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Coro­na-Schutz­ver­ord­nung: Sit­zungs­lauf der Stadt Arns­berg wird geändert

Arns­berg. Wegen der seit Mon­tag (11. Janu­ar) gel­ten­den Coro­na-Schutz­ver­ord­nung in NRW muss die Stadt Arns­berg die Sit­zungs­läu­fe der poli­ti­schen Gre­mi­en ändern und ter­min­lich anpas­sen. Danach sind Sit­zun­gen von poli­ti­schen Gre­mi­en aus recht­li­chen oder tat­säch­li­chen Grün­den nur zuläs­sig, wenn sie nicht auf einen Zeit­raum nach dem 31. Janu­ar 2021 ver­legt wer­den kön­nen. Davon betrof­fen ist der aktu­el­le Sit­zungs­lauf auch in der Stadt Arns­berg, mel­det die Pres­se­stel­le der Stadt Arnsberg.

Arbeit in poli­ti­schen Gre­mi­en betroffen

Bezüg­lich der neu­en Vor­aus­set­zun­gen der Coro­na-Schutz­ver­ord­nung hat bereits eine Abstim­mung mit den Vor­sit­zen­den der Frak­tio­nen im Rat der Stadt Arns­berg statt gefun­den. Dem­nach wer­den alle für Janu­ar geplan­ten Sit­zun­gen der Bezirks­aus­schüs­se abge­sagt mit Aus­nah­me der Bezirks­aus­schüs­se Arns­berg, Müsche­de und Wen­nig­loh.

Bei allen drei o.g. Sit­zun­gen soll das The­ma „Wind­kraft“ aus­schließ­lich als tat­säch­li­cher Grund für die Durch­füh­rung der Sit­zun­gen erör­tert wer­den, da dies kom­mu­nal­po­li­tisch von beson­de­rer Bedeu­tung ist.

Teil­nah­me von Bürger*innen nur mit Anmeldung

Die Teil­nah­me von Bürger*innen an den öffent­li­chen Sit­zun­gen bleibt auch wei­ter­hin mög­lich, muss aber aus Grün­den des Gesund­heits­schut­zes nach den räum­li­chen Mög­lich­kei­ten unter Berück­sich­ti­gung der aktu­el­len Coro­na-Schutz­ver­ord­nung begrenzt sowie Zugän­ge gere­gelt wer­den, um die not­wen­di­gen Abstän­de und Vor­schrif­ten ein­hal­ten zu kön­nen. Eine vor­he­ri­ge Anmel­dung per E‑Mail (a.gerhards@arnsberg.de) ist daher zwin­gend erfor­der­lich. Die Stadt bit­tet für die­se not­wen­di­gen Maß­nah­men um Ver­ständ­nis und auch dafür, dass even­tu­ell nicht alle inter­es­sier­ten Bürger*innen an der Sit­zung teil­neh­men können.

(Quel­le: Pres­se­stel­le Stadt Arnsberg)

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