Sundern. Der Jugendhilfeausschuss bekommt schon in seiner nächsten Sitzung eine Vorlage mit konkreten Vorschlägen für ein neues lineares Berechnungssystem für die Elternbeiträge in den Kindergärten. Das teilte Fachbereichsleiter Martin Hustadt bei der Monatspressekonferenz der Stadtverwaltung mit. Den Politikern bleibt damit genug Zeit, nicht nur rechtzeitig zum Beginn des Kindergartenjahres 2017/18, sondern auch noch vor Beginn der Haushaltsberatungen für 2017 im Herbst diesen Jahres neue Gebühren zu beschließen.
Gesetzeskonform und gerecht
Wie Hustadt mitteilte, habe das Landesjugendamt die von Sundern angepeilte lineare Beitragsstruktur überprüft und dabei nicht nur festgestellt, dass sie gesetzeskonform sei, sondern auch großes grundsätzliches Interesse gezeigt, weil diese Form der Beitragserhebung größtmögliche Beitragsgerechtigkeit verspreche. Nach der neuen Struktur würde jede Familie entsprechend ihrem Einkommen einen individuellen Beitrag bezahlen, der sich an einer gleichmäßig ansteigenden Linie ablesen lässt. Erhebliche Beitragssprünge auch bei kleinen Veränderungen der Einkünfte, wie sie das bisherige System der Beitragskorridore verursachen kann, würden dann der Vergangenheit angehören. Den Politikern blieben noch die Entscheidungen, wie steil die Linie verlaufen soll, bei welcher unteren Grenze die Beitragsfreiheit endet und bei welcher Obergrenze der Beitrag nicht mehr weiter steigt. Diese Obergrenze wird in Sundern mit Sicherheit angehoben werden, denn es wurde in der bisherigen Diskussion allgemein kritisiert, dass sich in Sundern oberhalb von 85.000 Euro nichts mehr tue. Insgesamt war es in den letzten Monaten aber nicht gelungen, eine neue Beitragsstruktur bereits für das im Sommer 2016 beginnende Kindergartenjahr zu beschließen. In Zeitnot geraten wurde deshalb beschlossen, die alte Regelung noch ein Jahr beizubehalten und in allen Beitragskorridoren die Elternbeiträge um jeweils drei Prozent zu erhöhen, um die im Haushalt festgelegte Summe an Einnahmen zu erreichen.
Hustadt: „Im Vergleich zu Nachbarn nicht schlecht“
Auch nach dieser Erhöhung liege Sundern im Vergleich zu den Nachbarstädten nicht schlecht, sagte Martin Hustadt und legte einen tabellarischen Vergleich mit Arnsberg vor. Besonders verwies er darauf, dass der Höchstbetrag in Arnsberg bei 705, in Sundern aber nur bei 343 Euro liege. Das liegt allerdings vor allem daran, dass Arnsberg für Unter-Dreijährige andere, deutlich höhere Elternbeiträge als für Über-Dreijährige nimmt. In Sundern zahlt eine Familie mit mehr als 85.000 Euro Einkommen für 45 Betreuungsstunden pro Woche 343 Euro im Monat, in Arnsberg zahlt eine Familie mit über 100.000 Euro für die gleiche Leistung bei Ü‑3-Kindern 374 Euro, eine Familie mit 80.000 bis 90.000 Euro Einkommen aber nur 269 Euro. Auch die unterschiedliche Größe der Einkommenskorridore – 12.000 Euro in Sundern, teils nur 5000 in Arnsberg – sorgt dafür, dass häufiger Sundern, bisweilen aber auch Arnsberg günstiger ist. Alles Ungereimtheiten, die durch das neue lineare System abgeschafft werden sollen.
