Sundern. Der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat die Kritik der SPD Sundern an seinem Einsatz für die Ortsumgehungen Arnsberg-Müschede, Sundern-Hachen, Sundern-Stemel als „billig“ und teilweise „grotesk“ zurückgewiesen.
„Billige Polemik“
„Wenn die SPD in Sundern etwas für das Straßennetz in der Region tun möchte, sollte sie sich lieber bei ihrem Parteifreund Landesverkehrsminister Michael Groschek für die Ortsumgehungen stark machen, statt mit billiger Polemik zu reagieren,“ so der CDU-Politiker, der sich vor kurzem auch zusammen mit den beiden Bürgermeistern vor Ort für den Umgehungsbau stark gemacht hatte. Sensburg weiter: „Die Räte der Städte Arnsberg und Sundern sowie der Hochsauerlandkreis haben sich klar für die Ortsumgehungen ausgesprochen. Statt diese Forderungen in Düsseldorf zu unterstützen, attackiert die SPD Sundern nun diejenigen, die sich für eine bessere Verkehrsanbindung und die damit verbundene Entlastung der drei Orte einsetzen. Zwar ist die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2015 keine Garantie für einen zeitnahen Baubeginn, aber wenn das Land NRW die Projekte nicht meldet, ist dies umgekehrt die Garantie dafür, dass hier auf Jahrzehnte gar nichts geschehen kann“, so Sensburg.
Beispiel Olsberg: Weniger als ein Jahr zwischen Planfeststellung und Baubeginn
Als grotesk bezeichnete Sensburg das Argument, dass es unsinnig sei, Straßen zu fordern, für die es noch keine Trasse gäbe. „Genau hier liegt ja die Aufgabe der rot-grünen Landesregierung, in der Planung der Straßenbauprojekte. Nur wenn das Land NRW hier seine Hausaufgaben macht, kann der Bund auch bauen. Aber dazu müssen die Ortsumgehungen zunächst einmal in den Bundesverkehrswegeplan gemeldet werden“, so Sensburg. Als Beispiel nannte Sensburg die Ortsumgehung Olsberg (B 480n). „Von den ersten Forderungen in Olsberg bis zur Eröffnung der Umgehungsstraße für den Verkehr sind fast 40 Jahre vergangen. Die Beharrlichkeit der Olsberger Kommunalpolitiker hat sich also ausgezahlt.“ Zwischen dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch das Land NRW im Jahr 2004 und dem Baubeginn im Jahr 2005 habe dann nur noch weniger als ein Jahr gelegen. Dies zeige, dass der Bund zu den Straßenbauprojekten in der Region stehe. „Wenn das Land Baurecht schafft, dann baut der Bund auch“, so Sensburg.