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SPD Bruch­hau­sen freut sich über Besuch aus Düs­sel­dorf – Gespräch zur Wahl

Bruch­hau­sen. Der Vor­sit­zen­de der SPD-Frak­ti­on im Land­tag Nord­rhein-West­fa­lens Tho­mas Kutscha­ty MdL war jetzt auf Ein­la­dung des SPD-Stadt­ver­ban­des Arns­berg zu Gast in der Dorf­schän­ke Kör­ner in Bruch­hau­sen. Die Ver­an­stal­tung fand unter Ein­hal­tung der Coro­na-Schutz­be­din­gun­gen auf dem Hof der Dorf­schän­ke statt. Das mel­det der SPD Orts­ver­ein Bruchhausen.

Wich­tig­keit der Kom­mu­nal­wahl betont

Tho­mas Kutscha­ty stell­te die Wich­tig­keit der Kom­mu­nal­wahl am 13. Sep­tem­ber her­aus und rief zur Aus­übung des Wahl­rechts auf. Bei der Kom­mu­nal­wahl kön­ne man mit­be­stim­men, wer sich in sei­nem Dorf oder Orts­teil küm­mert und Ver­tre­ter im Stadt­rat ist, so Kutschaty.

Kom­mu­nal­wahl 2020 – 13. September

Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der SPD im Land­tag Nord­rhein-West­fa­len ging aus­führ­lich auf den von der SPD im Land­tag gestell­ten Antrag zur Abschaf­fung der Stra­ßen­bau­bei­trä­ge ein und kri­ti­sier­te die Lan­des­re­gie­rung Nord­rhein-West­fa­lens scharf, die die­sen Antrag abge­lehnt hat. Die von schwarz-gelb durch­ge­setz­te Neu­re­ge­lung ist unzu­rei­chend, weil sie die Grund­stücks­be­sit­zer noch immer zur Kas­se bit­tet. Auch ist es für die Kom­mu­nen kei­nes­wegs sicher, ob bean­trag­te Pro­jekt­mit­tel auch tat­säch­lich fließen.

Stra­ßen­bau­bei­trä­ge abschaffen

Frank Neu­haus vom gast­ge­ben­den SPD-Orts­ver­ein Bruch­hau­sen: „Auch wir vom SPD-Orts­ver­ein Bruch­hau­sen haben bereits dafür plä­diert, die Stra­ßen­bau­be­trä­ge abzu­schaf­fen und ent­spre­chen­de Anträ­ge an die zustän­di­gen Gre­mi­en wei­ter­ge­lei­tet.“ Tho­mas Kutscha­ty brach­te auch sein Unver­ständ­nis dar­über zum Aus­druck, dass die NRW-Lan­des­re­gie­rung das Ange­bot von Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz zur Ein­rich­tung eines Alt­schul­den­fonds für finanz­schwa­che Kom­mu­nen abge­lehnt hat bzw. die­ses Ange­bot nicht unter­stützt hat. SPD-Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­der Tim Breu­ner hat dazu eine kla­re Mei­nung: „Damit hat die Lan­des­re­gie­rung eine gro­ße Chan­ce ver­tan den Kom­mu­nen wirk­lich zu helfen.“

Der SPD Orts­ver­ein Bruch­hau­sen bedank­te mit kuli­na­ri­schen Köst­lich­kei­ten aus Sauer­land beim Tho­mas Kutscha­ty für sei­nen bereits 2. Besuch in Bruch­hau­sen. Orts­ver­eins­vor­sit­zen­der Frank Neu­haus: „Ein­mal Sauer­land immer wie­der Sauer­land“, so Neu­haus zum Abschied.

(Quel­le: SPD Orts­ver­ein Bruchhausen)

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