Sundern. „Ruhig war es geworden um uns. Aber wir glauben, im Rathaus sind wir mit einem lauten Knall wieder auf der Bildfläche erschienen. Das erste Bürgerbegehren in der Geschichte Sunderns hat knapp 40 Prozent mehr Unterschriften geliefert als gefordert,“ freut sich die Bürgerinitiative Nelliusstraße in Hachen auf ihrer Internetseite.
2677 Unterschriften überreichten Monika Müller, Ulrich Lübke und Horst Kohlmann am 7. Januar, „am Tag, auf den wir so lange hingearbeitet haben“, im Rathaus an Bürgermeister Detlef Lins. Drei Tage zuvor hatten die BI-Mitglieder eine letztes Mal Unterschriften im Bremkes-Center gesammelt. Sie berichten von der Reaktion der Sunderner: „Die Nelliusstraße war längere Zeit kein Thema in den Medien, aber bei den Bürgern längst nicht vergessen. Viele erkundigten sich nach dem weiteren Prozedere ab Unterschriftenübergabe, ganz viele hatten längst irgendwo unterschrieben und viele wollten natürlich wissen, wie viele Unterschriften wir nun tatsächlich gesammelt haben.“ Die genaue Anzahl wollte die Bürgerinitiative bis zum Übergabetermin allerdings nicht bekannt geben. Und sie dankt jetzt den wenigen Eingeweihten, dass sie darüber geschwiegen haben.
„Unsere Arbeit ist für’s Erste getan! Jetzt liegt es in der Hand der Ratsmitglieder zu entscheiden, ob Bürgerwillen in Sundern tatsächlich ernst genommen wird,“ heißt es weiter auf der Internetseite der BI. „Oder werden sie versuchen, das erste überhaupt durchgeführte Bürgerbegehren in Sundern in den Bürgerentscheid gehen zu lassen, um zu versuchen, ein Aufmupfen der Bevölkerung sofort im Keim zu ersticken? Wenn man uns und unser Anliegen bisher nicht ernst genommen hat, sollte man es spätestens jetzt tun! Wir sind auf viele Eventualitäten bestens vorbereitet!“
Unterschriften werden zunächst geprüft – Rat könnte schon am 6. Februar entscheiden
Bei der Stadt Sundern werden jetzt zunächst die 2677 Unterschriften in dem dicken Leitz-Ordner überprüft. Stimmberechtigt waren alle Deutschen und EU-Bürger über 16, die seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Sundern haben. Insgesamt 1889 gültige Unterschriften, was einer Oute von acht Prozent der wahlberechtigten Einwohner entspricht, müssen gültig sein, damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist. Dann muss das Anliegen „unverzüglich“ im Rat beraten werden. Bürgermeister Detlef Lins hat bereits zugesagt, das Begehren dann bereits in der Sitzung am 6. Februar auf die Tagesordnung des Rates zu setzen.
Der Rat, der beschlossen hatte, die Nelliusstraße in Hachen wegen des Schaffens des aus Rumbeck stammenden Komponisten Georg Nellius während der NS-Diktatur umzubenennen, muss dann Ja oder Nein zum Ziel des Begehrens, der Beibehaltung des alten Straßennamens, sagen. Lehnt der Rat ab, hat der Bürger das Wort. Der Bürgerentscheid müsste innerhalb von drei Monaten erfolgen. Um den Namen Nelliusstraße zu erhalten, müsste die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf Ja lauten und zusätzlich müssten die Ja-Stimmen ein Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten, voraussichtlich etwas mehr als 4700 Stimmen, erreichen.
Die Bürgerinitiative schätzt, dass eine solche Abstimmung 30.000 Euro kosten würde. Bürgermeister Lins hat seine Meinung dazu deutlich gemacht, dass man demokratische Prozesse nicht vom Geld abhängig machen solle.
