HSK. „Negative Emotionen haben die USA-Wahl bestimmt. Ich bin leider sicher, dass er die Hoffnungen, die er geschürt hat, enttäuschen wird. Die Wahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten ist ein Riesen-Problem für Deutschland und Europa“. Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese.
NATO und Klimapolitik stehen auf dem Spiel
„Trump hat offen angekündigt, sich wirtschaftlich gegen Europa und andere Länder der Welt abzuschotten. Seine Politik ist unberechenbar und auch die Zukunft der NATO stehe auf dem Spiel. Das Engagement der Amerikaner in Europa kann nicht mehr als sicher angesehen werden“, erklärt Liese, der auch bei der internationalen Klimapolitik Probleme sieht. „Trump ist zwar unberechenbar, aber es ist leider damit zu rechnen, dass er viele seiner Ankündigungen wahr macht.“ So will er das Klimaabkommen von Paris und die von Präsident Obama beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen rückgängig machen.
Langer Atem nötig
„Wir brauchen jetzt einen langen Atem in allen Politikfeldern. Wir müssen unsere Werte noch energischer verteidigen. Beim Klimaschutz haben wir beispielsweise seit 1995 bis etwa 2012 internationale Klimapolitik gegen die Vereinigten Staaten gemacht. Erst in der zweiten Amtszeit von Präsident Obama wurde es besser. Die gute Nachricht ist, dass Trump weder das Pariser Abkommen noch die Maßnahmen von Präsident Obama rückgängig machen kann, da dies nach Angaben von Experten rechtlich nicht möglich ist. Außerdem haben sich in den letzten Jahren vielen Staaten den Weg der Europäischen Union angeschlossen. Dies wird auch Trump nicht rückgängig machen können“, so Liese abschließend.