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„Nicht beabsichtigte Irritationen“ beim InSEK

Bür­ger­meis­ter Ralph Bro­del und Stadt­pla­ner Lars Ohlig mit der fina­len Fas­sung des inte­grier­ten Stadt­ent­wick­lungs­kon­zepts. (Foto: Stadt Sundern)

Sun­dern. In einer Pres­se­mit­tei­lung vom 10. 4. 2018 hat­te die Ver­wal­tung dar­über infor­miert, dass das Inte­grier­te Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept „InSEK 2.025“ nun soweit über­ar­bei­tet sei, dass es zeit­nah bei der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg ein­ge­reicht wer­den kön­ne (der Blick­punkt berich­te­te). Die­se Pres­se­ver­öf­fent­li­chung habe offen­sicht­lich in eini­gen Tei­len der Poli­tik zu Irri­ta­tio­nen geführt, da hier nicht expli­zit dar­auf hin­ge­wie­sen wor­den sei, dass das InSEK 2.025 zunächst am 26. April noch vom Rat beschlos­sen wer­den müs­se, heißt es jetzt zwei Tage spä­ter in einer wei­te­ren Pres­se­mit­tei­lung des Bürgermeisters.

Brodel setzt auf „überzeugenden Mehrheitsbeschluss“ im Rat

Bür­ger­meis­ter Bro­del hier­zu: „Selbst­ver­ständ­lich war die Abstim­mung mit dem Rat, die ja auch Gegen­stand des Fach­aus­schuss­be­schlus­ses von Juli 2017 war, immer vor­ge­se­hen. Eine ent­spre­chen­de Beschluss­vor­la­ge ist erstellt und im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem ein­ge­stellt.“ Ein expli­zi­ter Ver­weis hier­auf sei auf­grund der ein­deu­ti­gen Beschluss­fas­sung im letz­ten Jahr und der Erfor­der­lich­keit des damit ein­her­ge­hen­den Beschlus­ses zur Gebiets­ku­lis­se für die För­de­rung nicht in der Pres­se­mit­tei­lung vom 10. 4. 2018 erwähnt wor­den. „Die hier­aus resul­tie­ren­den Irri­ta­tio­nen waren jedoch nie beab­sich­tigt“, so Bro­del. Da sich die Zie­le und Maß­nah­men des InSEK gegen­über dem Beschluss von Juli 2017 nicht ver­än­dert hät­ten, hof­fe er auf eine ähn­lich gro­ße Unter­stüt­zung des Rates, wie sie sei­ner­zeit im Fach­aus­schuss gezeigt wur­de. „Eine über­zeu­gen­der Mehr­heits­be­schluss signa­li­siert gera­de auch gegen­über dem För­der­ge­ber, dass hier alle Akteu­re den Hand­lungs­be­darf erkannt haben.“

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