Herdringen. Die Sadtverwaltung hat schnell auf die am Dienstag erhobenen vorwürfe aus Herdringen reagiert und eine Stellungnahme zum offenen Brief von Michael Brüne zum Lehrschwimmbecken Herdringen veröffentlicht. Darin legt sie dar, dass eine Sanierung mit den bisher einngeplanten Mitteln „nicht darstellbar“ sei und dass sie nach einer Untersuchung aller drei Lehrschwimmbecken ein strukturiertes Vorgehen für sinnvoll halte.
Die Stellungnahme im Wortlaut:
Im Doppelhaushalt 2016/2017 wurden für 2016 165.000 € für eine Dachsanierung einschließlich Dämmung des Lehrschwimmbeckens Herdringen und in 2017 1,155 Mio. € für eine weitere energetische Optimierung des Lehrschwimmbeckens mittels Fassadendämmung einschließlich Fensteraustausch sowie für die Erneuerung der Warmwasserbereitung, der RLT-Anlagen und der MSR-Technik eingeplant. Zudem sollten die Duschen und WC-Anlagen in der Turnhalle erneuert werden. Die Maßnahmen sollten zu 90 % aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I gefördert werden.
Im Rahmen der weiteren Planungen in 2017 zeigten sich weitere Sanierungsbedarfe und damit Kostensteigerungen, so dass die Verwaltung Anfang 2018 die Beschlussvorlage 18/2018 „Lehrschwimmbecken Herdringen – Sanierung oder Neubau an einem anderen Standort“ vorlegte. Der Rat beschloss mit der Vorlage am 13.03.2018, drei schulische Lehrschwimmbecken im Stadtgebiet (Osten, Mitte, Westen) zu erhalten. Von einem Neubau eines Lehrschwimmbeckens am Freibad Nass wird abgesehen und der Standort Herdringen soll erhalten bleiben. Die Sanierung soll nach erneuter politischer Beratung jedoch erst erfolgen, wenn ggf. noch Restmittel aus dem Programm „Gute Schule“ vorhanden sind und zur Sanierung bereitgestellt werden können. Sofern keine Mittel aus dem Programm „Gute Schule“ bereit gestellt werden können bzw. sollen, sollen die Kosten für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Herdringen als Investitionsmittel im Rahmen des nächsten Haushaltes der Stadt ab 2020 bereitgestellt werden. Für die Sanierung von Lehrschwimmbecken/ Sporthalle wurden damals Kosten von rd. 3,2 Mio. € geschätzt.
Die ebenfalls beschlossene weitere Berichterstattung über die weitere Entwicklung zum LSB in den nächsten beiden Haupt- und Finanzausschusssitzungen unterblieb, da sich in 2018 keine weiteren Erkenntnisse ergaben.
Mit Beschluss des Rates vom 03.04.2019 zur weiteren Verwendung der Mittel „Gute Schule“ (Drucksache-Nr. 44/2019) stand fest, dass keine zusätzlichen Mittel aus diesem Programm für die Sanierung von Lehrschwimmbecken/Turnhalle Herdringen zur Verfügung gestellt werden konnten. Laut Beschluss zur Drucksache-Nr. 18/2018 sollten die ggf. fehlenden Mittel dann in den Haushalt 2020/2021 eingestellt werden.
Um in den Haushalt 2020/2021 eine belastbarere Budgetgröße für die Sanierung als in der groben Kostenschätzung von 2018 einplanen zu können, wurde eine Fachfirma beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Modernisierung des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle Herdringen zu erstellen. Statt der ursprünglich geschätzten 3,2 Mio. € aus dem Jahr 2018 wurden die grundlegenden Sanierungskosten im Mai 2019 auf 6,2 Mio. € prognostiziert. Für einen alternativen Neubau würden rd. 8,3 Mio. € anfallen. Hinzu kommen noch weitere Kostenrisiken wie Preissteigerungen und mögliche, derzeit von außen nicht zu erkennende Schäden.
Diese enormen zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Sanierung oder den Neubau nur eines Lehrschwimmbeckens inkl. Turnhalle wurden im Rahmen der internen Haushaltsberatungen im Sommer 2019 analysiert und beraten. Eine sinnvolle Sanierung des Gebäudes ist mit den bisher angenommenen 3,2 Mio. € nicht darstellbar. Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse und Werte für das LSB Herdringen auch erhebliche Kostenrisiken für die beiden anderen LSB auf, die in der finanziellen Lage der Stadt Arnsberg nicht unberücksichtigt bleiben können. Daher schlägt die Verwaltung vor, den Sanierungsbedarf auch für die beiden anderen, etwa gleich alten Lehrschwimmbecken der Stadt untersuchen zu lassen. Erst nach Vorliegen dieser Grundlagen soll dann der Rat über das weitere strukturierte Vorgehen bezüglich des Sanierungsbedarfes aller drei Lehrschwimmbecken entscheiden. Diese Vorgehensweise ist in den vorberatenden Gremien zum Haushalt 2020/2021 vorgestellt worden.
Unter Berücksichtigung der bisherigen Planung- und Untersuchungskosten stehen weiterhin insgesamt 1,276 Mio. € zur Verfügung. Damit für die Fördermittel nicht der Förderzeitraum überschritten wird, wurde die Maßnahme inzwischen in die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II verschoben.