Arnsberg. Im Nachgang zur letzten Ratssitzung hat die Linken-Fraktion ein Statement zur Ablehnung ihres Antrags auf Optimierung der KiTa-Beiträge abgegeben. Fraktionsgeschäftsführerin Christin Thielemann schreibt:
Die beiden Ratsmitglieder der Linken: links Martin Werner, rechts Werner Ruhnert. (Foto: Die Linke)
„Bei der Ratssitzung am 11. 03. 2015 wurde unser Antrag auf Optimierung der KiTa-Beiträge von der CDU und den Grünen abgelehnt. Der Antrag wurde nicht mal zur Prüfung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Familie weitergegeben. Hier kann man ganz klar erkennen, dass die damaligen KiTa-Beiträge nicht aus Unwissenheit entstanden sind, sondern mit Kalkül, so dass wir die teuersten Beiträge in ganz NRW hatten.
Des weiteren ist anzumerken, dass bei der 1,5 % jährlichen Steigerung der KiTa-Gebühren es nicht ganz so lange dauert, bis wir wieder die teuersten Beiträge in NRW haben. In anderen Kommunen werden diese 1,5 % nicht erhoben. Weiterhin ist anzumerken, dass die kostenfreie Betreuung bis zur 20.000 € Einkommensgrenze nicht für alle Buchungsformen gilt, sondern nur für die 25 und 35 Stunden Betreuung.
Somit ist es kein Wunder, dass inzwischen selbst das Fernsehen über unsere ach so familienfreundliche Stadt berichtet: „Arnsberg, Stadt der Zukunft!““
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5 Antworten
Hier wurde etwas beantragt was längst Beschlusslage ist. Im Ratsbeschluss vom November lautet es „In den Haushaltsberatungen wird zukünftig regelmäßig geprüft, ob das Ziel und die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich 2016/2021 finanzielle Gestaltungsräume für eine weitere Reduzierung der Elternbeiträge zulassen.“ Das ist Verwaltungsauftrag und wird verfolgt. Ein Schulausschuss hat wirklich wichtigere Dinge zu beraten als so einen Symbolquatsch.
Zum Thema Quatsch: Zum Beispiel den Exodos der Arnsberger Schüler von einem Ortsteil zum anderen. Oder besser sofort nach Fröndenberg, wo es nicht so eine ideologisch geprägte schwarz/grüne Schulpolitik gibt wie in Arnsberg. Aber so etwas interessiert Frau Ulmke genauso wenig wie die unsozialen Kita Beiträge in Arnsberg.
Sie ist mit Vorverurteilen und Abqualifizieren anders Denkender schnell dabei.
Auch hält sie anderen gerne den Spiegel vor, schaut aber offensichtlich selbst nie rein.
Schade eigentlich…
5 Antworten
Hier wurde etwas beantragt was längst Beschlusslage ist. Im Ratsbeschluss vom November lautet es „In den Haushaltsberatungen wird zukünftig regelmäßig geprüft, ob das Ziel und die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich 2016/2021 finanzielle Gestaltungsräume für eine weitere Reduzierung der Elternbeiträge zulassen.“ Das ist Verwaltungsauftrag und wird verfolgt. Ein Schulausschuss hat wirklich wichtigere Dinge zu beraten als so einen Symbolquatsch.
Richtig.
Durch überflüssige Anträge änderte man noch nie etwas.
Steter Tropfen höhlt den Stein. Es ist doch ineressant, wie sich die schwarz/grünen Verteter immer hinter Formalien verstecken
Zum Thema Quatsch: Zum Beispiel den Exodos der Arnsberger Schüler von einem Ortsteil zum anderen. Oder besser sofort nach Fröndenberg, wo es nicht so eine ideologisch geprägte schwarz/grüne Schulpolitik gibt wie in Arnsberg. Aber so etwas interessiert Frau Ulmke genauso wenig wie die unsozialen Kita Beiträge in Arnsberg.
Mein Eindruck zu Frau Ulmke:
Sie ist mit Vorverurteilen und Abqualifizieren anders Denkender schnell dabei.
Auch hält sie anderen gerne den Spiegel vor, schaut aber offensichtlich selbst nie rein.
Schade eigentlich…