Arnsberg. Das Vorgehen der Bezirksregierung Arnsberg gegen die Firma Keuco, einem Armaturenhersteller aus dem Sauerland, wurde jetzt durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg bestätigt. Dem Unternehmen war im Rahmen der Änderung der bestehenden Indirekteinleitergenehmigung ein Grenzwert bei der Einleitung von PFT in öffentliche Abwasseranlagen vorgegeben worden. Die Klage dagegen wurde nun abgewiesen. „Wir haben es uns als Behörde in Sachen PFT nicht leicht gemacht und uns daher über die deutlichen Worte des Verwaltungsgerichts sehr gefreut. Das Urteil wird auch über den Regierungsbezirk Arnsberg hinaus eine Signalwirkung haben“, ist sich Dr. Till Immich, der für Wasserrecht zuständige Dezernent bei der Bezirksregierung Arnsberg, sicher.
Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg
Am 29. Mai 2015 hatte das behördliche Vorgehen der Bezirksregierung gegen die Firma Keuco auf dem gerichtlichen Prüfstand gestanden. In ihrem Urteil, das seit dem 3. Juni vorliegt, kamen die Richter am Verwaltungsgericht zu dem Ergebnis, dass die Klage unbegründet sei. Sie bestätigten damit: Der angefochtene Bescheid der Bezirksregierung ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten. Die Kosten des Verfahrens wurden daher vollständig dem Unternehmen auferlegt. Eine Berufung hat das Verwaltungsgericht nicht zugelassen. Innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils kann beim Verwaltungsgericht nun allerdings ein Antrag auf die Zulassung der Berufung gestellt werden.
Bezirksregierung: Ruhr ist schutzbedürftig
„Im Fall der Firma Keuco ist aus Sicht der Bezirksregierung Arnsberg die Ruhr als Gewässer schutzbedürftig,.““ so Behördensprecher Dr. Christian Chmel-Menges Mit dem aus der Ruhr gewonnenen Trinkwasser werden die Menschen im gesamten Ruhrgebiet und darüber hinaus versorgt. Die jährliche Wasserförderung aus der Ruhr beträgt rund 300 Mio. Kubikmeter. Perfluorierte Tenside (PFT) sind für Menschen und Tiere toxisch und stehen im Verdacht, Krebs zu verursachen. PFT reichert sich in Blut und Organgewebe an und wird nur langsam ausgeschieden.“