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RP genehmigt Arnsbergs Haushaltssanierungsplan für 2017

Bezirks­re­gie­rung. (Foto: oe)

Arns­berg. Die Kom­mu­nal­auf­sicht der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat am 21. April 2017 die Fort­schrei­bung 2017 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans der Stadt Arns­berg geneh­migt. Das teil­te die Pres­se­stel­le der Bezirks­re­gie­rung am Diens­tag mit.

8,49 Mio. Euro Konsolidierungshilfe

Die Fort­schrei­bung des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans wur­de vom Rat der Stadt Arns­berg am 23. Novem­ber 2016 beschlos­sen und der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg zur Geneh­mi­gung vor­ge­legt. Die Stadt nimmt pflich­tig am Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nan­zen teil. Sie erhält bis 2020 Kon­so­li­die­rungs­hil­fen des Lan­des NRW. Das Land hat zum 1. Okto­ber 2016 einen wei­te­ren Teil­be­trag von rund 8,49 Mio. Euro an die Stadt aus­ge­zahlt. Im Gegen­zug ist die Stadt Arns­berg ver­pflich­tet, von 2016 an ihre Haus­hal­te aus­zu­glei­chen. Ab 2017 wird die Kon­so­li­die­rungs­hil­fe degres­siv abge­baut und ab 2021 müs­sen die Haus­hal­te ohne Lan­des­hil­fen aus­ge­gli­chen wer­den. Wäh­rend des gesam­ten Kon­so­li­die­rungs­zeit­raums bis 2021 wird die Kom­mu­nal­auf­sicht die Stadt bei der Umset­zung der Sanie­rungs­maß­nah­men begleiten.

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