Sundern. In der monatlichen Pressekonferenz der Sunderner Verwaltung hat die Kämmerin Ursula Schnelle jetzt eine Andeutung zum Ausmaß der finanziellen Belastungen der Stadt Sundern durch die Corona-Krise gemacht. Demnach seien die konkreten Auswirkungen auf Stadtkasse und Haushalt noch nicht genau zu beziffern, es müsse aber mit erheblichen Einschnitten gerechnet werden. Allein bei der Gewerbesteuer habe man zum Buchungsstand vom 10. April ein Minus von 4,2 Millionen Euro unter der Planung errechnet.
4,2 Millionen Euro unter der Planung
Der Stillstand des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens durch die Ausbreitung des Corona-Virus zeigt in der Stadt Sundern bereits seine Auswirkungen. Das stellte die Stadtkämmerin Ursula Schnelle am Donnerstag klar. Neben der Gewerbesteuer seien auch andere steuerliche Einnahmen der Stadt Sundern – Vergnügungssteuer, Kostenbeteiligungen, Eltern- oder Kurbeiträge – weg gebrochen. „Zum Ausgleich der finanziellen Schäden durch das Corona-Virus erwarten wir deutliche Aussagen des Landes“, sagte Schnelle im Beisein von Bürgermeister Ralph Brodel.
Deutliche Aussagen des Landes erwartet
Fast 40 Anträge auf eine Corona bedingte Herabsetzung von Vorauszahlungen mit einem Volumen von 1,3 Millionen Euro seien bis zum 10. April zu verzeichnen gewesen. In den letzten zwei Wochen seien dann 90 weitere Anträge an die Stadt hinzu gekommen. Da diese Anträge noch in der Bearbeitung sind, sei es noch nicht möglich, eine konkrete Summe der Ausfälle für die Stadtkasse zu beziffern. Darüber hinaus noch nicht berücksichtigt seien ferner die Ertragsausfälle bei den Gemeindeanteilen der Einkommens- und Gewerbesteuer.
Ausfälle auch bei Einkommens- und Gewerbesteuer
Die Kämmerin machte klar, dass auf der Aufwand für die Stadt Sundern neben den laufenden Verpflichtungen im Bereich von Personal und Infrastruktur noch gestiegen sei. Dazu hätten vor allem die Corona bedingten Maßnahmen wie zusätzliche Reinigungen und Desinfektionen in Schulgebäuden oder die Beschaffung von Schutzmasken beigetragen. „Eine Tendenz zur Dimension der Finanzschäden durch die Krise ist frühestens im Mai und dann auch nur vorläufig zu erwarten“, schreibt die Kämmerin in ihrer Presseinformation.
Ausmaß der Finanzschäden nur vorläufig
„Wir setzen fest auf eine Unterstützung der kommunalen Finanzen durch das Land Nordrhein-Westfalen“, bekräftigte Bürgermeister Ralph Brodel. Die Kommunen seien verpflichtet, die Landesvorgaben umzusetzen und dafür benötigten sie Geld. In Sundern hofft die Kämmerin, dass über den 25-Milliarden-Rettungsschirm auch den Kommunen eine finanzielle Hilfestellung gegeben werde. Es gebe bereits erste Überlegungen, nach denen die Kommunen die durch Corona bedingten Finanzschäden gesondert bilanzieren sollen. Damit könnten sie als Nebenrechnung zum Haushalt behandelt werden. In welcher Größe die Berechnung konkret erfolgen könnte, werde – so Kämmerin Schnelle – in den nächsten zwei Wochen fest gelegt.
Genauere Prognosedaten ermitteln
Die genaueren Prognosedaten für den „regulären“ Haushalt der Stadt Sundern würden erst dann ermittelt. Sowohl der Haushalt als auch die durch Corona entstandenen Finanzschäden seien zum derzeitigen Stand noch sehr ungenau. Daher werde mit dem planungsmäßigen Haushalt noch sehr zurück haltend umgegangen. Das wirkt sich auch auf neuen freiwilligen Maßnahmen und Projekte der Stadt aus. „Wenn das Gesamtbild für den Haushalt 2020 klarer ist, wird der Rat über die Sachlage informiert“, so die Kämmerin. Dann könnten auch weitere Entscheidungen zur Ausführung des Haushaltes 2020 getroffen werden.
