Arnsberg. „Wie viel Europa steckt in Arnsberg?“ – diese Frage möchte die SPD-Fraktion beantwortet haben. Sie hat deshalb beantragt, dass die Verwaltung noch vor der Europawahl darüber berichtet, für welche Projekte im Rahmen der Europäischen Kohäsionspolitik (etwa EFRE, ESF, ELER) Mittel in der aktuellen Förderperiode nach Arnsberg geflossen sind oder bewilligt wurden.
EU fördert Wachstum, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt
„Auch der Hochsauerlandkreis und die Stadt Arnsberg profitieren von der Förderpolitik der Europäischen Union. Zahlreiche Projekte und Maßnahmen werden unterstützt. Mit Strukturfonds der EU wird auch bei uns die Entwicklung von Wachstum, Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt gefördert“, begründet SPD-Fraktionschef Gerd Stodollik. Insgesamt habe der HSK in der laufenden Förderperiode rund 22 Mio. Euro EU-Mittel bewilligt bekommen. In Arnsberg seien nach Informationen der SPD-Fraktion über 500.000 € aus dem EFRE-Programm, über 2 Millionen € aus dem ESF-Programm und über 700.000 € aus dem ELER-Programm bewilligt worden.
EU soll für Bürger greifbarer werden
„Das sind nicht unerhebliche Summen“, so Stodollik. „Wir als SPD-Fraktion möchten, dass auch bei uns in Arnsberg die Europäische Union vor Ort greifbarer wird. Deshalb halten wir es für sinnvoll, dass die Bürger gerade im Jahr der Europawahl nachvollziehen können, welche Projekte konkret gefördert wurden. Wir möchten wissen: Wie viel Europa steckt in Arnsberg. Wir fragen daher die Verwaltung: Welche Projekte wurden in Arnsberg in der Förderperiode 2014 bis 2020 aus den genannten oder anderen Strukturprogrammen gefördert?“