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Ins Wahl­lo­kal nur mit Mund­schutz: Stadt Arns­berg berei­tet sich auf 13. Sep­tem­ber vor

Arns­berg. Am Sonn­tag, 13. Sep­tem­ber, fin­den in ganz Nord­rhein-West­fa­len die Kom­mu­nal­wah­len statt. In Arns­berg wer­den der Stadt­rat, die Landrätin/der Land­rat und der Kreis­tag gewählt. Eine mög­li­che Stich­wahl für die Wahl des Land­ra­tes ist für Sonn­tag, 27. Sep­tem­ber 2020, ange­setzt. Dar­über infor­miert die Stadt Arns­berg in einer Pres­se­mit­tei­lung.

Mög­li­che Stich­wahl für Land­rats­wahl am 27. Sep­tem­ber

Gleich­zei­tig fin­det die Wahl des Inte­gra­ti­ons­ra­tes statt. Wahl­be­rech­tigt sind Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, wel­che eine aus­län­di­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit besit­zen oder die deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit durch eine Ein­bür­ge­rung erhal­ten haben. Der Inte­gra­ti­ons­rat ver­tritt zum Bei­spiel die Migran­tin­nen und Migran­ten in Arns­berg gegen­über der Poli­tik, der Ver­wal­tung und der Öffent­lich­keit. Gleich­zei­tig för­dert er ein gleich­be­rech­tig­tes Zusam­men­le­ben aller Kul­tu­ren inner­halb einer Gesell­schaft.

Inte­gra­ti­ons­rat wird gewählt

Auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie gilt ein aktua­li­sier­tes Gesetz zur Durch­füh­rung der Kom­mu­nal­wah­len 2020, in der die beson­de­ren Umstän­de der Coro­na-Kri­se berück­sich­tigt wur­den. Dies ermög­licht die fol­gen­den Maß­nah­men zum Schutz von Wähler/innen und Wahlhelfer/innen:

Stimm­be­zir­ke ver­grö­ßert / auf Zutei­lung der Wahl­lo­ka­le ach­ten

Die Stimm­be­zir­ke in Arns­berg wur­den ver­grö­ßert, so dass statt der übli­chen 63 nur 41 Wahl­lo­ka­le ein­ge­rich­tet wer­den. Das redu­ziert die Anzahl der Ein­be­ru­fun­gen zur Wahlhelferin/zum Wahl­hel­fer, denn vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gehö­ren der Risi­ko­grup­pe an und kön­nen somit  nicht in das Ehren­amt der Wahlhelfer/innen ein­be­ru­fen wer­den.

Logo_Kommunalwahl 2020

Auf Wahl­lo­ka­le in Senio­ren­ein­rich­tun­gen und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen wird ver­zich­tet,

In den Wahl­lo­ka­len wer­den alle Vor­keh­run­gen getrof­fen, die der am Wahl­tag gel­ten­den
Coro­na-Schutz­ver­ord­nung ent­spre­chen

  • Beim Betre­ten des Wahl­lo­kals und bei der Wahl­hand­lung ist  der vor­ge­ge­be­ne Min­dest­ab­stand ein­zu­hal­ten
  • Inner­halb der Wahl­lo­ka­le ist ein Mund­schutz zu tra­gen
  • Soweit wie mög­lich soll­ten Begeg­nun­gen und grö­ße­re Grup­pen­an­samm­lun­gen ver­mie­den wer­den
  • Der Wäh­ler kann auch sei­nen eige­nen, mit­ge­brach­ten Kugel­schrei­ber nut­zen
  • Es erfolgt eine regel­mä­ßi­ge Des­in­fek­ti­on des genutz­ten Mobi­li­ars und der genutz­ten Gegen­stän­de
  • Die Wahl­hel­fer sind ange­wie­sen zu jeder Zeit auf die Ein­hal­tung der Schutz­maß­nah­men ach­ten

Die am Wahl­tag gel­ten­den Regeln der  Coro­na-Schutz-VO wer­den ein­ge­hal­ten.

Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den auf­ge­ru­fen, die Wahl­be­nach­rich­ti­gung auf Ver­än­de­run­gen beim Wahl­lo­kal zu über­prü­fen, damit sie am Wahl­sonn­tag das rich­ti­ge Wahl­lo­kal auf­su­chen. Die Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen für die Kom­mu­nal­wahl wer­den in den nächs­ten Tagen an die wahl­be­rech­tig­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ver­schickt.

Bean­tra­gung der Brief­wahl­un­ter­la­gen und Brief­wahl vor Ort ab heu­te mög­lich

Wer  sein Wahl­lo­kal am Wahl­sonn­tag nicht per­sön­lich auf­su­chen kann oder möch­te, hat auch in die­sem Jahr alter­na­tiv die Mög­lich­keit, sei­ne Stim­me per Brief­wahl abzu­ge­ben. Die Brief­wahl­un­ter­la­gen kön­nen seit Mon­tag, 10. August, beim Wahl­bü­ro der Stadt Arns­berg schrift­lich bean­tragt wer­den.

Eine per­sön­li­che Vor­spra­che und Abho­lung ist erst ab Mon­tag, 17. August, mög­lich. Die­se ist, anders als in den letz­ten Jah­ren, nicht mehr in den Stadt­bü­ros vor Ort und im zen­tra­len Wahl­bü­ro mög­lich, son­dern in den fol­gen­den Direkt­wahl­bü­ros, die ab Mon­tag, 17. August, eigens ein­ge­rich­tet wer­den. Für die per­sön­li­che Bean­tra­gung von Brief­wahl­un­ter­la­gen ist kei­ne Ter­min­ver­ein­ba­rung nötig. Die Direkt­wahl­bü­ros wer­den ein­ge­rich­tet im Rat­haus, Rat­haus­platz 1, Ein­gang Auto­bahn­sei­te sowie im Altes Rat­haus, Alter Markt 19, Haupt­ein­gang.

Wei­te­re Ein­zel­hei­ten sowie Öff­nungs­zei­ten fol­gen zu gege­be­ner Zeit.

(Text: Stadt Arns­berg)

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