Arns­berg. Gute Nach­rich­ten hat­te Käm­me­rer Peter Ban­nes, als er jetzt im Haupt- und Finanz­aus­schuss sei­nen ers­ten Bericht zur städ­ti­schen Finanz­la­ge im neu­en Jahr abgab. Beim Jah­res­er­geb­nis 2017 erwar­tet er einen Über­schuss von fünf bis sie­ben Mil­lio­nen Euro. Der Plan sah nur einen Über­schuss von 450.000 Euro vor.

Gewerbesteuern sprudeln kräftig

Mög­lich wur­de die­ses „wirk­lich sehr erfreu­li­che“ Ergeb­nis vor allem des­halb, weil die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men in 2017 um fast sie­ben Mil­lio­nen Euro über dem ver­an­schlag­ten Wert lagen. Nach aktu­el­lem Stand zahl­ten die hei­mi­schen Unter­neh­men statt der geplan­ten 37,4 Mil­lio­nen Euro stol­ze 44,1 Mil­lio­nen Euro in die Stadt­kas­se, wobei die Wert­hal­tig­keits­prü­fun­gen noch nicht voll­stän­dig abge­schlos­sen sind. Bei der Pro­gno­se des Jah­res­er­geb­nis­ses lässt der Käm­me­rer noch einen recht gro­ßen Spiel­raum, weil eini­ge Punk­te noch offen sind, dar­un­ter Pen­si­ons- und Bei­hil­fe­rück­stel­lun­gen, Hil­fen zur Erzie­hung und Wert­be­rich­ti­gun­gen. Die Grip­pe­wel­le mit Aus­fall­ra­ten von bis zu 50 Pro­zent in der Käm­me­rei habe für Ver­zö­ge­run­gen bei der Bear­bei­tung des Jah­res­ab­schlus­ses gesorgt, sag­te Ban­nes, der das Zah­len­werk nun erst im Mai vor­le­gen will.

Kassenkredite um 9,5 Mio. gesenkt

Ban­nes trüb­te aber auch gleich wie­der die Freu­de mit der Ankün­di­gung, dass das sehr gute Ergeb­nis für 2017 vor­aus­sicht­lich nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen auf die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Lan­des im Jahr 2019 haben wer­de und damit den Jah­res­aus­gleich 2019 erschwe­ren wer­de. Die Über­schuss-Mil­lio­nen aus 2017 will der Käm­me­rer nut­zen, um die sehr nied­ri­ge, nur noch „dau­men­na­gel­di­cke“ Eigen­ka­pi­tal­de­cke der Stadt zu stär­ken. Sehr erfreut ist Ban­nes, dass es 2017 gelun­gen ist, die Sum­me der Kas­sen­kre­di­te um 9,5 Mil­lio­nen Euro zu sen­ken. Die­se Kas­sen­kre­di­te lagen von 2010 bis 2012 auf einem Höchst­stand von über 120 Mil­lio­nen Euro. Aktu­ell sind es noch 95,1 Mil­lio­nen Euro. Die Sum­me der Inves­ti­ti­ons­kre­di­te ist 2017 erst­mals seit 2010 wie­der leicht gestie­gen und liegt jetzt bei 83,9 Mil­lio­nen Euro. Ursa­che waren Inves­ti­tio­nen von 6,7 Mil­lio­nen Euro in die Sekundarschulen.

Genehmigung in Rekordzeit

Ban­nes berich­te­te auch, dass der Haus­halts­sa­nie­rungs­plan 2018 von der Bezirks­re­gie­rung inner­halb von drei Wochen geneh­migt wor­den sei. Nach der Abga­be am 30. Novem­ber sei die Geneh­mi­gung qua­si als Weih­nachts­ge­schenk am 21. Dezem­ber erteilt wor­den. Im Vor­jahr habe es noch vier Mona­te län­ger gedau­ert. Regie­rungs­prä­si­dent Vogel habe ihm berich­tet, dass sei die schnells­te Geneh­mi­gung eines Sanie­rungs­plans gewe­sen, die es je gege­ben habe, sag­te Bür­ger­meis­ter Ralf Paul Bitt­ner, der erst­mals die Sit­zung des Aus­schus­ses leitete.

Mehr Geld für Kindergärten benötigt

Ban­nes warf abschlie­ßend einen Blick auf ers­te Ent­wick­lun­gen des neu­en Jah­res. Die Gewer­be­steu­er, die laut Plan 49 Mil­lio­nen Euro brin­gen sol­le, sei gut gestar­tet. Weil der HSK eine gerin­ge­re Kreis­um­la­ge fest­ge­setzt habe, spa­re man rund 300.000 Euro. Gerin­ge­re Kon­zes­si­ons­ab­ga­ben für Strom und Was­ser sor­gen aller­dings für Min­der­ein­nah­men in fast glei­cher Höhe. Zudem sei abseh­bar, dass zusätz­li­che Mit­tel für die Kin­der­gär­ten gebraucht wer­den, da hier der Bedarf wei­ter steige.