Arnsberg. „Die finanzielle Situation der Stadt Arnsberg hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert“, sagte Stadtkämmerer Peter Bannes bei der Jahrespressekonferenz der Stadtverwaltung, schob allerdings gleich ein zweites Statement nach: „Die Lage bleibt weiter schwierig.“ Dennoch zeigte sich Bannes mit dem bisher Erreichten sehr zufrieden. Erstmals seit 1994 sei es im Jahr 2016 gelungen, dass sowohl das vorab geplante als auch das am Ende tatsächliche erreichte Ergebnis positiv sind. Der Jahresabschluss 2016 werde etwas über dem geplanten Plus von 1,3 Mio. Euro liegen.
Steuern steigen – Schulden sinken
Der Kämmerer erinnerte an die ersten Jahre nach der weltweiten Wirtschaftskrise. Nach starken Einbrüchen bei der Gewerbesteuer war Arnsbergs städtischer Haushalt 2009 und 2010 mit 29,5 und 29,0 Mio Euro tief in die roten Zahlen gerutscht. Die Krise hatte die Kassenkredite bis in den dreistelligen Millionenbereich getrieben. Doch langsam ging es wieder bergauf:
- Mit rund 91 Mio. Euro lagen die Steuereinnahmen Arnsbergs – Gewerbesteuer, Anteil an der Einkommenssteuer, Anteil an der Umsatzsteuer, Grundsteuer B – 2016 auf dem zweithöchsten Wert aller Zeiten. Allein die Gewerbesteuer machte 2016 42,2 Mio. Euro aus.
- Die langfristigen Schulden für Investitionen konnten von 2012 bis 2016 um rund 9,8 Mio. Euro, das sind rund 11 Prozent, gesenkt werden – von 91,7 auf 81,9 Mio. Euro.
- Die kurzfristigen Schulden, die sogenannten Kassenkredite sanken von 2012 bis 2016 um rund 23 Mio. Euro, also um rund 18 Prozent.
- Der Haushaltsanierungsplan hat zwischen 2012 und 2016 eine Verbesserung bei Aufwänden und Erträgen von zusammen rund 60,5 Mio Euro gebracht, 10,4 Mio. Euro mehr als geplant.
Vogel: Kein Diskussion über zusätzliche Ausgaben
„Wir haben acht Jahre gebraucht, um wieder auf das Niveau vor der Krise zu kommen. Jetzt, wo wir da angekommen sind, darf es aber keine Diskussionen über zusätzliche Ausgaben geben. Wir müssen weiter Schulden abbauen,“ sagte Bürgermeister Hans-Josef Vogel. Der Kämmerer kündigte an, wer wolle die Summe der Kassenkredite in den restlichen Jahren des Stärkungspakts bis 2021 um weitere 20 Mio. Euro auf einen Sockelbetrag von 80 Mio. abbauen. Dabei muss er allerdings Jahr für Jahr mit weniger Geld aus Düsseldorf zurechtkommen. 2016 hat das Land noch 8,5 Mio. Euro aus dem Stärkungspakt nach Arnsberg überwiesen, 2017 werden es nur noch 6,6 Mio. sein und schrittweise sinkt die Summe weiter bis auf null.
Aufgabenschwerpunkt Kinder und Jugend
2017 will – und muss – die Stadt wieder ein positiven Jahresergebnis erreichen. „Das wird recht knapp und erfordert hohe Anstrengungen“, sagt Bannes, der mit einem Plus von rund 0,5 Mio. Euro plant und die Kassenkredite um weitere 3 Mio. Euro abbauen will. Der absolute Aufgabenschwerpunkt in der Stadt Arnsberg liege bei den Kindern und Jugendlichen, so Bannes weiter. Aus städtischen Mitteln flössen hier rund 33,6 Mio. Euro. Danach folge mit weitem Abstand und mit rund 9 Mio. Euro der Bereich Verkehrsinfrastruktur.
Spannendes Jahr für produzierenden Standort
Bürgermeister und Kämmerer sind sich einig, dass internationale Entwicklungen die eigenen schönen Planungen über den Haufen werfen können. „Das Jahr wird für produzierende Standorte spannend“, sagte Vogel. „Denn wenn von großen deutschen Firmen 35 Prozent Schutzzoll verlangt würde, trifft das auch Arnsberg.“ Er könne da nur hoffen, dass Vernunft Platz greift, fügte Bannes hinzu.
