Viel Ärger um freiwillige Leistungen für Tag der Senioren

Sun­dern. „Dem sozia­len Gefü­ge unse­rer Stadt sind Dau­men­schrau­ben ange­legt wor­den und das Ehren­amt ist mal wie­der mit Füßen getre­ten wor­den. Kann und darf dies in unse­rer Stadt Sun­den pas­sie­ren?“ Das frag­te der Sun­derner Orts­vor­ste­her Hans-Jür­gen Schau­er­te als Orga­ni­sa­tor des all­jähr­li­chen Tags der Senio­ren im Orts­teil Sun­dern, nach­dem sich auch in die­sem Jahr die Aus­zah­lung des städ­ti­schen Zuschus­ses um vie­le Mona­te ver­zö­gert. Eine Anfra­ge, mit der sich jetzt der Haupt- und Finanz­aus­schuss beschäf­tig­te. Und dort herrsch­te frak­ti­ons­über­grei­fend die Mei­nung, das Ehren­amt­li­che nicht so lan­ge auf die zuge­sag­ten Mit­tel war­ten müssen.

Über 40-jährige Tradition

Der Tag der Senio­ren fin­de im Orts­teil Sun­dern schon seit über 40 Jah­ren statt, in der Regel vor Kar­ne­val unter Mit­wir­kung der Flot­ten Kugel und seit 2002 unter sei­ner Regie, berich­tet Schau­er­te. Es habe immer wie­der leich­te Ver­än­de­run­gen gege­ben. Die per­so­nel­le Hil­fe, die es all die Jah­re gab, weil der Orts­teil Sun­dern gegen­über ande­ren Orts­tei­len sehr groß ist, gebe es nicht mehr, aber noch die finan­zi­el­le Leis­tung. Für den Tag der Senio­ren 2018 sei freund­li­cher­wei­se die Spar­kas­se Arns­berg-Sun­dern ein­ge­sprun­gen, weil der Haus­halt noch nicht frei­ge­ge­ben war. „Ich habe in der zwei­ten Jah­res Hälf­te die Käm­me­rin gebe­ten, den städ­ti­schen Zuschuss für die Ver­an­stal­tung 2018 für 2019 zu reser­vie­ren. Dies wur­de abge­lehnt, da ja die Spar­kas­se ein­ge­sprun­gen sei und dadurch die Steu­er­gel­der nicht mehr zu Ver­fü­gung stün­den“, sagt Schau­er­te. Dar­auf­hin habe er zeit­wei­se über­legt, den Tag der Senio­ren 2019 aus­fal­len zu lassen.

Unerwarteter Auszahlungsvorbehalt

Da der Haus­halt 2019 dann aber zum 1. 4. frei­ge­ge­ben wur­de, sei er davon aus­ge­gan­gen, dass die frei­wil­li­gen Leis­tun­gen wie jedes Jahr mit der Frei­ga­be des Haus­halts aus­ge­zahlt wer­den und man die vier Wochen über­brü­cken kön­ne. Lei­der sei ihm am 2. Mai 2019 mit einem Schrei­ben von Herrn Laufmöl­ler mit­ge­teilt wor­den, dass die Zuschüs­se für die Senio­ren­ver­an­stal­tun­gen in den jewei­li­gen Orts­tei­len im Haus­halts­plan 2019 ver­an­schlagt sei­en, aber einem soge­nann­ten Aus­zah­lungs­vor­be­halt durch das Finanz­ma­nage­ment der Stadt unter­lä­gen. Eine Aus­zah­lung kön­ne frü­hes­tens am 1. August erfol­gen, und auch nur, wenn sich die Haus­halts­ent­wick­lung ent­spre­chend gestal­te. „Hät­te man mir dies sei­tens der Ver­wal­tung vor­her gesagt, hät­te ich beim Tag der Senio­ren anders reagie­ren kön­nen“, so der schwer ver­är­ger­te Ortsvorsteher.

Politiker wollen Sperrvermerk unmittelbar aufheben

Bei der Dis­kus­si­on die­ser Anfra­ge im Haupt- und Finanz­aus­schuss waren sich die Poli­ti­ker frak­ti­ons­über­grei­fend einig, dass von ihnen bereits in einer Haupt­aus­schuss­sit­zung vor dem eigent­li­chen Haus­halts­be­schluss des Rates beschlos­sen wor­den sei, dass sol­che frei­wil­li­gen Leis­tun­gen kei­nem Sperr­ver­merk unter­lie­gen dürf­ten. Die Aus­kunft aus der Käm­me­rei, es müs­se zunächst der 1. August abge­war­tet wer­den, bevor es zur Aus­zah­lung kom­men kön­ne, sorg­te auch in den Rei­hen der Poli­ti­ker für Empö­rung Die Mit­glie­der des Aus­schus­ses spra­chen sich dafür aus, schnellst­mög­lich einen Beschluss her­bei­zu­füh­ren, der die­sen und wei­te­re Sperr­ver­mer­ke unmit­tel­bar auf­hebt. Es kön­ne nicht sein, dass ehren­amt­lich Täti­ge so lan­ge auf die Mit­tel war­ten müss­ten, ins­be­son­de­re da die Ver­an­stal­tung bereits im Febru­ar statt­ge­fun­den habe und man mit 2600 Euro in Vor­leis­tung getre­ten sei.

(Eige­ner Bericht)