Arnsberg. Nach der Kommunalwahl bezieht nun auch die Ratsfraktion der CDU klar Stellung zu möglichen Kooperationen im Stadtrat: Eine feste Koalition mit anderen Parteien werde es nicht geben. Stattdessen will die Fraktion auf eine pragmatische und themenorientierte Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg setzen. Zuvor hatten bereits die Grünen erklärt, in die Opposition zu gehen (der Blickpunkt berichtete).
„Für uns zählt, was Arnsberg voranbringt – unabhängig von Parteigrenzen“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Richard Eickel. „Wo gemeinsame Lösungen im Interesse der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger liegen, sind wir jederzeit zu einer sachorientierten Zusammenarbeit bereit.“ Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Eickel ausdrücklich aus: Deren Haltung und Politikstil stünden im Widerspruch zu den christdemokratischen Grundwerten.
CDU schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus
Bis zur Kommunalwahl 2025 hatte die CDU im Rat der Stadt Arnsberg mit Bündnis 90/Die Grünen kooperiert. Nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger, das zu einer neuen Kräfteverteilung im Rat führte, will die CDU nun flexibel auf Themen und Mehrheiten reagieren. Ziel sei es, „eigene Akzente zu setzen und Verantwortung für die Entwicklung der Stadt zu übernehmen“, so Eickel weiter.
Mit diesem Kurs positioniere sich die CDU Arnsberg als zentrale Gestaltungsfraktion im neuen Stadtrat – offen für Zusammenarbeit, aber ohne feste Bindung an eine andere Partei.
