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CDU sieht großen Nachholbedarf bei Breitbandausbau

Im ländlichen Raum immer wieder frustrierende Ergebnisse. der südwestfälische CDU-Vorsitzende Klaus Kaiser und sein Stellvertreter Thorsten Schick (l.) fordern von der Landesregierung einen verstärkten Breitbandausbau. (Foto: CDU)
Im länd­li­chen Raum immer wie­der frus­trie­ren­de Ergeb­nis­se. der süd­west­fä­li­sche CDU-Vor­sit­zen­de Klaus Kai­ser und sein Stell­ver­tre­ter Thors­ten Schick (l.) for­dern von der Lan­des­re­gie­rung einen ver­stärk­ten Breit­band­aus­bau. (Foto: CDU)

Arnsberg/HSK. Tem­po auf den Daten­au­to­bah­nen – die­sen Wunsch haben längst nicht mehr die vie­len mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men in Süd­west­fa­len allein. Schnel­les Inter­net ist auch zu einem Stand­ort­fak­tor für den Tou­ris­mus und bei der Aus­wei­sung von Bau­ge­bie­ten gewor­den. Aus die­sem Grund hat sich die CDU-Süd­west­fa­len inten­siv mit die­sem The­ma im Rah­men ihrer letz­ten Tagung beschäf­tigt. „Durch vie­le Gesprä­che mit Unter­neh­mern, Hote­liers oder auch Bür­ger­meis­tern haben wir erlebt, wie groß der Nach­hol­be­darf wirk­lich ist“, fasst der CDU-Bezirks­vor­sit­zen­de Klaus Kai­ser aus Arns­berg die Ergeb­nis­se die­ser Abfra­ge zusam­men. Frus­trie­rend sei daher, wie die rot-grü­ne Lan­des­re­gie­rung und ihre Mehr­heit im Land­tag mit die­sem The­ma umge­he. Ein gemein­sa­mer Antrag von CDU, FDP und Pira­ten schei­ter­te, ver­mehrt euro­päi­sche För­der­gel­der für den Aus­bau schnel­ler Inter­net­ver­bin­dun­gen zu nutzen.

Europaabgeordneter Peter Liese: Europa-Mittel nutzen

Über die­ses Ver­hal­ten kann der CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Peter Lie­se nur den Kopf schüt­teln. Lie­se zeig­te sich ent­täuscht, dass in Süd­west­fa­len künf­tig die För­de­rung des Breit­band­aus­baus aus Mit­teln des Euro­päi­schen Sozi­al­fonds nicht mehr mög­lich sein soll. „Die CDU/C­SU-Grup­pe im Euro­pa­par­la­ment hat­te sich erfolg­reich dafür ein­ge­setzt, dass eine Breit­band­för­de­rung aus Regio­nal­fondmit­teln grund­sätz­lich wei­ter­hin mög­lich ist, aber lei­der hat die rot-grü­ne Lan­des­re­gie­rung die­se Mög­lich­keit in ihren Ver­hand­lun­gen mit der EU-Kom­mis­si­on nicht auf­ge­grif­fen“, so Liese.

Südwestfalen-CDU sieht Landesregierung in der Pflicht

Doch die Christ­de­mo­kra­ten wol­len trotz der Rück­schlä­ge im Düs­sel­dor­fer Lan­des­par­la­ment nicht locker las­sen. Der CDU-Breit­band­ex­per­te und stell­ver­tre­ten­de Bezirks­vor­sit­zen­de Thors­ten Schick for­dert: „Die Lan­des­re­gie­rung muss end­lich einen Mas­ter­plan für ganz Nord­rhein-West­fa­len vor­le­gen. Denn ein kom­plet­ter Breit­band­aus­bau mit hohen Über­tra­gungs­ra­ten bis in länd­li­che Gebie­te kann locker mehr als zehn Jah­re in Anspruch neh­men. Wir haben also kei­ne Zeit zu ver­schen­ken!“ Neben zusätz­li­chen Gel­dern sehen die CDU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Kai­ser und Schick die Lan­des­re­gie­rung in der Pflicht, bei Sanie­run­gen von Bun­des- und Lan­des­stra­ßen gleich Leer­roh­re für schnel­le Glas­fa­ser­ka­bel mit zu ver­le­gen. Nur so sei lang­fris­tig ein leis­tungs­star­kes Glas­fa­ser­netz auch in Süd­west­fa­len realistisch.

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