Neheim. Die Diskussion um die Regenbogentreppe in Neheim sorgt weiter für enorme Resonanz – auch bei Blickpunkt: rund 1.500 Likes und über 800 Kommentare sind mittlerweile unter der Berichterstattung zusammengekommen. Nun hat sich auch die Stadtspitze offiziell geäußert. Bürgermeister Ralf Paul Bittner und der Verwaltungsvorstand der Stadt Arnsberg verurteilen die im Zuge der Debatte bekannt gewordenen Morddrohungen gegen eine politische Mandatsträgerin in einem gemeinsamen Statement scharf.
„Solche Drohungen sind durch nichts zu rechtfertigen“, heißt es in der Erklärung. Sie seien „ein inakzeptabler Angriff auf die betroffene Person – und zugleich auf die demokratische Grundordnung unseres Landes“.
„Gewaltandrohungen überschreiten jede Grenze“
Bittner und Verwaltungsvorstand betonen, dass Meinungsfreiheit und demokratische Auseinandersetzung zentrale Säulen des Zusammenlebens seien. Debatten dürften „leidenschaftlich geführt“ werden – Gewaltandrohungen überschritten jedoch „jede Grenze des demokratisch Zulässigen“.
Wer versuche, politische Vertreterinnen und Vertreter durch Einschüchterung mundtot zu machen, greife „nicht nur eine einzelne Person an, sondern richtet sich gegen unsere Demokratie selbst“.
Stadt verweist auf Demokratiewochen, Preis für Demokratie und „DemokraTIER“
Die Stadt Arnsberg verweist in dem Statement zudem auf eigene Initiativen für demokratische Bildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt – darunter Demokratiewochen, der Arnsberger Preis für Demokratie sowie Projekte wie das „DemokraTIER“, das Kindern Beteiligung und Mitbestimmung näherbringen soll.
Abschließend heißt es: Man verurteile die Morddrohungen „aufs Schärfste“ und spreche der betroffenen Mandatsträgerin „volle Solidarität“ aus. „Hass, Gewaltandrohungen und Einschüchterungsversuche haben in unserer Stadt keinen Platz“, so die klare Botschaft.
