Arnsberg. „Gemeinsam im Rat gute Lösungen für die Stadt finden und nicht sich gegenseitig behindern“, das kündigte SPD-Fraktionschef Ralf Paul Bittner beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD als Marschroute auch für 2017 an – und konnte sich einen Seitenhieb auf eine nicht so weit entfernte Stadt nicht verkneifen, wo es offenbar anders zugehe. Büttner begrüßte im Rathausfoyer neben seinen Parteifreunden auch zahlreiche Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Ratsmitglieder der anderen Fraktionen.
Gute Zusammenarbeit mit FDP und Linken
Bittner dankte der Verwaltung für die gute Arbeit, aber auch anderen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit. Zuerst nannte er die FDP, dann aber auch die Linke. Mit den Grünen klappe es noch nicht ganz so gut, aber das könne ja noch werden. Und auch mit der CDU wolle man sich weiter bemühen, für die großen Projekte gemeinsame Lösungen zu finden. „Arnsberg ist auf gutem Kurs, der Kämmerer kann wieder ein bißchen besser schlafen“, sagte Bittner, nicht ohne den wichtigen Beitrag der SPD-geführten Landesregierung mit den Millionen aus dem Stärkungspakt zu erwähnen. „Auch in der Zukunft muss der Spagat geschafft werden, den Haushalt zu konsolidieren und dennoch die Stadt weiterzuentwickeln. Daran wollen wir uns beteiligen“, so Bittner.
Sozialbericht wird für SPD großes Thema
Der SPD-Chef lobte Bürgermeister Vogel wie schon im Vorjahr ausdrücklich für dessen Politik in Flüchtlingsangelegenheiten: „Wir machen gerne mit!“ Wichtiges Ziel für die SPD seien weiterhin kostenlose Kindergartenplätze für alle Eltern, und das natürlich nicht auf Kosten der Qualität. Auch die Weiterentwicklung der Schullandschaft nannte Bittner als einen Schwerpunkt der nächsten Jahre. Er habe mit seinen Kindern inzwischen alle Schulformen durch und kenne sich aus, merkte er an. Und mit Blick auf kleinere Grundschulen: „Schließen kann man nur einmal, verlängern öfter.“ Digitalisierung, Mobilität, Dorfentwicklung und soziales Arnsberg waren andere Themen, die Bittner kurz ansprach, um sie mit einem Zitat von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu verbinden: „Die Leute leben nicht nur in Metropolen und sie wollen auch auf dem Land gut leben.“ Zudem kündigte er an, dass die SPD-Fraktion eine eigene Arbeitsgruppe bilden werde, die sich mit dem Sozialbericht befassen werde, sobald der vorliege.
Kandidatin will „auf die Menschen zugehen“
Auch Margit Hieronymus, Ratsmitglied aus Hüsten und SPD-Kandidatin für die Landtagswahl im Mai, ging in ihrem Grußwort auf Martin Schulz ein. Mit diesem Kandidaten, der den Menschen, die soziale Gerechtigkeit und die Chancengleichheit in den Mittelpunkt stelle, sei ein Ruck durch die Partei gegangen zu beginn eines sehr schweren Jahres mit zwei großen Wahlen. Sie freue sich auf ihren Wahlkampf, wolle sachlich bleiben und auf die Menschen zugehen.