Stüttgen: Warum wurde Ausschuss zweifach falsch informiert?

Müsche­de. Gerd Stütt­gen, Bezirks­aus­schuss­vor­sit­zen­der in Müsche­de und SPD-Rats­mit­glied, schlägt ein neu­es Kapi­tel in Sachen Ampeln im Eulen­dorf auf. In einem Brief an den Bür­ger­meis­ter for­dert er nicht nur „Ampel am Kra­kel­oh muss erhal­ten blei­ben!“, son­dern bit­tet auch um kurz­fris­ti­ge Auf­klä­rung, „war­um der Bezirks­aus­schuss in sei­ner Sit­zung am 13. 11. 2013 auf zwei­fa­che Wei­se falsch infor­miert wor­den ist“.

Stütt­gen fasst den Lauf der Ereig­nis­se noch­mals zusam­men: Nach­dem die Bau­last für die Stra­ße „Kra­kel­oh“ in Müsche­de im Rah­men der Haus­halts­kon­so­li­die­rung der Stadt Arns­berg ab dem  1. Juli 2013 als Teil der Kreis­stra­ße 2 (K2) auf den Hoch­sauer­land­kreis über­ge­gan­gen war,  soll­te der Bezirks­aus­schuss Müsche­de in sei­ner letz­ten Sit­zung am 13. Novem­ber über die Vor­la­ge 127/2013 abstim­men. Tenor des Beschluss­vor­schla­ges: die Zustim­mung zur ersatz­lo­sen Besei­ti­gung der „mobi­len Fuß­gän­ger­licht­si­gnal­an­la­ge“ (LSA) an der K2 Krakeloh/Dorfplatz.  Aus­weis­lich der Begrün­dung in der Vor­la­ge habe der HSK bei einer Bege­hung die­se LSA bean­stan­det und ihre Besei­ti­gung ver­langt. Die­se Dar­stel­lung habe der zustän­di­ge Fach­dienst­mit­ar­bei­ter in der Aus­schuss­sit­zung auch mehr­fach wie­der­holt, so Stütt­gen.  Der Bezirks­aus­schuss habe die Vor­la­ge ein­stim­mig abge­lehnt und den Erhalt der mobi­len LSA gefor­dert. Für den Fall, dass der HSK hier­mit nicht ein­ver­stan­den sei, habe er ein­stim­mig alter­na­tiv den Bau eines „Zebra­strei­fens“ gefordert.

„Zu sei­ner gro­ßen Ver­wun­de­rung“, so Stütt­gen wei­ter, habe er ver­schie­de­nen Medi­en am 22. Novem­ber ent­nom­men, dass der HSK die in Rede ste­hen­de mobi­le LSA gar nicht ent­fer­nen wol­le. Der Pres­se­spre­cher des HSK hab­te sich dahin­ge­hend ein­deu­tig geäu­ßert. Stütt­gen wört­lich: „In die­sem Zusam­men­hang drängt sich mir die Fra­ge auf, war­um der Bezirks­aus­schuss in sei­ner Sit­zung am 13. 11. 2013 auf zwei­fa­che Wei­se falsch infor­miert wor­den ist. Hier­zu bit­te ich kurz­fris­tig um Aufklärung.“

„Haushaltssanierung darf nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit gehen!“

Gleich­zei­tig for­dert Stütt­gen „im Inter­es­se der Müsche­der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger“ den Bür­ger­meis­ter auf, „alles Erfor­der­li­che zu ver­an­las­sen, damit die mobi­le LSA an der K 2 Krakeloh/Dorfplatz wei­ter­hin an ihrem jet­zi­gen Stand­ort ver­blei­ben kann und eben nicht ent­fernt wird.“ Die dafür sei­tens der Stadt Arns­berg zu tra­gen­den Unter­halts­kos­ten sei­en mar­gi­nal im Ver­gleich zur jähr­li­chen Ein­spa­rung von fast 1 Mio. Euro auf­grund des Über­gangs der Stra­ßen­bau­last­trä­ger­schaf­ten im Stadt­ge­biet. Die not­wen­di­ge Haus­halts­sa­nie­rung dür­fe nicht zu Las­ten der Ver­kehrs­si­cher­heit gehen. Gera­de von Kin­dern und älte­ren Mit­bür­gern wird der besag­te Bereich als Fuß­gän­ger stark genutzt. Die ent­spre­chen­den Kos­ten soll­ten an ande­rer Stel­le ein­ge­spart werden.