in Sun­dern aber nur bei 343 Euro lie­ge. Das liegt aller­dings vor allem dar­an, dass Arns­berg für Unter-Drei­jäh­ri­ge ande­re, deut­lich höhe­re Eltern­bei­trä­ge als für Über-Drei­jäh­ri­ge nimmt. In Sun­dern zahlt eine Fami­lie mit mehr als 85.000 Euro Ein­kom­men für 45 Betreu­ungs­stun­den pro Woche 343 Euro im Monat, in Arns­berg zahlt eine Fami­lie mit über 100.000 Euro für die glei­che Leis­tung bei Ü‑3-Kin­dern 374 Euro, eine Fami­lie mit 80.000 bis 90.000 Euro Ein­kom­men aber nur 269 Euro. Auch die unter­schied­li­che Grö­ße der Ein­kom­mens­kor­ri­do­re  – 12.000 Euro in Sun­dern, teils nur 5000 in Arns­berg – sorgt dafür, dass häu­fi­ger Sun­dern, bis­wei­len aber auch Arns­berg güns­ti­ger ist. Alles Unge­reimt­hei­ten, die durch das neue linea­re Sys­tem abge­schafft wer­den sollen.

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