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RP gibt Grü­nes Licht für Arns­ber­ger Haus­halts­sa­nie­rungs­plan

Nach genehmigung des Haushaltssicherungs plan kann die Stadt Arnsberg weiter mit Millionen aus dem Stärkungspakt rechnen.(Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de)
Nach Geneh­mi­gung des Haus­halts­si­che­rungs­plans kann die Stadt Arns­berg wei­ter mit Mil­lio­nen aus dem Stär­kungs­pakt rech­nen. (Foto: Andre­as Herms­dorf / pixelio.de)

Arns­berg. Die Kom­mu­nal­auf­sicht der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat die Fort­schrei­bung des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans der Stadt Arns­berg geneh­migt. „Trotz der ver­bes­ser­ten Haus­halts­si­tua­ti­on steht die Stadt Arns­berg in den nächs­ten Jah­ren wei­ter vor enor­men Kraft­an­stren­gun­gen, die zur nach­hal­ti­gen Sanie­rung des Haus­hal­tes erfor­der­lich sind,“ sagt RP-Spre­cher Chris­toph Söb­be­ler. „Wäh­rend des gesam­ten Kon­so­li­die­rungs­zeit­raums bis 2021 wird die Kom­mu­nal­auf­sicht die Stadt Arns­berg wei­ter bei der Umset­zung der Sanie­rungs­maß­nah­men beglei­ten.“

Auch 2015 rund 8,49 Mil­lio­nen aus dem Stär­kungs­pakt

Söb­be­ler wei­ter: „Die Stadt Arns­berg nimmt pflich­tig am Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nan­zen teil. Sie hat im Jahr 2012 eine Kon­so­li­die­rungs­hil­fe des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len von rund. 8,26 Mio. Euro und auf­grund der Neu­be­rech­nung der struk­tu­rel­len Lücke für die Jah­re 2013 und 2014 von jeweils rund. 8,49 Mio. Euro erhal­ten. Die Sum­me von ca. 8,49 Mio. Euro wird sie vor­aus­sicht­lich auch für 2015 erhal­ten.“

Ab 2016 wei­ter aus­ge­gli­che­ne Haus­hal­te vor­ge­se­hen

Mit Ver­fü­gung vom 31. 8. 2012 wur­de der Haus­halts­sa­nie­rungs­plan 2012 der Stadt Arns­berg durch die Bezirks­re­gie­rung geneh­migt. Auch die Fort­schrei­bun­gen 2013 und 2014 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans konn­ten geneh­migt wer­den. „Die Fort­schrei­bung 2015 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans sieht für die Jah­re ab 2016 wei­ter­hin aus­ge­gli­che­ne Haus­hal­te vor, so dass die Bezirks­re­gie­rung die Fort­schrei­bung 2015 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans eben­falls geneh­mi­gen konn­te,“ so Söb­be­ler.

 

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