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Thema Ferienpark bietet Stoff für noch eine Ratssitzung

Der Sunderner Rat lehnte in seiner Sondersitzung mit Mehrheit ab, Bürgermeister Lins aufzufordern, sein Amt ruhen zu lassen. (Foto: oe)
Der Sun­derner Rat muss vor Weih­nach­ten noch Über­stun­den in Sachen Feri­en­park Ame­cke machen. (Foto: oe)

Sun­dern. Eine Rats­sit­zung war nicht lang genug für den Rück­blick und die Auf­ar­bei­tung der zehn­jäh­ri­gen Geschich­te des Pro­jekts Feri­en­park in Ame­cke, zumal die Poli­ti­ker sich zunächst über zwei­ein­halb Stun­den mit ande­ren Tages­ord­nungs­punk­ten befass­ten. Um 21.10 Uhr brach Bür­ger­meis­ter Det­lef Lins den Punkt ab, der nun am 9. Dezem­ber auf einer Son­der­sit­zung zu Ende dis­ku­tiert wer­den soll, und nann­te die bis­he­ri­ge Dis­kus­si­on „sehr fruchtbar“.

Ratssitzung vor vier Jahren „in bleibender Erinnerung“

In einer 19-sei­ti­gen Vor­la­ge hat­te Lins Rats­be­schlüs­se und Aus­schuss­be­ra­tun­gen, Ver­hand­lun­gen mit den Hol­län­dern und Grund­stücks­ver­trä­ge, Ver­schie­bun­gen im Zeit­plan und ande­re Hiobs­bot­schaf­ten auf­ge­lis­tet. Ein Werk, das alle 40 Rats­mit­glie­der auf einen gemein­sa­men Kennt­nis­stand set­zen soll, denn nur zwölf Poli­ti­ker haben die gan­ze Zeit seit 2004 im Rat mit­er­lebt. Auch Lins sel­ber war erst 2009 ins Amt des Bür­ger­meis­ters gewählt wor­den. Durch die ers­ten Jah­re und die ers­ten sechs Sei­ten des Papiers ging es „im Schweins­ga­lopp“, wie es Sieg­fried Huff (Lin­ke) nann­te. Doch spä­tes­tens die Rats­sit­zung vom Dezem­ber 2010 beschwor böse Erin­ne­run­gen her­auf. In die­ser Sit­zung tauch­te die omi­nö­se „For­fai­tie­rung“ als Finan­zie­rungs­mo­dell auf, in die­ser Sit­zung wur­de die Grün­dung der inzwi­schen insol­ven­ten Sun­dern Pro­jekt GmbH beschlos­sen und der Pro­jekt­ge­sell­schaft sab wur­de auf 30 Jah­re ein jähr­li­cher Betriebs­kos­ten­zu­schuss von 200.000 Euro für ein neu­es Frei­bad zuge­si­chert. SPD-Frak­ti­ons­chef Micha­el Ste­che­le sag­te, es sei ihm in blei­ben­der Erin­ne­rung, wie sich sei­ne Frak­ti­on damals inner­halb von zwei Tagen habe ent­schei­den müs­sen und wie sie sich des­halb gefetzt habe. Die SPD habe schließ­lich Ja gesagt, um Ver­ant­wor­tung für Sun­derns Zukunft zu über­neh­men, konn­te Chan­cen und Risi­ken aber nicht aus­rei­chend abwägen.
 

