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Vorgehen der Bezirksregierung in puncto PFT bestätigt

Die Bezirksregierung Arnsberg (Foto: oe)
Die Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat in Sachen PFT einen Pro­zeß gewon­nen. (Foto: oe)

Arns­berg. Das Vor­ge­hen der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg gegen die Fir­ma Keu­co, einem Arma­tu­ren­her­stel­ler aus dem Sau­er­land, wur­de jetzt durch ein Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Arns­berg bestä­tigt. Dem Unter­neh­men war im Rah­men der Ände­rung der bestehen­den Indi­rekt­ein­lei­ter­ge­neh­mi­gung ein Grenz­wert bei der Ein­lei­tung von PFT in öffent­li­che Abwas­ser­an­la­gen vor­ge­ge­ben wor­den. Die Kla­ge dage­gen wur­de nun abge­wie­sen. „Wir haben es uns als Behör­de in Sachen PFT nicht leicht gemacht und uns daher über die deut­li­chen Wor­te des Ver­wal­tungs­ge­richts sehr gefreut. Das Urteil wird auch über den Regie­rungs­be­zirk Arns­berg hin­aus eine Signal­wir­kung haben“, ist sich Dr. Till Immich, der für Was­ser­recht zustän­di­ge Dezer­nent bei der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg, sicher.

Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg

Am 29. Mai 2015 hat­te das behörd­li­che Vor­ge­hen der Bezirks­re­gie­rung gegen die Fir­ma Keu­co auf dem gericht­li­chen Prüf­stand gestan­den. In ihrem Urteil, das seit dem 3. Juni vor­liegt, kamen die Rich­ter am Ver­wal­tungs­ge­richt zu dem Ergeb­nis, dass die Kla­ge unbe­grün­det sei. Sie bestä­tig­ten damit: Der ange­foch­te­ne Bescheid der Bezirks­re­gie­rung ist recht­mä­ßig und ver­letzt die Klä­ge­rin nicht in ihren Rech­ten. Die Kos­ten des Ver­fah­rens wur­den daher voll­stän­dig dem Unter­neh­men auf­er­legt. Eine Beru­fung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt nicht zuge­las­sen. Inner­halb eines Monats nach Zustel­lung des Urteils kann beim Ver­wal­tungs­ge­richt nun aller­dings ein Antrag auf die Zulas­sung der Beru­fung gestellt werden.

Bezirksregierung: Ruhr ist schutzbedürftig

„Im Fall der Fir­ma Keu­co ist aus Sicht der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg die Ruhr als Gewäs­ser schutz­be­dürf­tig,.““ so Behör­den­spre­cher Dr. Chris­ti­an Chmel-Men­ges Mit dem aus der Ruhr gewon­ne­nen Trink­was­ser wer­den die Men­schen im gesam­ten Ruhr­ge­biet und dar­über hin­aus ver­sorgt. Die jähr­li­che Was­ser­för­de­rung aus der Ruhr beträgt rund 300 Mio. Kubik­me­ter. Per­fluo­rier­te Ten­si­de (PFT) sind für Men­schen und Tie­re toxisch und ste­hen im Ver­dacht, Krebs zu ver­ur­sa­chen. PFT rei­chert sich in Blut und Organ­ge­we­be an und wird nur lang­sam ausgeschieden.“

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