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MdB Cronenberg (FDP): Regierung betreibt „kleinkarierte Griffelspitzerpolitik“ bei Netzausbau

Bun­des­tag­ab­ge­ord­ne­ter Carl-Juli­us Cro­nen­berg (Foto: MdB-Büro Cronenberg)

Arnsberg/Berlin. Im Zusam­men­hang mit einer über­re­gio­na­len Bericht­erstat­tung der Wochen­zei­tung „Die Zeit“ und den dar­in getä­tig­ten Aus­sa­gen von Kanz­ler­amts­chef Hel­ge Braun, der flä­chen­de­cken­de Aus­bau von 5G „sei unfass­bar teu­er“, äußert sich der hei­mi­sche FDP-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Carl-Juli­us Cro­nen­berg kritisch.

Verzicht auf leistungsfähige digitale Infrastruktur

„Die Äuße­run­gen von Hel­ge Braun und das Schwei­gen von Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Alt­mai­er ver­set­zen mich in Angst und Schre­cken“, so Cro­nen­berg. „Unfass­bar teu­er“ sei nicht der flä­chen­de­cken­de Aus­bau von 5G, son­dern ganz etwas ande­res: Unfass­bar teu­er wür­de der Ver­zicht auf eine leis­tungs­fä­hi­ge digi­ta­le Infra­struk­tur in ganz Deutschland.

„Wer jetzt bei 5G klein­ka­rier­te Grif­fel­spit­zer­po­li­tik betreibt, ris­kiert, dass wir auch die nächs­te Ent­wick­lungs­stu­fe der digi­ta­len Trans­for­ma­ti­on ver­schla­fen. Das ist nicht nur brand­ge­fähr­lich für die deut­sche Auto­mo­bil­in­dus­trie, son­dern auch für den Mit­tel­stand, der oft im länd­li­chen Raum ange­sie­delt ist“.

Ein Blick in die Geschich­te hel­fe: Vor­sprung durch Infra­struk­tur sei das ent­schei­den­de ord­nungs­po­li­ti­sche Erfolgs­re­zept in den Jah­ren des Wirt­schafts­wun­ders gewe­sen und habe zu Wachs­tum und Voll­be­schäf­ti­gung geführt.

Politische Einordnung durch das Kanzleramt kleinmütig

„Die­se poli­ti­sche Ein­ord­nung durch das Kanz­ler­amt zeugt von Klein­mut in stra­te­gi­schen Fra­gen der Wirt­schafts­po­li­tik und steht damit auch dem erklär­ten Ziel der Gro­ßen Koali­ti­on, näm­lich einer neu­en Dyna­mik für Deutsch­land, fun­da­men­tal ent­ge­gen“, so Cronenberg.

Der Ver­zicht auf Wett­be­werb und ver­pflich­ten­des Natio­nal Roa­ming sei ein Knie­fall vor den drei eta­blier­ten Anbie­tern von Mobil­funk­net­zen, ver­hin­de­re Inno­va­ti­on bei Leis­tungs- und Preis­an­ge­bo­ten und sei somit auch für End­ver­brau­cher „unfass­bar teuer“.

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Eine Antwort

  1. Und Herr Cro­nen­berg tritt ger­ne medi­al in Erschei­nung, ansons­ten aber kommt wenig. Ich war­te immer noch auf sei­nen Besuch, den er vor Wochen im Rah­men sei­ner Rad­tour durchs Sau­er­land ange­bo­ten hat um loka­le Pro­ble­me geschil­dert zu bekom­men. Er soll­te sich weni­ger vor Pres­se­ka­me­ras und dafür mehr in den Pro­blem­zo­nen sei­nes Wahl­krei­ses auf­hal­ten und kümmern.

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