Unterschriften werden zunächst geprüft – Rat könnte schon am 6. Februar entscheiden

Bei der Stadt Sun­dern wer­den jetzt zunächst die 2677 Unter­schrif­ten in dem dicken Leitz-Ord­ner über­prüft. Stimm­be­rech­tigt waren alle Deut­schen und EU-Bür­ger über 16, die seit min­des­tens drei Mona­ten ihren Haupt­wohn­sitz in der Stadt Sun­dern haben. Ins­ge­samt 1889 gül­ti­ge Unter­schrif­ten, was einer Oute von acht Pro­zent der wahl­be­rech­tig­ten Ein­woh­ner ent­spricht, müs­sen gül­tig sein, damit das Bür­ger­be­geh­ren erfolg­reich ist. Dann muss das Anlie­gen „unver­züg­lich“ im Rat bera­ten wer­den. Bür­ger­meis­ter Det­lef Lins hat bereits zuge­sagt, das Begeh­ren dann bereits in der Sit­zung am 6. Febru­ar auf die Tages­ord­nung des Rates zu setzen.
Der Rat, der beschlos­sen hat­te, die Nel­li­us­stra­ße in Hach­en wegen des Schaf­fens des aus Rum­beck stam­men­den Kom­po­nis­ten Georg Nel­li­us wäh­rend der NS-Dik­ta­tur umzu­be­nen­nen, muss dann Ja oder Nein zum Ziel des Begeh­rens, der Bei­be­hal­tung des alten Stra­ßen­na­mens, sagen. Lehnt der Rat ab, hat der Bür­ger das Wort. Der Bür­ger­ent­scheid müss­te inner­halb von drei Mona­ten erfol­gen. Um den Namen Nel­li­us­stra­ße zu erhal­ten, müss­te die Mehr­heit der abge­ge­be­nen Stim­men auf Ja lau­ten und zusätz­lich müss­ten die Ja-Stim­men ein Quo­rum von 20 Pro­zent der Stimm­be­rech­tig­ten, vor­aus­sicht­lich etwas mehr als 4700 Stim­men, erreichen.
Die Bür­ger­initia­ti­ve schätzt, dass eine sol­che Abstim­mung 30.000 Euro kos­ten wür­de. Bür­ger­meis­ter Lins hat sei­ne Mei­nung dazu deut­lich gemacht, dass man demo­kra­ti­sche Pro­zes­se nicht vom Geld abhän­gig machen solle.