Südwestfalen. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist vom Landesvorstand der CDU als Spitzenkandidat für die Europawahl am 26. Mai vorgeschlagen worden. Die Entscheidung erfolgte einstimmig. Endgültig stimmt eine Delegiertenversammlung am 26. Januar in Siegburg über die Liste ab. Peter Liese freute sich sehr über die Nominierung: „Ich freue mich über diese Anerkennung meiner Arbeit und sehe sie auch als Auszeichnung für die CDU in ganz Südwestfalen an.“
Liese: „Anti-Europäer in die Schranken weisen“
„Bei der Europawahl geht es natürlich wie bei jeder Wahl um die politische Richtung, die die Europäische Union einschlagen wird. Ich glaube, die CDU hat gute Argumente für ihre Politik. Vor allem geht es aber darum, die Anti-Europäer von links und rechts in ihre Schranken zu weisen. Populistische, anti-europäische Parteien und Bewegungen haben in letzten Jahren in der ganzen EU kräftig zugelegt. Bei der Europawahl geht es darum zu verhindern, dass sie das Europäische Parlament lahmlegen. Dafür wird das Ergebnis in Deutschland, als größtem Land, natürlich entscheidend sein. Das Brexit-Chaos in Großbritannien zeigt, wie wichtig der Zusammenhalt in der Europäischen Union ist“, so Liese.
Seit 2017 leitet der Arzt aus Bestwig die Landesgruppe der CDU Nordrhein-Westfalen im Europäischen Parlament. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die bei der Europawahl Bundeslisten haben, gibt es bei CDU und CSU Landeslisten. Dadurch soll die Verbindung der Europaabgeordneten zu den Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden. „Durch das Prinzip der Landeslisten sind die Abgeordneten näher an den Bürgerinnen und Bürger als bei anderen Parteien, bei denen es nur Bundeslisten gibt‘, so Liese. Spitzenkandidat der Christdemokraten für ganz Europa ist der CSU-Abgeordneter und derzeitige Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber.
Eine Antwort
Angesichts der bevorstehenden Europawahlen, wäre es doch mal ganz nett, von Peter Liese anstatt der ewigen monotonen Wahlkampfleier zu erfahren, was er denn in den vielen Jahren, in denen er für den HSK in Brüssel sitzt, für den HSK erreichen konnte.
Darüber hinaus wäre auch wissenwert, was dieses 751 (!!!) Personen starke Parlament überhaupt Produktives für Europas Bürger geschaffen hat. Ich erwarte, dass bei so viel Aufwand und dem zusätzlichen ständigen Reisen zwischen Strassburg und Brüssel, das völlig überflüssige zusätzliche Millionen verschlingt, auch Ergebnisse vorzuzeigen sind. Jedenfalls scheint man ja noch nicht mal die Umstellung von Sommerzeit auf dauerhafte MEZ zu schaffen. Das ist wohl ein Projekt, das das Parlament auf viele Jahre hinaus beschäftigen wird, was schon sehr viel aussagt über die Effizienz dieses unfähigen Molochs.
Angesichts der nationalen Tendenzen in vielen europäischen Ländern sollten von Brüssel starke Argumente kommen. Man sollte endlich zeigen, wie man in Europa gleiche Voraussetzungen schafft. Bei den Abgas-Querelen habe ich den Verdacht, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Oder warum gibt es nur in Deutschland diese irrwitzigen Fahrverbote? Haben wir vielleicht die falschen Vertreter in Brüssel?