Zu wenig Information und zu viel Zeitdruck

„Wir müs­sen uns sorg­fäl­ti­ger infor­mie­ren und soll­ten uns nie wie­der so unter Zeit­druck set­zen las­sen,“ zog Ste­che­le sein Fazit. Aus heu­ti­ger Sicht kön­ne er da voll­kom­men zustim­men, sag­te Det­lef Lins. Mit den Erfah­run­gen aus dem gan­zen Klum­patsch wür­de auch er das „nicht noch mal so durch­peit­schen“. Klaus Töl­le (CDU) sag­te, er wol­le den Bür­ger­meis­ter nicht allein ste­hen las­sen. Auch die CDU-Frak­ti­on habe zuge­stimmt. „Wir haben alle das Pro­jekt als Rie­sen­chan­ce gese­hen.“ Töl­le sprach Anto­ni­us Becker von den Grü­nen Glück­wün­sche für des­sen dama­li­ge Ent­schei­dung aus. Becker hat­te dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die pro­to­kol­lier­ten vier Gegen­stim­men 2010 von sei­ner Par­tei gekom­men sei­en. Kei­ne Pro­ble­me mit dem eige­nen Stimm­ver­hal­ten der ver­gan­ge­nen Jah­re hat die WiSu, denn die sitzt ja erst seit Mai im Rat. WiSu-Frak­ti­ons­chef Hans Klein stell­te klar, dass es ihm nicht dar­um gehe, Rats­kol­le­gen für frü­he­re Ent­schei­dun­gen Schuld zuzu­wei­sen, son­dern Leh­ren zu zie­hen, um für die Zukunft gewapp­net zu sein.

Einen Absprung hatte niemand auf dem Schirm

Blick über das Amecker Vorbecken auf das Areal von Ferienpark und Regionale-Projekt. (Foto: oe)
Blick über das Ame­cker Vor­be­cken auf das Are­al von Feri­en­park und Regio­na­le-Pro­jekt. (Foto: oe)

Aus der WiSu-Frak­ti­on kam auch die Fra­ge, ob denn im Rat nie über einen Absprung dis­ku­tiert wor­den sei. „Das hat­ten wir nicht auf dem Schirm“, ant­wor­te­te Lins. Viel­mehr sei man nach dem Absprung des ers­ten Inves­tors sei­tens der Stadt rich­tig durch­ge­star­tet. Mehr­fach schwenk­te die Dis­kus­si­on in Rich­tung der Geschäfts­mo­del­le der Nie­der­län­der. das brin­ge hier nichts, sag­te Lins, denn man habe nur die­se einen Inves­to­ren, denen gehö­re alles und mit denen müs­se man die Lösung fin­den. Und Lins zeig­te sich zuver­sicht­lich, dass das auch gelin­gen wer­de. „Die sind da und wer­den einen Feri­en­park bau­en, Wir müs­sen nur noch abstim­men, wie der Ein­gangs­be­reich aus­sieht,“ sag­te Lins. Anto­ni­us Becker zeig­te sich da skep­ti­scher: „Es gibt eine gan­ze Rei­he von Leu­ten, die nicht sicher sind, ob das kommt, ob die das finan­zi­ell auf die Rei­he kriegen.“

Unruhe und Müdigkeitserscheinungen

Hans Klein hat­te schon gleich zu Beginn der Sit­zung den Antrag gestellt, das The­ma Feri­en­park wegen sei­nes Umfangs abzu­set­zen und auf eine Son­der­sit­zung zu ver­ta­gen. Es wur­de aller­dings beschlos­sen, auch wegen der Zuschau­er aus Ame­cke im Rats­saal, mit dem The­ma auf jeden Fall zu begin­nen. Als es kurz nach 8 Uhr end­lich los ging, wur­de aller­dings 9 Uhr als Ende fest­ge­legt. Im Saal zeig­ten sich aller­dings zuneh­mend Unru­he und Müdig­keits­er­schei­nun­gen, auf die CDU-Frak­ti­ons­chef Ste­fan Lan­ge „mit abso­lu­tem Unver­ständ­nis“ reagier­te. Schließ­lich sei das eine sehr wich­ti­ge Dis­kus­si­on und alle hät­ten vor­her gewusst, dass die Gene­ral­de­bat­te anste­he. Mit dem Abbruch der Debat­te nach über drei­ein­halb Stun­den Sit­zung ohne Pau­se blie­ben an die­sem Abend auch die 30 Fra­gen unbe­ant­wor­tet, die die Bür­ger­initia­ti­ve Ame­cke 21 schrift­lich an den Bür­ger­meis­ter gestellt hat. Auch die WiSu hat­te vor­ab Fra­gen ein­ge­reicht. Det­lef Lins hat zuge­si­chert, auf alle Fra­gen zu ant­wor­ten. Ver­mut­lich wird auch die Son­der­sit­zung ein lan­ger Abend.

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