Peter Liese: Wahl von Trump Problem für Deutschland und Europa

HSK. „Nega­ti­ve Emo­tio­nen haben die USA-Wahl bestimmt. Ich bin lei­der sicher, dass er die Hoff­nun­gen, die er geschürt hat, ent­täu­schen wird. Die Wahl von Donald Trump als Prä­si­dent der Ver­ei­nig­ten Staa­ten ist ein Rie­sen-Pro­blem für  Deutsch­land und Euro­pa“. Dies erklär­te der süd­west­fä­li­sche CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Dr. Peter Liese.

NATO und Klimapolitik stehen auf dem Spiel

„Trump hat offen ange­kün­digt, sich wirt­schaft­lich gegen Euro­pa und ande­re Län­der der Welt abzu­schot­ten. Sei­ne Poli­tik ist unbe­re­chen­bar und auch die Zukunft der NATO ste­he auf dem Spiel. Das Enga­ge­ment der Ame­ri­ka­ner in Euro­pa kann nicht mehr als sicher ange­se­hen wer­den“, erklärt Lie­se, der auch bei der inter­na­tio­na­len Kli­ma­po­li­tik Pro­ble­me sieht. „Trump ist zwar unbe­re­chen­bar, aber es ist lei­der damit zu rech­nen, dass er vie­le sei­ner Ankün­di­gun­gen wahr macht.“ So will er das Kli­ma­ab­kom­men von Paris und die von Prä­si­dent Oba­ma beschlos­se­nen Kli­ma­schutz­maß­nah­men rück­gän­gig machen.

Langer Atem nötig

„Wir brau­chen jetzt einen lan­gen Atem in allen Poli­tik­fel­dern. Wir müs­sen unse­re Wer­te noch ener­gi­scher ver­tei­di­gen. Beim Kli­ma­schutz haben wir bei­spiels­wei­se seit 1995 bis etwa 2012 inter­na­tio­na­le Kli­ma­po­li­tik gegen die Ver­ei­nig­ten Staa­ten gemacht. Erst in der zwei­ten Amts­zeit von Prä­si­dent Oba­ma wur­de es bes­ser. Die gute Nach­richt ist, dass Trump weder das Pari­ser Abkom­men noch die Maß­nah­men von Prä­si­dent Oba­ma rück­gän­gig machen kann, da dies nach Anga­ben von Exper­ten recht­lich nicht mög­lich ist. Außer­dem haben sich in den letz­ten Jah­ren vie­len Staa­ten den Weg der Euro­päi­schen Uni­on ange­schlos­sen. Dies wird auch Trump nicht rück­gän­gig machen kön­nen“, so Lie­se abschließend.