Sundern. „Bei dem Wetter macht es doch Spaß, seine Zeit in einer Ratssitzung zu verbringen“, sagte Bürgermeister Ralph Brodel am frühen Donnerstag abend angesichts des sonnigen Frühlingstags draußen vor den Fenstern des Ratssaals. Ein Punkt auf der umfangreichen Tagesordnung dürfte aber keinem der Politiker Spaß gemacht haben. Unter dem häufig unspektakulären Punkt „Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen“ gab es diesmal einen nur schwer verdaulichen Happen. Mit exakt 95.665,50 Euro muss die Stadt für einen Zahlungsausfall geradestehen. Eine enorme Summe in Zeiten, in denen sich Politiker über Beträge von 1000 oder 2000 Euro die Köpfe heiß reden.
Grundstücksgeschäfte und lebende Personen
„Es geht um Grundstücksgeschäfte und um lebende Personen“, sagte Bürgermeister Ralph Brodel gleich zu Beginn der Diskussion und mahnte streng, außerhalb der nichtöffentlichen Sitzung keine Namen zu nennen. Auch er würde gerne ausführlich öffentlich über das Thema diskutieren, doch das gehe leider nicht, sagte er auch in Richtung der gut gefüllten Besucherplätze. So erläuterte Kämmerin Ursula Schnelle zunächst nur, dass die Stadt 2011 eine Bürgschaft für den Fall eines Zahlungsausfalls übernommen habe und dass dieser Fall 2016 eingetreten sei. Die Zahlungsverpflichtung der Stadt sei unabweisbar und wenn der Rat die Zahlung nicht genehmige, werde es für die Stadt im sicher folgenden Klageverfahren deutlich teurer.
Das sei eine Katastrophe, die er habe kommen sehen, sagte Toni Becker von den Grünen. Schon 2014 habe er deshalb nachgefragt, mit welcher demokratischen Legitimation diese Bürgschaft zustande gekommen sei. Ein Ratsbeschluss sei es jedenfalls nicht gewesen, so der SPD-Fraktionschef Michael Stechele. Das erspare jetzt zumindest den Ratsmitgliedern Schadensersatzforderungen.
WiSu scheitert mit Freigetränke-Antrag
Über eine Mitgliedschaft, die den Stadtsäckel nichts kostet, konnten sich die Politiker auch freuen, wobei es der stellv. Bürgermeister Jürgen ter Braak eher kritisch sah, dass diese Wohltat auch den Sponsorengeldern einer Versicherung zu verdanken ist. Sundern ist als zweite Stadt im HSK nach Arnsberg Mitglied im neuen „Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW“. Die Leiter Silke Schmidtmann war eigens aus Münster ins Sauerland gekommen, um das Netzwerk vorzustellen. Während es beim Vorgänger vorrangig um die Verkehrssicherheit ging, werden jetzt alle Facetten der Mobilität betrachtet. Es geht um die Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum, um Finanzierung, demografischen Wandel und Klimaschutz. Das Netzwerk verknüpft die Mitgliedskommunen und lässt sie an erfolgreichen Projekten anderer Mitglieder partizipieren. Als Ansprechpartner im Sunderner Rathaus darf sich Stadtplaner Lars Ohlig jetzt Mobilitätsbeauftragter nennen. Das umfasst auch die Aufgabe des bisherigen Radverkehrsbeauftragten.
Röhrtalbahn wird im Juni großes Thema
Kurz wurde auch das Thema Röhrtalbahn angesprochen. Die Grünen hatten dies beantragt. „Wir wollen die Reaktivierung der Röhrtalbahn, wir wollen einen Röhrradweg, der den Namen auch verdient, und wir wollen einen breiten politischen Konsens, alles andere wäre ein verheerendes Signal aus Sundern“, sagte Toni Becker. Bürgermeister Ralph Brodel bat um noch etwas Geduld, weil es aktuell noch Gespräche mit dem Nachbarn Arnsberg gebe. Er wolle das Thema auf die Tagesordnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 23. Juni setzen. Die Politiker stimmten der Verschiebung hier ebenso zu wie beim Antrag er Bürger für Sundern, die Beleuchtungssituation aller öffentlichen Gebäude der Stadt auf den Prüfstand zu stellen. Hier laufe noch die Vorabuntersuchung, so der Bürgermeister. Das Ergebnis werde im nächsten Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt. Der Offenlegungsbeschluss für das Wohnbaugebiet Am Herscheid in Hagen wurde ebenso durchgewunken wie das Prämissenpapier der Wirtschaftsförderin.
Verständnis für Sorpe in Flammen-Absage










