Arnsberg. Pressevertreter aus ganz NRW waren am Dienstag in Arnsberg, wo Regierungspräsidentin Diana Ewert über die vielen Herausforderungen infolge der hohen Flüchtlingszahlen berichtete. Die Bezirksregierung Arnsberg ist auch 2016 zentral für das ganze Land für die Verteilung der neuen Flüchtlinge zuständig und will 2016 für 10.000 Neuankömmlinge pro Woche gerüstet sein. Erklärtes Ziel ist es dabei, die große Zahl von fast 300 Notunterkünften zurückzufahren und durch größere Regelunterkünfte zu ersetzen. Dabei kommt wahrscheinlich auch die leerstehende Eggeklinik in Oeventrop zum Zug.
Oeventroper werden informiert
„Wir bevorzugen ehemalige Kasernen und Krankenhäuser. Auch die Eggeklinik in Oeventrop ist für uns nach wie vor ein Thema,“ sagte der zuständige Dezernent Thomas Sommer auf Nachfrage. Man befinde sich hier nach wie vor in Verhandlungen und er erwarte für das erste Quartal 2016 ein Ergebnis, so Sommer weiter. Wenn es denn so weit sei, werde es wieder zusammen mit der Stadt Arnsberg eine Informationsveranstaltung für die Oeventroper Bevölkerung geben. Wenn die Eggeklinik als Regelunterkunft vom Land genutzt wird, sollen die einzelnen Flüchtlinge dort möglichst nicht länger als jeweils drei Wochen bleiben. Das ist erklärtes Ziel der Bezirksregierung, die die Neuankömmlinge nach Registrierung, medizinischer Untersuchung und anderen Formalitäten möglichst schnell an die Kommunen weiterleiten will, um nicht noch mehr Kapazitäten aufbauen zu müssen.
Hansastraße noch nicht freigegeben
Auch am ehemaligen Bundeswehrstandort an der Hansastraße ist die Bezirksregierung interessiert, allerdings nicht, um dort Flüchtlinge unterzubringen. In den Büros, in denen früher Kreiswehrersatzamt und Verteidigungsbezirkskommando saßen, will Sommer seine Mitarbeiter unterbringen. Das Dezernat 20 der Bezirksregierung ist innerhalb des letzten Jahres von 20 auf 400 Mitarbeiter angewachsen. „Allein am Standort Arnsberg mussten wir über 100 zusätzliche Mitarbeiter zunächst provisorisch unterbringen,“ sagt Sommer und hofft auf Entlastung. „Wir warten noch auf die Freigabe des Bundesfinanzministers,“ erklärt er den aktuellen Stand.
Pestalozzischule soll auslaufen
Die Notunterkunft in der ehemaligen Pestalozzischule in Hüsten gehört zu den Notunterkünften des Landes, die nach Möglichkeit im kommenden Jahr auslaufen sollen. „Das Gebäude ist uns von der Stadt Arnsberg im Zuge der Amtshilfe zur Verfügung gestellt worden, wir wollen es zurückgeben,“ sagte Sommer, der zuvor erläutert hatte, dass die neu zu schaffenden Regelunterkünfte idealerweise Kapazitäten von 800 bis 1200 Personen haben sollen. Wann das Land auf die Pestalozzischule verzichten kann, hängt noch von der Entwicklung ab. Regierungspräsidentin Diana Ewert hat angekündigt, dass man zunächst bis Februar nächsten Jahres die 67 als Notunterkünfte genutzten Turnhallen zurückgeben wolle. Das betrifft allerdings nicht die alte Turnhalle in Oeventrop, da diese eine Notunterkunft der Stadt und nicht des Landes ist.
Kein Sicherheitsproblem
Regierungspräsidentin Diana Ewert, selbst noch vor wenigen Monaten als Polizeipräsidentin in Bochum tätig, hat sich auch klar zum Thema Kriminalität im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften geäußert. Da habe man ein Auge drauf, könne aber absolut nichts Auffälliges feststellen. Dort, wo mehr plötzlich mehr Menschen leben, gebe es natürlich auch mehr Kleinkriminalität, und innerhalb der Einrichtungen komme es bisweilen zu Handgreiflichkeiten, was wohl jeder nachvollziehen könne, der schon mal ein paar Tage mit anderen Menschen auf einem Segelboot verbracht habe, sagte Ewert. Aber ein Sicherheitsproblem gehe von den Flüchtlingsunterkünften nicht aus. Ein Problem sei es viel mehr, die Unterkünfte und deren Bewohner vor denen zu schützen, „die da ihre braune Soße ausschütten“ wollen.
