Stemel. Gute Nachricht aus Düsseldorf vor allem für die Stemeler Anwohner, aber auch für alle Pendler, die die L 519 zwischen Sundern und Hachen regelmäßig nutzen. Das Land will die Verlegung der L 519 zwischen Hachen und Sundern wieder vorrangig planen. Die Maßnahme steht als eines von fünf Projekten aus dem HSK im neuen Landestraßenplanungsprogramm, das NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst am Freitag im Verkehrsausschuss des Landtags vorgestellt hat.
Entlastung um 9500 Fahrzeuge
„Die L 519 ist die wichtigste Nord-Süd-Verbindung im westlichen Sauerland neben der B 229. Mit der Verlegung wird eine Entlastung der Ortsdurchfahrt Stemel um ca. 9500 Fahrzeuge erwartet. Die Maßnahme war von der Vorgängerregierung leider nicht als ‚vorrangig zu planen‘ eingestuft worden. Die Planung soll nach Möglichkeit in dieser Wahlperiode wieder aufgenommen werden“, berichten die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem HSK Klaus Kaiser und Matthias Kerkhoff aus Düsseldorf, und fügen hinzu: „Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass Verkehrsminister Hendrik Wüst den Straßenbau im ländlichen Raum nach vorne bringt. Die Landstraßen sind gerade bei uns wichtig für die Infrastruktur. Es tut sich wieder was im Straßenbau und der Hochsauerlandkreis profitiert somit vom Politikwechsel in Düsseldorf.“
Auch Berge und Olpe wieder vorrangig
Weitere Projekte aus dem HSK im Landesstraßenplanungsprogramm:
- L 541 OU Meschede/Berge. Die Maßnahme ist aufgrund der Verbindungsfunktion A 46 – B 55 bedeutsam. Es wird eine Entlastung der Ortsdurchfahrt Berge um ca. 3600 Fahrzeuge erwartet. Die Maßnahme war von der Vorgängerregierung nicht als „vorrangig zu planen“ eingestuft.
- L 541 OU Meschede/Olpe. Die Maßnahme hat Zubringerfunktion zur A 46 und Verbindungsfunktion A 46 – B 55. Die Maßnahme war von der Vorgängrerregierung nicht als „vorrangig zu planen“ eingestuft.
- L 740 OU Medebach. Die Maßnahme war von der Vorgängerregierung ebenfalls nicht als „vorrangig zu planen“ eingestuft.
- L 776 NB Bestwig/Nuttlar – Kreisgrenze. Es wird eine Entlastung der Ortsdurchfahrt Nuttlar um 1700 Fahrzeuge am Tag erwartet. Die Planung ruht seit 2016.
Die L 541 AB Eslohe/Wenholthausen soll aufgrund ihrer geringen Entlastungswirkung vor einem Planungsbeginn im Rahmen der Aufstellung eines neuen Bedarfsplanes zunächst erneut bewertet werden. Weitere Projekte aus dem HSK befinden sich aktuell nicht im Landesstraßenbedarfsplan Stufe 1 und folglich auch nicht im Landesstraßenplanungsprogramm.
Schon einen wesentlichen Schritt weiter sind die Ortsdurchfahrt Bad Fredeburg und die Landstraße Winterberg – Medebach. Sie gehören mit jeweils einem zweistelligen Millionenbetrag zu den 21 Neu- und Ausbaumaßnahmen, deren Umsetzung im Haushalt 2019 eingeplant sind.
Investitionen in Schiene und Straße
„Der tagtägliche Stau auf unseren Straßen ist nicht Gott gegeben, sondern das Resultat einer verfehlten Mobilitätspolitik der letzten Jahre“, so Kaiser und Kerkhoff. „Unter der Vorgängerregierung hatte der Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur – sowohl Straße als auch Schiene – keine Priorität. Die Folge ist, dass unser Straßennetz zu klein und zu marode ist, um die heutigen Verkehre zu bewältigen. Das Resultat dieser Politik sind unzufriedene Pendler – egal welches Verkehrsmittel sie nutzen. Deshalb investieren wir in vernetzte Mobilität – weil ein moderner, leistungsstarker Verkehr ein vernetzter ist. Und deshalb investieren wir wieder mehr in Infrastruktur – sowohl in Schiene als auch in Straße.“
Mehr Planer, Genehmiger und Bauausführer
Die Vorgängerregierung habe keinen Planungsvorrathinterlassen. „Die Schubladen waren leer, Planungskapazitäten für einen Planungshochlauf nicht vorhanden“, so Kerkhoff und Kaiser. „Mit dem Haushalt 2018 haben wir daher zunächst die Planungs- und Genehmigungskapazitäten deutlich erhöht. 50 neue Stellen für Planer beim Landesbetrieb – 42 neue Kollegen konnten wir schon auswählen– und 13 Stellen für Genehmiger bei den Bezirksregierungen. Mit dem Haushalt 2019 forcieren wir das Tempo noch einmal: Weiteres Personal für den Landesbetrieb für die Bauausführung und Baustellenkoordination (52 Stellen) und mit geplant knapp 100 Mio. Euro eine Verdoppelung der externen Planungsmittel im Vergleich zu Rot-Grün.“