Arns­berg. Mit der Fra­ge, ob und wie sich die Par­tei­en vor Ort mit der poli­ti­schen Teil­ha­be von Frau­en befas­sen, beschäf­tigt sich eine Viel­zahl nord­rhein-west­fä­li­scher ZON­TA Clubs. Die Clubs, dar­un­ter auch der ZON­TA Club Arns­berg, haben die jewei­li­gen Vor­sit­zen­den der im ört­li­chen Stadt­rat ver­tre­te­nen Par­tei­en um eine Stel­lung­nah­me zur Geschlech­ter­ver­tei­lung gebe­ten. Im Mit­tel­punkt ste­hen dabei Zie­le für eine bestimm­te Anzahl an weib­li­chen Mit­glie­dern in Par­tei und Ämtern sowie Maß­nah­men zur Stei­ge­rung der jewei­li­gen Antei­le. Vie­ler­orts fand die Befra­gung bereits im zwei­ten Jahr statt.

Engagement der ZONTA Clubs für Parität

ZON­TA Clubs set­zen sich auf vie­len Ebe­nen für Pari­tät ein. Denn poli­ti­sche Teil­ha­be stellt sicher, dass Belan­ge, die Frau­en und Mäd­chen beson­ders betref­fen, auf der poli­ti­schen Agen­da zen­tral und ange­mes­sen berück­sich­tigt werden.

Unterschiedliche Lebenswirklichkeiten von Frauen

Die Lebens­wirk­lich­keit von Frau­en in Deutsch­land ist anders als die von Män­nern. Frau­en haben zumeist Beruf und Fami­lie – Kin­der und Älte­re – par­al­lel und in vie­len Facet­ten im Blick. Dies führt zu dif­fe­ren­zier­ter All­tags­er­fah­rung, bspw. in den Berei­chen Kin­der­be­treu­ung, Schul­all­tag, Stadt­ge­stal­tung, Mobi­li­tät, Pfle­ge und Gesundheit.

Frau­en sind wirt­schaft­lich ten­den­zi­ell schwä­cher als Män­ner auf­ge­stellt. Dafür sorgt z.B., dass über­wie­gend von Frau­en gewähl­te Beru­fe ver­gleichs­wei­se nied­rig ent­lohnt wer­den. Aber natür­lich auch der hohe Anteil von Frau­en in Teil­zeit oder die Tat­sa­che, dass die Mehr­heit der Allein­er­zie­hen­den Frau­en sind. Das Gen­der Pay Gap ist lei­der weiblich.

Zusätz­lich haben Frau­en unmit­tel­bar Erfah­rung mit Unter­re­prä­sen­tanz und Benach­tei­li­gung: Frau­en erle­ben die berühm­ten „glä­ser­nen Decken“ im beruf­li­chen Auf­stieg. Auch des­halb erlan­gen sie in gerin­gem Maße Füh­rungs- und Machtpositionen.

Frau­en und Mäd­chen sind beson­ders geschlechts­spe­zi­fi­scher Gewalt aus­ge­setzt. Frau­en füh­len sich oft unsi­cher im öffent­li­chen Raum.

Mehr Frauen in die Politik: ein wichtiges Ziel für fast alle Parteien

Mit mehr Frau­en in den Par­la­men­ten wür­de daher ein grö­ße­res Spek­trum an Lebens­wirk­lich­keit in die Gesetz­ge­bung ein­flie­ßen. Alle Par­tei­en außer der AfD beschrei­ben es auch als wich­ti­ges Ziel, mehr Frau­en für die akti­ve Poli­tik zu gewin­nen. Trotz­dem gelingt es seit Ende der 90er Jah­re nicht, den Frau­en­an­teil in Stadt­rä­ten, Land­ta­gen und dem Deut­schen Bun­des­tag höher zu schrau­ben als rund 30–35%. Erfah­re­ne Poli­ti­ke­rin­nen wie Chris­ta Nickels von Bündnis90/Die Grü­nen spre­chen hier von einem regel­rech­ten „30%-Bunker“.

Wo begin­nen die Schwie­rig­kei­ten? Tat­säch­lich nicht erst auf der Lan­des- oder Bun­des­ebe­ne, son­dern bereits ganz kon­kret in prak­tisch jeder Kom­mu­ne. Die Kom­mu­ne ist die Keim­zel­le poli­ti­scher Teil­ha­be – hier beginnt poli­ti­sches Engagement.

Befragung des ZONTA Paritäts-Barometers

Des­halb rich­tet sich die Befra­gung des ZON­TA Pari­täts-Baro­me­ters an die Par­tei­ak­ti­ven vor Ort. Nach­dem in der ers­ten Durch­füh­rung 2023 ein Drit­tel der ange­schrie­be­nen Orts- und Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­den eine Rück­mel­dung gege­ben haben, bricht die Betei­li­gung im ver­gan­ge­nen Jahr um die Hälf­te ein.

Die Par­tei­en befas­sen sich aktu­ell mit der Auf­stel­lung der Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten für die nord­rhein-west­fä­li­schen Kom­mu­nal­wah­len in 2025. Inso­fern kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass die Umfra­ge der ZON­TA Clubs in eine emp­find­li­che Pha­se von poli­ti­scher Per­so­nal­ent­wick­lung erfolgt ist. Die ein­ge­hen­den Rück­mel­dun­gen las­sen gleich­zei­tig aber auch erah­nen, dass die Fra­ge poli­ti­scher Teil­ha­be von Frau­en als stra­te­gi­sches Ziel ins­ge­samt eher unsys­te­ma­tisch ange­gan­gen wird. Zur Gewin­nung von Frau­en für poli­ti­sche Man­da­te wird übli­cher­wei­se eher vage und wenig krea­tiv „geziel­te Anspra­che geeig­ne­ter Kan­di­da­tin­nen“ als Mit­tel der Wahl genannt.

