Arnsberg. Vor zwei Jahren hat der Vergleich der KiTa-Gebühren durch den Bund der Steuerzahler, bei dem Arnsberg als Negativbeispiel herausgestellt wurde, für viel Wirbel in Arnsberg gesorgt. Eine Bürgerinitiative hatte sich gegründet, im Rat wurde die Gebührenstaffel intensiv und heftig diskutiert und auch geändert. Der neue Gebührenvergleich des Bunds der Steuerzahler in den 57 größten Städten NRWs liegt jetzt vor. Die zugehörige Pressemitteilung trägt die Überschrift: „Arnsberg bittet Eltern ungebührlich stark zur Kasse“. Die Stadtverwaltung hat sofort reagiert.
Hohe Beiträge sollen gesenkt werden
Insgesamt habe der Bund der Steuerzahler 16 Beitragskategorien miteinander verglichen. In zwei Kategorien seien die Kindergartenbeiträge in Arnsberg am höchsten. Davon seien aktuell sechs Fälle betroffen, die diesen Beitrag bezahlen, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt. Im Rahmen der jährlichen Prüfung der Beiträge werde die Verwaltung für die nächste Ratssitzung vorschlagen, diese Beiträge abzusenken.
Beim Bund der Steuerzahler heißt es: „Einen aussagefähigen Vergleich bieten die Beiträge in der Einkommensstufe von 40.000 Euro. Dort werden die niedrigsten Beiträge bei einer 45-stündigen U2/U3-Betreuung in Siegen mit 64 Euro und in Viersen mit 90 Euro erhoben. Am anderen Ende der Skala befinden sich Arnsberg mit 253 Euro, Duisburg mit 252 Euro und Oberhausen mit 251 Euro.“
Oft auch besser als Durchschnitt oder auf Spitzenplatz
Die Auswertung der Arnsberger Stadtverwaltung hat ergeben, dass Arnsberg in zwei Kategorien – „Einkommen 40.000 €, 45 Betreuungsstunden pro Woche für Kinder unter drei Jahren“ und „Einkommen 60.000 €, 45 Betreuungsstunden pro Woche für Kinder unter drei Jahren“ – die höchsten Beiträge unter den 57 Städten verlangt. Aber der Vergleich zeige auch Positives. In der Kategorie „Einkommen 20.000 €, 25 Betreuungsstunden pro Woche für Kinder unter drei Jahren“ belege Arnsberg mit Beitragsfreiheit den besten Platz. Im Bereich der Beiträge der Kinder über drei Jahre sei die Stadt Arnsberg in fünf Kategorien günstiger als der Landesdurchschnitt. Und bei der Geschwisterregelung liege Arnsberg wiederum in der Gruppe der Günstigsten, da für Geschwisterkinder keine eigenen Beiträge in Arnsberg gezahlt werden müssten.
Info: www.steuerzahler-nrw.de