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Stadtfinanzen – nach 22 Jahren Plan und Ist wieder im Plus

Arns­berg. „Die finan­zi­el­le Situa­ti­on der Stadt Arns­berg hat sich in den letz­ten Jah­ren deut­lich ver­bes­sert“, sag­te Stadt­käm­me­rer Peter Ban­nes bei der Jah­res­pres­se­kon­fe­renz der Stadt­ver­wal­tung, schob aller­dings gleich ein zwei­tes State­ment nach: „Die Lage bleibt wei­ter schwie­rig.“ Den­noch zeig­te sich Ban­nes mit dem bis­her Erreich­ten sehr zufrie­den. Erst­mals seit 1994 sei es im Jahr 2016 gelun­gen, dass sowohl das vor­ab geplan­te als auch das am Ende tat­säch­li­che erreich­te Ergeb­nis posi­tiv sind. Der Jah­res­ab­schluss 2016 wer­de etwas über dem geplan­ten Plus von 1,3 Mio. Euro liegen.

Steuern steigen – Schulden sinken

Peter Ban­nes (Foto: Stadt Arnsberg)

Der Käm­me­rer erin­ner­te an die ers­ten Jah­re nach der welt­wei­ten Wirt­schafts­kri­se. Nach star­ken Ein­brü­chen bei der Gewer­be­steu­er war Arns­bergs städ­ti­scher Haus­halt 2009 und 2010 mit 29,5 und 29,0 Mio Euro tief in die roten Zah­len gerutscht. Die Kri­se hat­te die Kas­sen­kre­di­te bis in den drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich getrie­ben. Doch lang­sam ging es wie­der bergauf:
  • Mit rund 91 Mio. Euro lagen die Steu­er­ein­nah­men Arns­bergs – Gewer­be­steu­er, Anteil an der Ein­kom­mens­steu­er, Anteil an der Umsatz­steu­er, Grund­steu­er B – 2016 auf dem zweit­höchs­ten Wert aller Zei­ten. Allein die Gewer­be­steu­er mach­te 2016 42,2 Mio. Euro aus.
  • Die lang­fris­ti­gen Schul­den für Inves­ti­tio­nen konn­ten von 2012 bis 2016 um rund 9,8 Mio. Euro, das sind rund 11 Pro­zent, gesenkt wer­den – von 91,7  auf 81,9 Mio. Euro.
  • Die kurz­fris­ti­gen Schul­den, die soge­nann­ten Kas­sen­kre­di­te san­ken von 2012 bis 2016 um rund 23 Mio. Euro, also um rund 18 Prozent.
  • Der Haus­halt­sa­nie­rungs­plan hat zwi­schen 2012 und 2016 eine Ver­bes­se­rung bei Auf­wän­den und Erträ­gen von zusam­men rund 60,5 Mio Euro gebracht, 10,4 Mio. Euro mehr als geplant.

Vogel: Kein Diskussion über zusätzliche Ausgaben

„Wir haben acht Jah­re gebraucht, um wie­der auf das Niveau vor der Kri­se zu kom­men. Jetzt, wo wir da ange­kom­men sind, darf es aber kei­ne Dis­kus­sio­nen über zusätz­li­che Aus­ga­ben geben. Wir müs­sen wei­ter Schul­den abbau­en,“ sag­te Bür­ger­meis­ter Hans-Josef Vogel. Der Käm­me­rer kün­dig­te an, wer wol­le die Sum­me der Kas­sen­kre­di­te in den rest­li­chen Jah­ren des Stär­kungs­pakts bis 2021 um wei­te­re 20 Mio. Euro auf einen Sockel­be­trag von 80 Mio. abbau­en. Dabei muss er aller­dings Jahr für Jahr mit weni­ger Geld aus Düs­sel­dorf zurecht­kom­men. 2016 hat das Land noch 8,5 Mio. Euro aus dem Stär­kungs­pakt nach Arns­berg über­wie­sen, 2017 wer­den es nur noch 6,6 Mio. sein und schritt­wei­se sinkt die Sum­me wei­ter bis auf null.

Aufgabenschwerpunkt Kinder und Jugend

2017 will – und muss – die Stadt wie­der ein posi­ti­ven Jah­res­er­geb­nis errei­chen. „Das wird recht knapp und erfor­dert hohe Anstren­gun­gen“, sagt Ban­nes, der mit einem Plus von rund 0,5 Mio. Euro plant und die Kas­sen­kre­di­te um wei­te­re 3 Mio. Euro abbau­en will. Der abso­lu­te Auf­ga­ben­schwer­punkt in der Stadt Arns­berg lie­ge bei den Kin­dern und Jugend­li­chen, so Ban­nes wei­ter. Aus städ­ti­schen Mit­teln flös­sen hier rund 33,6 Mio. Euro. Danach fol­ge mit wei­tem Abstand und mit rund 9 Mio. Euro der Bereich Verkehrsinfrastruktur.

Spannendes Jahr für produzierenden Standort

Bür­ger­meis­ter und Käm­me­rer sind sich einig, dass inter­na­tio­na­le Ent­wick­lun­gen die eige­nen schö­nen Pla­nun­gen über den Hau­fen wer­fen kön­nen. „Das Jahr wird für pro­du­zie­ren­de Stand­or­te span­nend“, sag­te Vogel. „Denn wenn von gro­ßen deut­schen Fir­men 35 Pro­zent Schutz­zoll ver­langt wür­de, trifft das auch Arns­berg.“ Er kön­ne da nur hof­fen, dass Ver­nunft Platz greift, füg­te Ban­nes hinzu.

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