Parteien im Vergleich: Strategien und Herausforderungen

Die CDU in Arns­berg hat bei­spiels­wei­se das Ziel aus­ge­ge­ben, den Anteil von Frau­en in der zukünf­ti­gen Frak­ti­on auf 40% anzu­he­ben. Der­zeit liegt er bei nur 15%. „Die Auf­ga­be neue Kan­di­da­tin­nen für die Kom­mu­nal­po­li­tik zu begeis­tern, ist nach wie vor eine Her­aus­for­de­rung. Nur durch gro­ße Bemü­hun­gen und Netz­werk­ar­beit bei­spiels­wei­se der Frau­en-Uni­on las­sen sich Erfol­ge erzie­len.“ beschreibt der Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­de Dr. Mar­cel Kai­ser die Bemü­hun­gen, das stra­te­gi­schen Ziel zu erfül­len. Die FDP hin­ge­gen ist im Arns­ber­ger Stadt­rat bereits pari­tä­tisch besetzt. Der Par­tei­vor­sit­zen­de Dani­el Wag­ner sag­te dazu 2023: „In der kom­men­den Wahl­pe­ri­ode wol­len wir die aktu­el­le Pari­tät in unse­rer Rats­frak­ti­on mög­lichst erhal­ten. Dies wol­len wir aller­dings ohne Quo­ten errei­chen. Die FDP setzt sich dafür ein, dass die Beset­zung von Gre­mi­en auf­grund von Qua­li­fi­ka­tio­nen und Fähig­kei­ten erfolgt, unab­hän­gig vom Geschlecht oder ande­ren Merk­ma­len.“ Der Par­tei­vor­sit­zen­de der FDP in Mesche­de Dr. Jobst Köh­ne gab in 2024 dazu an, dass man sich kein Ziel für den Frau­en­an­teil in der Frak­ti­on set­ze und argu­men­tiert dies mit der „Gleich­heit der Geschlechter“.

Teil der Wahr­heit scheint jedoch auch, dass es für die Par­tei­en ganz grund­sätz­lich sehr schwie­rig ist, Frau­en für die akti­ve Mit­ar­beit zu gewin­nen. Eini­ge berich­ten, dass sie hier ver­su­chen, zumin­dest durch orga­ni­sa­to­ri­sche Ver­än­de­run­gen die Rah­men­be­din­gun­gen zu ver­bes­sern: Durch fest­ge­leg­te Anfangs- und End­zei­ten von Sit­zun­gen, der Mög­lich­keit hybri­der Sit­zungs­teil­nah­me und poli­ti­scher Eltern­zeit erhof­fen sie sich, für Frau­en attrak­ti­ver zu werden.

Gleich­wohl gilt dies nicht für alle Par­tei­en glei­cher­ma­ßen. Die Par­tei Bündnis90/Die Grü­nen haben auf jeder poli­ti­schen Ebe­ne durch ihr sog. „Frau­en­sta­tut“ sicher­ge­stellt, dass Frau­en hälf­tig reprä­sen­tiert sind und ent­spre­chend mit­ge­stal­ten und Schwer­punk­te set­zen können.

Die­se wert­vol­len Hin­wei­se der Befrag­ten auf das Pro­blem, dass ins­ge­samt nur weni­ge poli­tisch inter­es­sier­te und enga­gier­te Frau­en gewon­nen wer­den kön­nen, len­ken den Blick auf die Par­tei­en und auf den Anteil weib­li­cher Mit­glie­der. Auch die­se Zahl bewegt sich im Durch­schnitt im 30%-Bunker. Aller­dings sind die Unter­schie­de groß: CDU/CSU haben nur ein Fünf­tel Frau­en unter ihren Mit­glie­dern, Bündnis90/Die Grü­nen kom­men auf das Doppelte.

Appell der ZONTA Clubs: Mehr Frauen in der Politik als Ziel priorisieren

Die ZON­TA Clubs appel­lie­ren an die Par­tei­vor­sit­zen­den, Gewin­nung und Betei­li­gung von Frau­en als stra­te­gi­sches Ziel prio­ri­tär zu behan­deln. Sie rufen aber auch Frau­en auf, sich auch auf kom­mu­na­ler Ebe­ne für Poli­tik zu inter­es­sie­ren und die­se aktiv mit­zu­ge­stal­ten. Auch noch im 21. Jahr­hun­dert eine Hälf­te der Gesell­schaft struk­tu­rell demo­kra­tisch unter­re­prä­sen­tiert zu las­sen, ist min­des­tens fahr­läs­sig ange­sichts des Drucks, unter dem west­li­che Demo­kra­tien der­zeit stehen.

Die ZON­TA Clubs vor Ort suchen auf der Basis der Befra­gung zum einen das Gespräch mit den ört­li­chen Par­tei­en, um sich sel­ber inten­si­ver mit den Her­aus­for­de­run­gen poli­ti­scher Teil­ha­be zu befas­sen und dem The­ma Pari­tät auf kom­mu­na­ler Ebe­ne mehr Beach­tung zu geben. Sie wer­den auch in die­sem Jahr wie­der vor Ort nach­fra­gen, ob und wie sich die Mit­glie­der­zah­len und Zie­le geän­dert haben. Dann wird inter­es­sant sein, ob sich durch die Auf­stel­lung der Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten und der Beset­zung der Wahl­lis­ten bereits ein Trend in Rich­tung mehr Pari­tät erken­nen lässt.

(Quel­le: ZON­TA-Club Arnsberg)