Bruchhausen. Die Delegierten der Ortsvereine des SPD-Stadtverbandes Arnsberg kamen im Speiseraum der Schützenhalle Bruchhausen zum diesjährigen Stadtverbandsparteitag zusammen. Die Wahl des Vorsitzenden brachte ein hervorragendes Ergebnis für Tobias Krätzig aus Oeventrop, der bisher nur kommissarisch den Vorsitz führte. Auch seine Mannschaft um den Organisationsreferenten und stellvertretenden Vorsitzenden Nico Menn, Thomas Gierse als Finanzbeauftragten und Jens Hahnwald als Geschäftsführer konnten sich über eine große Zustimmung freuen.
Ziel: Kita-Gebühren abschaffen
Ein Höhepunkt des Parteitags war das Impulsreferat des Generalsekretärs der NRW-SPD Andre Stinka. In seinem Beitrag schwor er die Genossinnen und Genossen vor allem auf den kommenden Landtagswahlkampf ein. Es gelte, den Populisten entgegen zu treten und ihre Positionen zu entlarven. Gleichzeitig stehe die SPD im Wettbewerb mit den anderen demokratischen Parteien im Land um die beste Politik und Positionen. An verschiedenen Beispielen machte Stinka deutlich, dass die rot-grüne Landesregierung das Land, anders als es die Opposition behaupte, voran gebracht habe. Damit Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhänge, gebe es keine Studiengebühren mehr und ein Ziel werde sein, auch die Kita-Gebühren abzuschaffen. Gerade dies wurde in der Diskussion aufgegriffen und angemerkt, dass die Arnsberger SPD dieses Thema seit Jahren verfolgt.
„Mit aller Kraft ins Wahljahr 2017“
In seinem Rechenschaftsbericht beschrieb der bisher nur kommissarische Vorsitzende Tobias Krätzig die Aktivitäten der Partei vor Ort in den vergangenen beiden Jahren. Insbesondere das zurückliegende Jahr sei auf Grund der Folgen, die mit den Ermittlungen gegen den bisherigen Vorsitzenden Gerd Stüttgen zusammen hängen, nicht einfach gewesen. Das ändere nichts am Dank für die unermüdliche Arbeit für die Partei, die Stüttgen geleistet habe. „Der Parteitag bedeutet einen personellen Neuanfang und die Arnsberger SPD kann jetzt mit aller Kraft in das kommende Wahljahr starten“, so Krätzig. „Mit der Nominierung von Margit Hieronymus für die Landtagswahl und Dirk Wiese für den Bundestag stehen überzeugende Kandidaten bereit.“
„SPD oft treibende Kraft“
Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Ralf Bittner skizzierte die politische Schwerpunkte der letzten Jahre etwa im Bereich der Betreuungskosten, Bildungspolitik, sozialen Themen bis hin zur Digitalisierung. Dabei gehe es um die Erreichung ganz konkreter Ziele und je nach Thema werde dabei mit unterschiedlichen anderen Fraktionen mit Ausnahme der AfD konstruktiv und erfolgreich zusammen gearbeitet. „Die SPD ist oft treibende Kraft in den Gremien, auch wenn dies in der Öffentlichkeit selten so rüber kommt“, so Bittner.