- Anzeige -

Zwickmühle Elternbeiträge – Stadt Arnsberg informiert

Arns­berg. Obwohl auf­grund der Coro­na-Beschrän­kun­gen teil­wei­se kei­ne oder nur eine antei­li­ge Betreu­ung in Kitas, Tage­pfle­gen und OGS ange­bo­ten wer­den kann, müs­sen Eltern aktu­ell die Eltern­bei­trä­ge zah­len. Die Stadt Arns­berg steckt hier in einer Zwick­müh­le aus recht­mä­ßi­ger Bei­trags­er­he­bung und dem Leit­ge­dan­ken für ein fami­li­en­freund­li­ches Arnsberg.

Kein rechtlicher Anspruch auf Erstattung

Denn die Eltern­bei­trä­ge sichern nur einen Anteil an der Finan­zie­rung der Betriebs­kos­ten der Ein­rich­tun­gen und decken bei Wei­tem nicht alle anfal­len­den Kos­ten der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung in Arns­berg. Aus die­sem Grund wur­de in der Eltern­bei­trags­sat­zung fest­ge­legt, dass die Bei­trags­pflicht auch dann besteht, wenn Betreu­ungs­um­fän­ge redu­ziert oder zeit­wei­se ein­ge­stellt wer­den müs­sen. In die­sen Fäl­len besteht kein recht­li­cher Anspruch auf voll­stän­di­ge oder teil­wei­se Erstat­tung der Beiträge.

Stadt Arnsberg kann Kosten nicht alleine übernehmen

Für Febru­ar 2021 hat­te die Stadt Arns­berg durch das hälf­ti­ge Aus­set­zen der Eltern­bei­trä­ge die Mög­lich­keit genutzt, die Arns­ber­ger Fami­li­en finan­zi­ell zu ent­las­ten. Die Ver­rech­nung erfolg­te mit den Bei­trags­zah­lun­gen für April 2021. Die­se Kos­ten gehen aktu­ell im vol­len Umfang zu Las­ten der Stadt und kön­nen auf­grund der ange­spann­ten kom­mu­na­len Finanz­la­ge nicht dau­er­haft allein durch die Kom­mu­ne getra­gen werden.

Die Stadtverwaltung wartet auf verbindliche Zusage zur anteiligen Kostenübernahme des Landes

Die Stadt­ver­wal­tung setzt dar­auf, dass das Land Nord­rhein-West­fa­len wie im Jahr 2020 Rege­lun­gen trifft und ver­bind­lich die Über­nah­me der hälf­ti­gen Kos­ten der Eltern­bei­trä­ge beschließt. Sobald ein Beschluss des Lan­des gefasst wur­de, wird die Ver­wal­tung der Stadt Arns­berg der Poli­tik den Vor­schlag machen, die Bei­trags­ent­las­tun­gen voll­stän­dig auf die Fami­li­en umzulegen.

Arnsberger Familien werden um Geduld gebeten

Bis heu­te wur­de auf Lan­des­ebe­ne noch kei­ne Ent­schei­dung getrof­fen, wie Fami­li­en mit Blick auf die Eltern­bei­trä­ge ent­las­tet wer­den sol­len. Sobald ver­bind­li­che Infor­ma­tio­nen vor­lie­gen, infor­miert die Stadt Arns­berg über das wei­te­re Vor­ge­hen. Bis dahin bit­tet die Stadt Arns­berg um Ver­ständ­nis dafür, dass kei­ne ande­re Aus­kunft zu die­sem The­ma erteilt wer­den kann und bit­tet betrof­fe­ne Eltern um Geduld.

 

(Quel­le: Stadt Arnsberg)

Teilen Sie diesen Beitrag oder unterstützen Sie unsere journalistische Arbeit via Paypal:

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

- Anzeige -
Anzeige
- Anzeige -

Kontakt zur Redaktion

redaktion@blickpunktASM.de