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Sun­derns Finan­zen lei­den unter Coro­na-Kri­se – Stadt­käm­me­rin Schnel­le bilan­ziert

Sun­dern. In der monat­li­chen Pres­se­kon­fe­renz der Sun­derner Ver­wal­tung hat die Käm­me­rin Ursu­la Schnel­le jetzt eine Andeu­tung zum Aus­maß der finan­zi­el­len Belas­tun­gen der Stadt Sun­dern durch die Coro­na-Kri­se gemacht. Dem­nach sei­en die kon­kre­ten Aus­wir­kun­gen auf Stadt­kas­se und Haus­halt noch nicht genau zu bezif­fern, es müs­se aber mit erheb­li­chen Ein­schnit­ten gerech­net wer­den. Allein bei der Gewer­be­steu­er habe man zum Buchungs­stand vom 10. April ein Minus von 4,2 Mil­lio­nen Euro unter der Pla­nung errech­net.

4,2 Mil­lio­nen Euro unter der Pla­nung

Der Still­stand des öffent­li­chen und wirt­schaft­li­chen Lebens durch die Aus­brei­tung des Coro­na-Virus zeigt in der Stadt Sun­dern bereits sei­ne Aus­wir­kun­gen. Das stell­te die Stadt­käm­me­rin Ursu­la Schnel­le am Don­ners­tag klar. Neben der Gewer­be­steu­er sei­en auch ande­re steu­er­li­che Ein­nah­men der Stadt Sun­dern – Ver­gnü­gungs­steu­er, Kos­ten­be­tei­li­gun­gen, Eltern- oder Kur­bei­trä­ge – weg gebro­chen. „Zum Aus­gleich der finan­zi­el­len Schä­den durch das Coro­na-Virus erwar­ten wir deut­li­che Aus­sa­gen des Lan­des“, sag­te Schnel­le im Bei­sein von Bür­ger­meis­ter Ralph Bro­del.

Deut­li­che Aus­sa­gen des Lan­des erwar­tet

Fast 40 Anträ­ge auf eine Coro­na beding­te Her­ab­set­zung von Vor­aus­zah­lun­gen mit einem Volu­men von 1,3 Mil­lio­nen Euro sei­en bis zum 10. April zu ver­zeich­nen gewe­sen. In den letz­ten zwei Wochen sei­en dann 90 wei­te­re Anträ­ge an die Stadt hin­zu gekom­men. Da die­se Anträ­ge noch in der Bear­bei­tung sind, sei es noch nicht mög­lich, eine kon­kre­te Sum­me der Aus­fäl­le für die Stadt­kas­se zu bezif­fern. Dar­über hin­aus noch nicht berück­sich­tigt sei­en fer­ner die Ertrags­aus­fäl­le bei den Gemein­de­an­tei­len der Ein­kom­mens- und Gewer­be­steu­er.

Im Rat­haus der Stadt Sun­dern muss Stadt­käm­me­rin Ursu­la Schnel­le Koro­na bedingt auf Mil­lio­nen ver­zich­ten. Foto: Frank Albrecht

Aus­fäl­le auch bei Ein­kom­mens- und Gewer­be­steu­er

Die Käm­me­rin mach­te klar, dass auf der Auf­wand für die Stadt Sun­dern neben den lau­fen­den Ver­pflich­tun­gen im Bereich von Per­so­nal und Infra­struk­tur noch gestie­gen sei. Dazu hät­ten vor allem die Coro­na beding­ten Maß­nah­men wie zusätz­li­che Rei­ni­gun­gen und Des­in­fek­tio­nen in Schul­ge­bäu­den oder die Beschaf­fung von Schutz­mas­ken bei­getra­gen. „Eine Ten­denz zur Dimen­si­on der Finanz­schä­den durch die Kri­se ist frü­hes­tens im Mai und dann auch nur vor­läu­fig zu erwar­ten“, schreibt die Käm­me­rin in ihrer Pres­se­infor­ma­ti­on.

Aus­maß der Finanz­schä­den nur vor­läu­fig

„Wir set­zen fest auf eine Unter­stüt­zung der kom­mu­na­len Finan­zen durch das Land Nord­rhein-West­fa­len“, bekräf­tig­te Bür­ger­meis­ter Ralph Bro­del. Die Kom­mu­nen sei­en ver­pflich­tet, die Lan­des­vor­ga­ben umzu­set­zen und dafür benö­tig­ten sie Geld. In Sun­dern hofft die Käm­me­rin, dass über den 25-Mil­li­ar­den-Ret­tungs­schirm auch den Kom­mu­nen eine finan­zi­el­le Hil­fe­stel­lung gege­ben wer­de. Es gebe bereits ers­te Über­le­gun­gen, nach denen die Kom­mu­nen die durch Coro­na beding­ten Finanz­schä­den geson­dert bilan­zie­ren sol­len. Damit könn­ten sie als Neben­rech­nung zum Haus­halt behan­delt wer­den. In wel­cher Grö­ße die Berech­nung kon­kret erfol­gen könn­te, wer­de – so Käm­me­rin Schnel­le – in den nächs­ten zwei Wochen fest gelegt.

Genaue­re Pro­gno­se­da­ten ermit­teln

Die genaue­ren Pro­gno­se­da­ten für den „regu­lä­ren“ Haus­halt der Stadt Sun­dern wür­den erst dann ermit­telt. Sowohl der Haus­halt als auch die durch Coro­na ent­stan­de­nen Finanz­schä­den sei­en zum der­zei­ti­gen Stand noch sehr unge­nau. Daher wer­de mit dem pla­nungs­mä­ßi­gen Haus­halt noch sehr zurück hal­tend umge­gan­gen. Das wirkt sich auch auf neu­en frei­wil­li­gen Maß­nah­men und Pro­jek­te der Stadt aus. „Wenn das Gesamt­bild für den Haus­halt 2020 kla­rer ist, wird der Rat über die Sach­la­ge infor­miert“, so die Käm­me­rin. Dann könn­ten auch wei­te­re Ent­schei­dun­gen zur Aus­füh­rung des Haus­hal­tes 2020 getrof­fen wer­den.

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