Sundern. Der GRÜNE Ortsverband Sundern lädt wieder ganz herzlich zum GRÜNEN Stammtisch ein. Wie gewohnt wird dieser am ersten Mittwoch des Monats stattfinden. Am 01.06.2022 um 19:00 Uhr sind alle Mitglieder, Sympathisant*innen und interessierte Bürger*innen in das Grillwerk (Allendorfer Straße 85) eingeladen.
Nora Freier vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Uni Wuppertal wird über das Thema Bürgerbeteiligung referieren. Der Vortrag musste im Mai leider ausfallen und wird nun zur Freude der GRÜNEN in Sundern nachgeholt. Das deutschlandweit renommierte Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung hat zum Beispiel die „Wuppertaler Planungszelle“ entwickelt, die bis heute in vielen Konflikten erfolgreich zur Schlichtung beigetragen hat. Nach dem Vortrag wird es wieder ausreichend Zeit für Diskussion und Austausch zu den unterschiedlichen Themen geben.
2 Antworten
Nora Freier referiert über Bürgerbeteiligung bei den Grünen. Genau diese Grünen wollten keinen Bürgerrat in Sundern! Wenn Frau Harmann-Schütz ehrlich ist, dann würde Sie es uns hier erklären, aber die gute Frau ist ja für Ihr schweigen bekannt.
Lieber Herr Paul,
vielen Dank, dass Sie mir noch einmal die Möglichkeit geben, darzustellen, wie sich die GRÜNEN zu dem Thema Bürgerrat in der Ratssitzung vom 16.12.2021 geäußert haben.
Ich zitiere aus dem Protokoll der Sitzung, dem ein Antrag der SPD zur Einrichtung eines Bürgerrates, der sich mit der Entwicklung der Innenstadt befassen sollte, vorlag: „RM Harmann-Schütz teilt mit, dass dies ein wichtiges Thema sei, welches unterstützt werden müsse. Die Verwaltung müsse jedoch eine Agentur finden und die zusätzlichen Kosten i. H. v. ca. 25.000 Euro im Haushalt bereitstellen. Dieses Verfahren würde viel Zeit und Geld kosten. Zum Thema Innenstadtentwicklung erklärt sie, dass eine Bürgerbeteiligung eine Bedingung beim Förderantrag gewesen sei. Sie schlägt vor, diese Angelegenheit in das nächste Jahr zu vertagen.“
Da der Förderantrag zur Innenstadtentwicklung bereits ein Bürgerbeteiligungsverfahren beinhaltete, machte es aus unserer Sicht keinen Sinn, dass Förderantragsverfahren an dieser Stelle durch die Installation eines zeit- und kostenintensiven Verfahrens zu verzögern. Daher mein Vorschlag in der Ratssitzung, die Installation eines Bürgerrates zu vertagen.
Zudem sollte zunächst eine Verständigung darüber erfolgen, welches der möglichen Bürgerratsformate in Sundern eingerichtet werden soll: Ist es das Ziel der Stadt Sundern, einen Bürgerrat zu einem bestimmten Thema, wie zum Beispiel zur Innenstadtentwicklung einzurichten, oder sollte vielmehr ein permanent existierender Bürgerrat in Sundern installiert werden?
Zur Klärung dieser Grundsatzfrage als auch zur Ausgestaltung eines Bürgerrates fehlten zum Zeitpunkt der Beratung des Themas im Rat allen Fraktionen die erforderlichen Informationen und daher mein Vorschlag, das Thema zu vertagen.
Damit wir in Sundern nun mit dem Thema weiterkommen, haben wir GRÜNEN in der zurückliegenden Woche eine Expertin zum Thema „BürgerInnenbeteiligung“ im Rahmen des GRÜNEN Stammtisches eingeladen. Bei der gut besuchten Veranstaltung waren neben Mitgliedern der GRÜNEN einige interessierte BürgerInnen sowie Mitglieder aus anderen Fraktionen zugegen.
Also das Thema „Ein Bürgerrat für Sundern“ wird von den GRÜNEN in Sundern nicht totgeschwiegen, sondern durch die GRÜNEN in Sundern nach vorne gebracht.