Arns­berg. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Schon im kom­men­den Jahr steht die Land­tags­wahl in Nord­rhein-West­fa­len an. Die FDP/S­BL-Frak­ti­on im Rat der Stadt Arns­berg will des­halb neue Wege im Wahl­kampf gehen – und hat einen ent­spre­chen­den Antrag gestellt.

Kon­kret schlägt die Frak­ti­on unter Vor­sitz von Dani­el Wag­ner (FDP) vor, zen­tra­le Wahl­pla­kat­wän­de im gesam­ten Stadt­ge­biet ein­zu­rich­ten. Par­tei­en und Wäh­ler­grup­pen sol­len ihre Pla­ka­te künf­tig aus­schließ­lich an die­sen zen­tra­len Stand­or­ten anbrin­gen. Je nach Grö­ße der Orts­tei­le wären ein oder meh­re­re Pla­kat­wand-Stand­or­te vorgesehen.

Einheitliches System – gleicher Platz für alle

Herz­stück des Vor­schlags ist ein ein­heit­li­ches und gerech­tes Sys­tem: Jede zur Wahl zuge­las­se­ne Grup­pie­rung soll den glei­chen Platz­an­teil erhal­ten – als Bei­trag zur Chan­cen­gleich­heit im demo­kra­ti­schen Wett­be­werb. Denk­bar sei zudem, frü­he­re Wahl­er­geb­nis­se „maß­voll“ zu berück­sich­ti­gen. Über Details soll nach dem Wil­len der FDP/S­BL-Frak­ti­on im Rat und in den Aus­schüs­sen bera­ten werden.

„Mehr Fairness – und weniger Plakatflut“

Für Gerd Stütt­gen (SBL), Rats­mit­glied und stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der, lie­gen die Vor­tei­le auf der Hand:
„Zen­tra­le Pla­kat­wän­de sor­gen für mehr Fair­ness, da nicht mehr allein das Wahl­kampf­bud­get über die Sicht­bar­keit ent­schei­det. Gleich­zei­tig wird das Stadt­bild deut­lich auf­ge­wer­tet – beson­ders in tou­ris­tisch gepräg­ten Berei­chen. Statt einer unüber­sicht­li­chen ‚Pla­kat­flut‘ ent­ste­hen Orte, an denen Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler Pro­gram­me, Per­so­nen und Posi­tio­nen direkt ver­glei­chen können.“

Auch die Ver­kehrs­si­cher­heit soll pro­fi­tie­ren: Ver­rutsch­te oder falsch plat­zier­te Pla­ka­te, die Sicht­ach­sen beein­träch­ti­gen, könn­ten so künf­tig ver­mie­den werden.

Dar­über hin­aus ver­spricht sich die Frak­ti­on weni­ger Mate­ri­al­ein­satz, weni­ger Müll und deut­lich weni­ger Kon­troll­auf­wand – sowohl für die Ver­wal­tung als auch für die Par­tei­en. Frei­wer­den­de Res­sour­cen könn­ten dann anders genutzt wer­den: bei den Par­tei­en etwa für mehr direk­ten Bür­ger­kon­takt, beim kom­mu­na­len Ord­nungs­dienst für Auf­ga­ben rund um Sicher­heit und Ordnung.

Kostenmodell: Stadt geht in Vorleistung

Die Kos­ten für die Pla­kat­wän­de sol­len zunächst von der Stadt getra­gen und anschlie­ßend ent­spre­chend der beleg­ten Pla­kat-Antei­le auf die Par­tei­en ver­teilt werden.

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Dani­el Wag­ner fasst den Antrag so zusammen:
„Unterm Strich bedeu­tet der Vor­schlag vor allem eines: Weni­ger Arbeit für alle – und einen Wahl­kampf, der demo­kra­ti­scher, siche­rer und stadt­ver­träg­li­cher ist.“